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Stadtrat

Donnerstag, 07. Mai 2015 um 18:30 Uhr Forum der Städt. Realschule Ochtrup Durchgeführt

Tagesordnung (30)

1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

2

Einwohnerfragestunde gem. § 48 Abs. 1 Satz 3 GO NW i.V.m. § 14 Abs. 1 GeschO

3

Bericht des Bürgermeisters

6

7. Änderung der Satzung der Stadt Ochtrup über die Erhebung von Elternbeiträgen für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Schulen

8

Antrag der FWO-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 20.04.2015 auf Mitgliedschaft des Vorsitzenden des Ausschusses für Soziales im Arbeitskreis 'Spiel- und Bolzplätze'

9

Umgestaltung des Platzbereiches an der Lambertikirche (Teilbereich I) hier: Ergebnis der Bürgerbeteiligung vom 02.03.2015 und Beschluss über die vorliegenden Wünsche, Anregungen und Bedenken - abgesetzt -

10

Umgestaltung der Ortsdurchfahrt Langenhorst hier: Ergebnis der Bürgerversammlung vom 17.03.2015 und Beschlussfassung

11

Beratung und Beschlussfassung über die Gestaltung des Kreisverkehrs im Bereich des Nienborger Damms/ Einmündungsbereich Sandkuhle / Dietr.-Bonhoeffer-Straße

12

Erneuter Ausbaubeschluss der Beethovenstraße (zw. Schubert- und Brookstraße)

13

Anträge und Anfragen

13.1

Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 17.03.2015 auf Installation eines Besucherinformationssystems basierend auf der iBeacon Technologie

13.2

Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 17.03.2015 auf Erarbeitung einer Wahlwerbungssatzung

13.3

Anträge zum Ochtruper Schulsystem a) Antrag der SPD-Fraktion vom 08.04.2015 auf Durchführung einer anonymen Meinungsumfrage bei den Eltern über die Zukunft der Schullandschaft in Ochtrup b) Gemeinsamer Antrag der CDU-, FWO- und FDP-Fraktionen vom 10.04.2015 zur Beibehaltung des aktuellen Schulsystems

13.4

Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 23.04.2015 zur Erarbeitung eines Konzepts zur Aufwertung der Wallanlagen

14

Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil

15

Verschiedenes

15.1

Umgestaltung des Lambertikirchplatzes hier: Weiteres Vorgehen

15.2

Brandschutzbedarfsplan

15.3

Wildblumenbeet

15.4

Sitzungsniederschriften

15.5

Bürgerversammlungen zum Straßenausbau

15.6

Gestaltung Tagesordnung

15.7

Parksituation Durchstich K+K-Markt

15.8

Lieferung von PC's an Schulen

15.9

Ausbesserung von Wegen am Freibad

15.10

Parken am Denkmal des Schützenvereins Lamberti-Mark

15.11

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Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 29.06.2015 · 769.7 KB

Gremien

Details

Ende
21:00 Uhr
Adresse
Lortzingstr. 2

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