mandari

Bezirksvertretung 6

Mittwoch, 28. September 2022 um 17:00 Uhr Sitzungssaal BV 6

Tagesordnung (41)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.1

Verpflichtung eines neuen Mitgliedes der Bezirksvertretung 6

2

Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Sitzung vom 31. August 2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Geduldetes und freigegebenes Parken auf den Bordsteinen im Stadtbezirk 6

4

Anfrage der Frau Heymann (BÜ90/Die Grünen): Ampelschaltung Kalkumer Straße 70 in Höhe Deutsche Post

5

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Anfrage anlässlich der Presseberichterstattung zur Parkregelung Am Röttchen

6

Anfrage der SPD-Fraktion: Zeitfenster der Umsetzung von beschlossenen Maßnahmen der Bezirksvertretung 6

7

Anfrage von Florian Ries (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen): Ausstehendes Prüfungsergebnis einer Verkehrsberuhigung auf dem Cloppenburger Weg

8

Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Münsterstraße - mögliche Lösungen für das Zuparken von Geh- und Radweg durch Lieferverkehre

9

Anfrage des Ratsherrn Mielczarek (BÜ90/Die Grünen): Bedarf nach einem Bolzplatz in Lichtenbroich

Ergebnis: schriftlich beantwortet

10

Anfrage des Herrn Daxenberger (Parteilos): Vermietung der Wohneinheiten Zeisigweg 40 - 46 durch die SWD und Stadt Düsseldorf

11

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Bewässerung von Jungbäumen im Bereich der Straßenbahn-Wendeschleife, östliches Ende Westfalenstraße

Ergebnis: schriftlich beantwortet

12

Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Stand der Prüfung auf Zweckentfremdung Kalkumer Straße 1 und 2

Ergebnis: schriftlich beantwortet

13

Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Zaunkönigweg: Wohnnutzung ermöglichen, verträgliche Stadtplanung für unseren Bezirk einleiten

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

14

Antrag der SPD-Fraktion: Fahrradschutzstreifen Eckener Straße

Ergebnis: zurückgestellt

15

Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Überfällige Aufwertung im Bereich Bunker Rather Kreuzweg

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

16

Antrag der SPD-Fraktion: Papiercontainer Unterrath

Ergebnis: zurückgezogen

17

Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Freigabe des Fußweges vor den Häusern Heinrichstraße 25 - 31 (Ludwig-Beck-Straße bis Heinrichstraße) für Radfahrer*innen bei Einrichtung einer "Fahrrad frei"-Beschilderung

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

18

Zuschussvergabe 2022 Antrag der Katholischen Grundschule Rather Kreuzweg - Zirkus-Projekt

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Zuschussvergabe 2022 Antrag der Joachim-Neander-Schule - Zirkusprojektwoche 2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 6, Liste A (Schulen)

Ergebnis: zurückgestellt

21

Sitzungstermine der Bezirksvertretung 6 im Jahr 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

22

Förderschulstandort der Franz-Marc-Schule an der Herdecker Straße - Vorlage BV6/094/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

23

Maßnahmen zur Sicherstellung des Einhaltens der Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Krahnenburgstraße - Vorlage BV6/035/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

24

Beratung der Entwürfe - des Doppischen Produkthaushalts für das Haushaltsjahr 2023 - des Vorberichts und der Anlagen für das Haushaltsjahr 2023 - der Bezirksbezogenen Haushaltsansätze 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

25

Zuschussvergabe 2022 Antrag der Gemeinschaftsgrundschule Max-Halbe-Straße - St. Martinsfeier und Laternenausstellung/Adventszeit und Weihnachtsfeier

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26

Zuschussvergabe 2022 Antrag des Fest- und Förderverein "Leetebrok" e.V. - Zuschuss St. Martin 2022/

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Haushalt 2023 - Sicherung der Fußquerung Beedstraße/Im Huferfeld

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

28

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Haushalt 2023 - Bereitstellung von Mitteln zur Einrichtung einer Querung auf dem Kieshecker Weg

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

29

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Haushalt 2023 - Bereitstellung von Mitteln zur Entsiegelung und Begrünung geeigneter Flächen im Bezirk 6

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

30

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Haushalt 2023 - Bereitstellung von Mitteln zur klimatischen Optimierung des Klinkenplatzes

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

31

Antrag der SPD-Fraktion: Haushalt 2023 - Erweiterung der städtischen Gemeinschaftsgrundschule an der Krahnenburgstraße

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

32

Antrag der SPD-Fraktion: Haushalt 2023 - Außenkolumbarium Unterrather Friedhof

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

33

Antrag der SPD-Fraktion: Haushalt 2023 - Errichtung von Trinkwasserspendern im Stadtbezirk 6

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

34

Bauunterhaltungsmittel 2022 - Teil B - sonstige städtische Einrichtungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

35

Bauunterhaltungsmittel 2022 - Teil B - sonstige städtische Einrichtungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

37

Anfragen (wurden bereits versandt)

38

Anfragen

39

Anträge (Beratungsbedarf - wurden bereits versandt)

40

Verwaltungsvorlagen

41

Informationsvorlagen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 27.09.2022

Details

Ende
18:34 Uhr

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