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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Donnerstag, 02. Juli 2026 um 15:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (108)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -unbesetzt-
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -unbesetzt-
Nicht-öffentlichFinanzen
Finanzen
Nicht-öffentlich2. Managementbericht 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichterstattung Gebühren
Nicht-öffentlichNachtrag: 02.07.2026 2. Managementbericht 2026 | Anfrage des RM Dr. Neumann
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 25.06.2026 Sachstandsbericht Feuerwehr
Nicht-öffentlichNachtrag: 02.07.2026 2. Managementbericht 2026 | Anfrage des RM Hillemann
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Weiterveranschlagung der Sachkosten für die Quartierskoordination Marten
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 30.06.2026 Weiterveranschlagung der Sachkosten für die Quartierskoordination Marten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Personal und Organisation
Personal und Organisation
Nicht-öffentlichAusgaben im Rahmen der Verwaltungs-IT
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Server
Nicht-öffentlichNachtrag: 22.06.2026 Ausgaben im Rahmen der Verwaltungs-IT
Ergebnis: eingebracht
Vergabeangelegenheit
Nicht-öffentlichBeschaffung
Nicht-öffentlichEigenbetriebe und Sondervermögen
Eigenbetriebe und Sondervermögen
Nicht-öffentlichJahresabschluss und Lagebericht der Wirtschaftsförderung Dortmund zum 31.12.2025
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Vertragsangelegenheit
Nicht-öffentlichFriedhöfe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2025
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Gesellschaftsanteile
Nicht-öffentlichSondervermögen der Unselbständigen Stiftungen und InteressentengesamtheitenEnergetische Sanierung der Stiftungsimmobilien der Günter-Maaßen-Stiftung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Interessenbekundungsverfahren
Nicht-öffentlichNachtrag: 02.07.2026 Antrag
Nicht-öffentlichJahresabschluss und Lagebericht der Stadtentwässerung Dortmund für das Geschäftsjahr 2025
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Museumsangelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 01.07.2026 Anfrage
Nicht-öffentlichWirtschaftsplan 2026/27 des Theater Dortmund für die Zeit vom 01.08.2026 bis 31.07.2027
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Zwischenbericht
Nicht-öffentlichRichtlinien für die Sportförderung der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Jahresabschluss und Lagebericht des Sondervermögens "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund" zum 31.12.2025
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Eigenbetrieb FABIDO - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2025
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Handball-Campus-Konzept des Deutschen Handballbundes - Grundsatzbeschluss
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Nachtrag: 02.07.2026 Handball-Campus-Konzept des Deutschen Handballbundes - Grundsatzbeschluss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 02.07.2026 Handball-Campus-Konzept des Deutschen Handballbundes - Grundsatzbeschluss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kommunalwirtschaft
Kommunalwirtschaft
Nicht-öffentlichEntwicklung des nördlichen Umfelds des Dortmunder Hauptbahnhofes - Fortführung der Projektgesellschaft für das nördliche Bahnhofsumfeld Dortmund mbH (aus der Sitzung vom 21.05.2026)
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Bericht
Nicht-öffentlichNachtrag: 25.06.2026 Beteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 02.07.2026 Anfrage
Nicht-öffentlichAbfallentsorgung in den Großsiedlungen (aus der Sitzung vom 21.05.2026)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beteiligungsangelegenheiten
Nicht-öffentlichNachtrag: 26.06.2026 Abfallentsorgung in den Großsiedlungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 02.07.2026 Abfallentsorgung in den Großsiedlungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Transformation der ecce - european centre for creative economy GmbH in die K3 gGmbH
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Beteiligungsangelegenheiten
Nicht-öffentlichNachtrag: 02.07.2026 Antrag
Nicht-öffentlichCorporate Governance Bericht und Entsprechenserklärung der städtischen Gesellschaften Dortmunds
Ergebnis: vertagt
Beteiligungsangelegenheiten
Nicht-öffentlichBerichterstattung von Wirtschaftsprüfern in den Aufsichtsräten
Ergebnis: zurückgezogen
Beteiligungsangelegenheiten
Nicht-öffentlichNachtrag: 01.07.2026 Berichterstattung von Wirtschaftsprüfern in den Aufsichtsräten
Ergebnis: zurückgezogen
Liegenschaften und Bauen
Liegenschaften und Bauen
Nicht-öffentlichZusammenarbeit Liegenschaftsamt und Immobilienwirtschaft (aus der Sitzung vom 19.03.2026)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundstücksangelegenheit, Bericht
Nicht-öffentlichNachtrag: 02.07.2026 Zusammenarbeit Liegenschaftsamt und Immobilienwirtschaft
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Archäologische Untersuchungen im Bereich des rechtskräftigen Bebauungsplanes AP 162 n -Tulpenstraße- im Stadtbezirk Aplerbeck
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Übertragung eines Grundstücks
Nicht-öffentlichStadtbahnentwicklungskonzept
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Liegenschaftsangelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 25.06.2026 Stadtbahnentwicklungskonzept
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Erstellung eines Hafenentwicklungskonzeptes
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Aufstellung eines Plans
Nicht-öffentlichNachtrag: 02.07.2026 Anfrage
Nicht-öffentlichHeisenberg Gymnasium Sanierung 3-fach-Sporthalle
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Verkauf
Nicht-öffentlichNeubau des Zentrallagers der Feuerwehr an der Seilerstraße
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 02.07.2026 Auftragserteilung
Nicht-öffentlichArbeitsprogramm des Tiefbauamtes - Veränderungsbericht 2. Quartal 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Vierter Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
8. Fortschreibungsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Verlängerung der Beschulungsstandorte "ehemalige Frenzelschule" und Heinrich-Schmitz-Bildungszentrum
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Landwirtschaftliche Pachtflächen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 01.07.2026 Landwirtschaftliche Pachtflächen
Ergebnis: eingebracht
Nachtrag: 29.06.2026 Neubau der Overberg-Grundschule - hier: Priorisierung von Maßnahmen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 02.07.2026 Neubau der Overberg-Grundschule - hier: Priorisierung von Maßnahmen | Anfrage des RM Schreyer
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sonstiges
Sonstiges
Nicht-öffentlichErmittlungsdienst Abfall - Sachstandsbericht 2025 | Nachfrage des RM Kowalewski (aus der Sitzung vom 21.05.2026)
Ergebnis: eingebracht
Beschaffungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBeschlussverfolgung im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Beschlussverfolgung im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften | Anfrage des RM Dr. Neumann (aus der Sitzung vom 21.05.2026)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschlussverfolgung im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften | Anfrage des RM Mader (aus der Sitzung vom 21.05.2026)
Ergebnis: eingebracht
Beschlussverfolgung im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften | Beantwortung der Anfrage des RM Dr. Neumann
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung der Beschlüsse der Bezirksvertretungen für das Jahr 2025 und Vorjahre | Anfrage des RM Dr. Neumann (aus der Sitzung vom 21.05.2026)
Ergebnis: eingebracht
Beteiligungsvereinbarung für Windenergieanlagen gemäß Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) in Verbindung mit dem Bürgerenergiegesetz NRW (BürgEnG NRW)
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Quartierskoordination Eving – 2. Berichtsvorlage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Quartierskoordination Marten – 5. jährliche Berichtsvorlage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dortmunder Saatgutfestival
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
IGA 2027 - Qualifizierung des Deusenbergs; hier: Erster Kostenerhöhungsbeschluss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stadterneuerungsprogramm "Soziale Stadt NRW - Dortmund Nordstadt" hier: "Heimathafen - Integratives Beratungs- und Bildungshaus in der Nordstadt" - Weiterleitung an die Stiftung Soziale Stadt
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Dortmund und dem Kreis Unna
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
BIM Aktivitäten und Statusbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Archäologische Funde auf dem Gelände des ehemaligen Kriegsgefangenenlagers Stalag VI D an den Westfalenhallen (Überweisung aus dem AKSF)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewegungs- und Schwimmförderung für Dortmunder Kinder: Sachstand zu den Projekten "Dortmunder Bewegungsmodell" und "Jedes Kind in Dortmund lernt Schwimmen" (Überweisung aus dem AKSF)
Ergebnis: eingebracht
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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