Bezirksvertretung 6
Mittwoch, 28. September 2022 um 17:00 Uhr Sitzungssaal BV 6
Tagesordnung (41)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verpflichtung eines neuen Mitgliedes der Bezirksvertretung 6
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Sitzung vom 31. August 2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Geduldetes und freigegebenes Parken auf den Bordsteinen im Stadtbezirk 6
Anfrage der Frau Heymann (BÜ90/Die Grünen): Ampelschaltung Kalkumer Straße 70 in Höhe Deutsche Post
Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Anfrage anlässlich der Presseberichterstattung zur Parkregelung Am Röttchen
Anfrage der SPD-Fraktion: Zeitfenster der Umsetzung von beschlossenen Maßnahmen der Bezirksvertretung 6
Anfrage von Florian Ries (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen): Ausstehendes Prüfungsergebnis einer Verkehrsberuhigung auf dem Cloppenburger Weg
Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Münsterstraße - mögliche Lösungen für das Zuparken von Geh- und Radweg durch Lieferverkehre
Anfrage des Ratsherrn Mielczarek (BÜ90/Die Grünen): Bedarf nach einem Bolzplatz in Lichtenbroich
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Herrn Daxenberger (Parteilos): Vermietung der Wohneinheiten Zeisigweg 40 - 46 durch die SWD und Stadt Düsseldorf
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Bewässerung von Jungbäumen im Bereich der Straßenbahn-Wendeschleife, östliches Ende Westfalenstraße
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Stand der Prüfung auf Zweckentfremdung Kalkumer Straße 1 und 2
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Zaunkönigweg: Wohnnutzung ermöglichen, verträgliche Stadtplanung für unseren Bezirk einleiten
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der SPD-Fraktion: Fahrradschutzstreifen Eckener Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Überfällige Aufwertung im Bereich Bunker Rather Kreuzweg
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der SPD-Fraktion: Papiercontainer Unterrath
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Freigabe des Fußweges vor den Häusern Heinrichstraße 25 - 31 (Ludwig-Beck-Straße bis Heinrichstraße) für Radfahrer*innen bei Einrichtung einer "Fahrrad frei"-Beschilderung
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Zuschussvergabe 2022 Antrag der Katholischen Grundschule Rather Kreuzweg - Zirkus-Projekt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zuschussvergabe 2022 Antrag der Joachim-Neander-Schule - Zirkusprojektwoche 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 6, Liste A (Schulen)
Ergebnis: zurückgestellt
Sitzungstermine der Bezirksvertretung 6 im Jahr 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Förderschulstandort der Franz-Marc-Schule an der Herdecker Straße - Vorlage BV6/094/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen zur Sicherstellung des Einhaltens der Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Krahnenburgstraße - Vorlage BV6/035/2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beratung der Entwürfe - des Doppischen Produkthaushalts für das Haushaltsjahr 2023 - des Vorberichts und der Anlagen für das Haushaltsjahr 2023 - der Bezirksbezogenen Haushaltsansätze 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zuschussvergabe 2022 Antrag der Gemeinschaftsgrundschule Max-Halbe-Straße - St. Martinsfeier und Laternenausstellung/Adventszeit und Weihnachtsfeier
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zuschussvergabe 2022 Antrag des Fest- und Förderverein "Leetebrok" e.V. - Zuschuss St. Martin 2022/
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Haushalt 2023 - Sicherung der Fußquerung Beedstraße/Im Huferfeld
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Haushalt 2023 - Bereitstellung von Mitteln zur Einrichtung einer Querung auf dem Kieshecker Weg
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Haushalt 2023 - Bereitstellung von Mitteln zur Entsiegelung und Begrünung geeigneter Flächen im Bezirk 6
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Haushalt 2023 - Bereitstellung von Mitteln zur klimatischen Optimierung des Klinkenplatzes
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der SPD-Fraktion: Haushalt 2023 - Erweiterung der städtischen Gemeinschaftsgrundschule an der Krahnenburgstraße
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der SPD-Fraktion: Haushalt 2023 - Außenkolumbarium Unterrather Friedhof
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der SPD-Fraktion: Haushalt 2023 - Errichtung von Trinkwasserspendern im Stadtbezirk 6
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Bauunterhaltungsmittel 2022 - Teil B - sonstige städtische Einrichtungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauunterhaltungsmittel 2022 - Teil B - sonstige städtische Einrichtungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen (wurden bereits versandt)
Anfragen
Anträge (Beratungsbedarf - wurden bereits versandt)
Verwaltungsvorlagen
Informationsvorlagen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 27.09.2022
Gremien
Details
- Ende
- 18:34 Uhr
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