Hauptausschuss
Donnerstag, 25. September 2014 um 17:10 Uhr Ratssaal Abtei
Tagesordnung (31)
Niederschrift über die 36. Sitzung des Hauptausschusses am 14.05.2014 -öffentlicher Teil-
Ergebnis: Genehmigt
Schriftführer und stellvertretender Schriftführer
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden für den Hauptausschuss
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Vergabe der Mittel "Wohnumfeldverbesserung bei bürgerschaftlichem Engagement"
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Feststellung des Jahresabschlusses 2011
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bericht zur Umsetzung des Haushaltssanierungsplanes zum 30.06.2014
Ergebnis: Kenntnisnahme
HSP 2013-0201 Abschlussbericht GPA NRW
Ergebnis: Kenntnisnahme
HSP 2013-0201 Aufhebung der Haushaltssperre 2014
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung der NEW AG an der NEW Viersen GmbH
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2014
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Darlehen für die Übernahme von Kleingärten und für den Laubenbau (2014)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gebührenerhebung für die Benutzung der Abwasseranlagen
Ergebnis: An den Rat verwiesen
46. Nachtrag zur Entwässerungssatzung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gültigkeit der Kommunalwahlen und der Stichwahl
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gültigkeit der Wahl der Mitglieder des Integrationsrates
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Fünfter Nachtrag Gebührensatzung Rettungsdienst
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Auslaufende Auflösung der Kath. Grundschule Günhoven
Ergebnis: Von Verwaltung zurückgezogen
Schulorganisatorische Maßnahme KGS Günhoven
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Schulorganisatorische Maßnahme an der KGS Günhoven
Ergebnis: Kenntnisnahme
Leistungsvereinbarung mit dem SkF über Werbung und Begleitung von Familienpaten
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anpassung der Richtlinie über die Zahlung von Geldleistungen an Tagespflegepersonen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Einziehung K 19 und Umgehungsstraße Wanlo
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bebauungsplan Nr. 728/N - Stadtbezirk Nord, Rönneter
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Fraktionszuwendungen; hier: Antrag der Ratsfraktionen CDU und SPD vom 03.09.2014
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Regelmäßiger Bericht der Verwaltung im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Senioren über aktuelle Entwicklungen in der Grundsicherung
Ergebnis: Verweisung in zuständige Fachausschüsse
Bericht zu Sanierungen der Verwaltungsflächen Karstadt-Immobilie+Tiefgarage
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Umbenennung Lettow-Vorbeck-Str. im Stadtbezirk Mönchengladbach Nord in Josef-und-Hilde-Wilberz-Str.
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Anfragen und Mitteilungen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfrage von Ratsfrau Finger, FDP
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfrage von Ratsfrau Brombeis, Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Ende
- 19:15 Uhr
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