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BV Elberfeld-West

Mittwoch, 04. Dezember 2019 um 18:00 Uhr Mensa des Gymnasiums Bayreuther Str. 35, Eingang-Richard-Wagner-Straße, 42115 Wuppertal

Tagesordnung (24)

1

Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat

2

Fahrplanwechsel im SPNV und ÖPNV am 15.12.2019

3
4

Erweiterung Gymnasium Bayreuther Straße/Erhalt der Silberlinden

5

Haushaltsplan 2020/2021

6

Begleitdrucksache zum Haushaltsplan-Entwurf 2020/2021 - Einführung einer Infrastrukturförderabgabe

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Verwendung der GFG-Mittel 2019l

7.1

Freilegung der historischen Tuffsteingrotte in der Sadowastraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2

Anschaffung einer mobilen Geschwindigkeitsmessanzeige

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Verwendung der freien Mittel 2019

8.1

- Antrag der GGS Sillerstraße auf Gewährung eines Zuschusses zur Anschaffung von ipads etc.

8.2

- Antrag OGGS Am Nützenberg auf Gewährung eines Zuschusses für die Anschaffung von Spielmateril, Fahrgeräten und ipad-Ladestationen

8.3

Bereitstellung freier Mittel für die Sanierung von Ehrengräbern im Bezirk

8.4

Bereitstellung freier Mittel für die Ehrung von Altersjubilaren im Stadtbezirk

9

Ratsauftrag vom 25.02.2019 zur Bürgerbeteiligung am Haushalt 2020/21 (VO/0167/19/1-Neuf.)

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

10

Verwendung des Bürgerbudgets 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Fußgängerfreundliche Umgestaltung Knotenpunkt Otto-Hausmann-Ring/ Varresbecker Straße

12

Ablehnung des Beschlusses der Bezirksvertretung Elberfeld-West vom 11.09.2019 Tempobegrenzung Nützenberger Straße auf 30 km/h

Ergebnis: abgelehnt

13

Erarbeitungsverfahren der 1. Änderung des Regionalplans Düsseldorf (RPD) - Siedlungsbereiche -

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

14

Bebauungsplan 991 - Kyffhäuser Straße/ Weyerbuschweg -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15

Neugestaltung und Sanierung von Spiel- und Bolzplätzen 2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

16

Satzung für die Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen und Benennungen im Rahmen der Erinnerungskultur

Ergebnis: ungeändert beschlossen

17

Berichte und Mitteilungen

18

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 09.12.2019

Details

Ende
20:06 Uhr

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