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Betriebsausschuss NetteBetrieb

Donnerstag, 07. Dezember 2017 um 18:35 Uhr

Tagesordnung (22)

1

Mitteilungen der Verwaltung

2

Antrag der Fraktion Bündnis 90 bei nächsten Ausschreibungen für eigengenutzte Transporter Emissionsfreiheit aufzunehmen und zudem ist die Förderfähigkeit hierfür sowie für erforderliche Infrastruktur zu prüfen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

3

Antrag der CDU-Fraktion zur Prüfung der Reparatur- und Sanierungsbedürftigkeit der Radwege im Stadtgebiet Nettetal

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Entscheidungen nach § 2 Abs. 2 der Vergabeordnung der Stadt Nettetal

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Sanierung Werner-Jaeger-Halle

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

2. Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Friedhofsgebühren vom 18.12.2015

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

4. Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über die Benutzung der Friedhöfe und Bestattungseinrichtungen (Friedhofssatzung)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Fortführung des Abwasserbeseitigungskonzeptes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Gebührenbedarfsberechnung Abwasserbeseitigungsgebühren für das Jahr 2018

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

6. Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Abwasserbeseitigungsgebühren in der Stadt Nettetal vom 15.12.2011

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

3. Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Nettetal vom 13.12.2006

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Wirtschaftsplan 2018 des NetteBetriebs

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2018; hier: Einbringung des Entwurfs zum Wirtschaftsplan 2018 des NetteBetriebs

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

15

Mitteilungen der Verwaltung

16

Beauftragung eines Wirtschaftsprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses 2017 des NetteBetriebs

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Vergaben im Geschäftsbereich Abwasser

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

19

Vergaben im Geschäftsbereich Baubetriebshof

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

20

Vergaben im Geschäftsbereich Immobilien

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

21

Vergaben im Geschäftsbereich Tiefbau

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

22

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 07.12.2017

Details

Ende
20:30 Uhr

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