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Rat

Freitag, 10. Juni 2005 um 16:05 Uhr Rathaus, Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (24)

A.

Öffentlicher Teil

A.1

Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 18.03.2005

A.2

Ehrung von Herrn Räker anlässlich 30-jähriger Ratsmitgliedschaft

A.3

Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

A.4

Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

A.5

MARTa Herford; Sachstandsbericht

A.6

Historisches Museum Herford - hier: Sachstand Gesamtkonzept und Ratsanfragen vom 18.03.2005

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

A.7

Künftige Durchführung des Weihnachtslichtes

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

A.8

Ziele und Leitlinien zur Stadtentwicklung

Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)

A.9

Neugestaltung des Linnenbauerplatzes: Entscheidung über das weitere Vorgehen und Umsetzung

Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)

A.10

Ökologische Umgestaltung des Radewiger Wehres

Ergebnis: Mit Mehrheit bei 11 Enthaltung(en)

A.11

Überörtliche Prüfung der Stadt Herford durch die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (GPA NRW)

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

A.11a)

Bericht über den Rechnungsabschluss des Haushalts 2004

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

A.12

1. Situationsbericht zur Haushaltswirtschaft 2005

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

A.13

Neuorganisation der Gebäudewirtschaft

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

A.14

Ausschuss- und Beirätestruktur a) künftige Gesamtstruktur b) Bürgerantrag nach § 24 GO NRW zur Einrichtung eines Frauenbeirates

Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)

A.15

Neubesetzung von Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

A.16

Öffentlichkeit von Aufsichtsratssitzungen

Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)

A.17

Bebauungsplan Nr. 6.63 "Raiffeisenstraße" hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

A.18

Bebauungsplan Nr. 8.66 "Zwischen Krokusweg und Mittelweg" hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

A.19

Bebauungsplan Nr. 9.23c "Bülowstraße" hier: Verlängerung der Veränderungssperre

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

A.20

Vergnügungssteuer; hier: 2. Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

A.21

Quartalsbericht über erteilte Zustimmungen zu (unerheblichen) über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, hier: 1. Quartal 2005

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

A.22

Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Herford

Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 10.06.2005

Gremien

Details

Ende
21:35 Uhr
Adresse
Rathausplatz 1

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