Rat der Stadt Osnabrück

Tagesordnung (70)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 11.06.2024

3. 3

   Wechsel eines Ratsmandates

4. 3.1

   Wechsel eines Ratsmandates; Feststellungsbeschluss zum Sitzverlust

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2024/3391
5. 3.2

   Wechsel eines Ratsmandates; Verpflichtung des neuen Ratsmitglieds gem. § 60 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) und Pflichtenbelehrung gem. § 43 NKomVG

   zur Kenntnis genommen

   • Mitteilungsvorlage VO/2024/3392
6. 4

   Besetzung von Gremien

7. 4.1

   Besetzung von Gremien; hier: Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung - Gruppe Grüne/SPD/Volt

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2024/3394
8. 4.2

   Besetzung von Gremien: Umbesetzung wegen Ratsmandatswechsel (Gruppe FDP/UWG)

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2024/3443
9. 4.3

   Besetzung von Gremien; Benennung eines Aufsichtsratsmitgliedes der OPG mbH (Osnabrücker Parkstätten- Betriebsgesellschaft mbH)

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2024/3438
10. 4.4

    Besetzung von Gremien; hier: Aufsichtsrat Klinikum Osnabrück GmbH - Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2024/3508
11. 5

    Haushalt 2025 - Einbringung des Verwaltungsentwurfs, einschließlich der Wirtschaftspläne für die Eigenbetriebe Immobilien- und Gebäudemanagement und Osnabrücker ServiceBetrieb sowie des Haushaltsplans Sondervermögen "Klärwerke und Kanalbetrieb"

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3458
12. 6

    Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder

13. 6.1

    Bargeld ist Freiheit - Barzahlung bei Behörden und im Stadthaus wieder ermöglichen - Antrag Ratsmitglied Garder

    zurückgezogen

    • Antrag VO/2024/3426
14. 6.2

    Schutz vor unberechtigten Mieterhöhungen - mehr Fairness durch einen qualifizierten Mietspiegel für Osnabrück - Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2024/3432
15. 6.2.1

    Schutz vor unberechtigten Mieterhöhungen - mehr Fairness durch einen qualifizierten Mietspiegel für Osnabrück - Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt - Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    abgelehnt

    • Antrag VO/2024/3432-01
16. 6.3

    Kultur- und Tourismusabgabe für Osnabrück / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2024/3446
17. 6.4

    Jobcenter Osnabrück - Mittelreduzierungen für das Haushaltsjahr 2025 / Antrag der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2024/3445
18. 6.4.1

    Jobcenter Osnabrück - Mittelreduzierungen für das Haushaltsjahr 2025 - Antrag der CDU-Fraktion / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt zu TOP 6.4

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2024/3445-01
19. 6.5

    Osnabrück muss Automobilstandort bleiben - Der Rat Osnabrück steht an der Seite der Beschäftigten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2024/3511
20. 7

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

21. 7.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

22. 7.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen; hier: Partnerschaftstage Maiwoche 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3350
23. 7.1.2

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen für den Fachbereich für Kinder, Jugendliche und Familien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3423
24. 7.1.3

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3431
25. 7.2

    Sauberkeit in der Innenstadt

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3305
26. 7.2.1

    Sauberkeit in der Innenstadt -Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG zu TOP 7.2

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2024/3305-01
27. 7.3

    Verleihung der Bürgermedaille 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3263
28. 7.4

    Sitzungstermine 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3304
29. 7.5

    Weisung an die Vollmachtsausübende der Stadt Osnabrück in der Gesellschaftsversammlung der SWO Mobil GmbH in Sachen ÖPNV-Tarifanpassungen zum 01.01.2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3293
30. 7.6

    Verordnung zur Begrenzung des Alkoholkonsums im öffentlichen Straßenraum der südlichen Innenstadt von Osnabrück - korrigierte Fassung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3360
31. 7.7

    Verordnung über die Einrichtung einer Verbotszone über das Führen von Waffen, Messern und gefährlichen Gegenständen in der Stadt Osnabrück - korigierte Fassung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3365
32. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hasskamp

33. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Kaulbach

34. 9.1

    Zuschuss an den Niedersächsischen Turner-Bund e.V. (NTB) für den NTB-Kongress 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3343
35. 9.2

    Vorgriff auf den Haushalt 2025 - Ausstellung Friedensreich Hundertwasser MQ4 (mit Korrektur)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3327-01
36. 9.3

    Vorgriff auf den Haushalt 2026 - Tage der Chor- und Orchestermusik und Wettbewerb für Auswahlorchester

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3377
37. 9.4

    Überarbeitung des Planungsprozesses für das Investitionsprogramm - Vorschlag der Verwaltung zum Umgang mit den Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt und der CDU-Fraktion gemäß VO/2023/2495

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/2844
38. 9.5

    Vorzeitige Auszahlung der Zuschusserhöhung für 2025 an die Zoo Osnabrück gGmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3404
39. 9.6

    Betrauung Zoo Osnabrück gGmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3405
40. 9.7

    Kapitalzuführung zur Stärkung der Zoo Osnabrück gGmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3406
41. 9.7.1

    Kapitalzuführung zur Stärkung der Zoo Osnabrück gGmbH -Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG zu TOP 9.7

    abgelehnt

    • Antrag VO/2024/3406-01
42. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Personal, Chancengleichheit und Digitalisierung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Henning

43. 11

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatterin: Frau Bürgermeisterin Strangmann

44. 12

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Herr Beigeordneter Meier

45. 12.1

    Veränderungssperre Nr. 69 für das Gebiet des zukünftigen Bebauungsplanes Nr. 679 - Johannisstraße / Johannistorwall. Satzungsbeschluss zur erstmaligen Verlängerung.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3318
46. 12.2

    Lärmaktionsplan der vierten Runde für die Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3141
47. 12.2.1

    Lärmaktionsplan der vierten Runde für die Stadt Osnabrück /Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    zurückgezogen

    • Antrag VO/2024/3141-01
48. 12.3

    Teileinziehung Ebertallee

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3375
49. 12.3.1

    Teileinziehung Ebertallee

    abgelehnt

    • Antrag VO/2024/3375-01
50. 13

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatter: Herr Beigeordneter Alferink

51. 13.1

    Jahresabschluss des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3292
52. 14

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

53. 14.1

    Jahresabschluss des Osnabrücker ServiceBetriebs für das Jahr 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3275
54. 14.2

    Freigabe von Mitteln für den Jahresvertrag "Markierungsarbeiten" für das 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3276
55. 14.3

    Freigabe von Mitteln für den Jahresvertrag "Sanierung von Oberflächenbefestigungen im Rahmen der betrieblichen Straßenunterhaltung" für das Jahr 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3277
56. 14.4

    Freigabe von Mitteln für Reinigungsleistungen (Unterhalts- und Grundreinigung) an den Standorten des OSB von 03/2025 bis 02/2029

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3339
57. 15

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Lampert-Hodgson

58. 16

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

59. 17

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Knabenschuh

60. 18

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

61. 19

    Beantwortung von Anfragen

62. 19.1

    Einsatz Künstlicher Intelligenz (KI) in der Verwaltung / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2024/3488
63. 19.1.1

    Einsatz Künstlicher Intelligenz (KI) in der Verwaltung / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3488-01
64. 20

    Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

65. 20.1

    Protokoll aus der Sitzung EUREGIO-Rat vom 21.06.2024

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3314
66. 20.2

    Bürgschaften der Stadt Osnabrück - Sachstandsbericht zum 30.06.2024

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3306
67. 20.3

    Förderantragstellung Infrastrukturantrag Gigabitförderung 2.0 - Breitbandausbau graue Flecken - Strategie 2024

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3355
68. 20.4

    Darstellung neuer Konsolidierungsmaßnahmen 2025 ff.

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3425
69. 20.5

    "Zukunftsinvestitionsplanung" für Investitionen in die Infrastruktur der Stadt Osnabrück für den Zeitraum von 2025 bis 2034

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3468
70. 20.6

    Beantragung eines Wortprotokolles