Haupt- und Finanzausschuss

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.10.2019

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 30.10.2019

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Zweite Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2020 einschließlich Veränderungslisten und die Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes

Beteiligung weiterer kommunaler Gesellschafter an der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG; Änderung des Gesellschaftsvertrages der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG; Erwerb eines Gesellschaftsanteils an der Blomberg Netz GmbH & Co. KG durch die Westfalen Weser Netz GmbH

Ergebnis: Einstimmig

Beteiligung der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG über die Westfalen Weser Netz GmbH an der Ostwestfalen Netz GmbH & Co. KG und der Ostwestfalen Netz Verwaltung GmbH

Ergebnis: Einstimmig

11. Änderungssatzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Verweis in die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20.11.2019

3. Änderung der Entsorgungssatzung

Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung

Gebührenvorauskalkulation Abwasser 2020

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 7 Gegenstimmen

22. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung

Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung

Jugendhilfeetat 2020

Ergebnis: Einstimmig

Sachstand und Umsetzung der IKEK-Projekte in 2020

Ergebnis: Einstimmig

Förderantragstellung für das IKEK-Projekt Nr. 27/28 „Mehrgenerationenplatz Alter Bahnhof Vennebeck“ und Umsetzung der Maßnahme

Ergebnis: Einstimmig

Förderantragstellung für das IKEK-Projekt Nr. 22 „Umfeldaufwertung Fähranlegestelle Veltheim“ und Umsetzung der Maßnahme

Ergebnis: Einstimmig

Anträge und Anfragen

Antrag der SPD-Fraktion u. Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Klimaschutzbudget

Antrag SPD-Fraktion / Fraktion Bündnis 90 Die Grünen Sanierung Immobilie Portastraße 19 / Überplanung Förderschule Lerbeck

Antrag SPD-Fraktion / Fraktion Bündnis 90 Die Grünen Senkung des Hebesatzes Grundsteuer B auf 530 Punkte

Wittekindsburg

Kostenübernahme Schülerfahrtkosten

Straßenbeleuchtung Flurweg

Laubengang Kaiserhof

Sachstand Fahrradboxen

Verkaufsoffene Sonntage

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 30.10.2019

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 30.10.2019

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Anträge und Anfragen

Umgang mit Laserpistolen

Kosten Rechtsstreit Wittekindsburg

Benutzung Duschen in der Sporthalle Barkhausen

Ausschreibungsergebnis Heizungsanlage Gesamtschule

Übersicht Bewerber Fachbereich V

Bekanntgaben

Änderung eines Wasserkonzessionsvertrages

Ergebnis: Einstimmig

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG