Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 12. November 2012 um 16:03 Uhr
Tagesordnung (51)
Übergeordnete Angelegenheiten
Wahl einer Bürgermeisterin/ eines Bürgermeisters
TOP 1.1 – Wahl einer Bürgermeisterin / Wahl eines Bürgermeisters
Fragestunde (nur Rat)
Zeitplan Umbau Döppersberg
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anfrage der FDP-Fraktion VO/0791/12 vom 31.10.2012
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Leistungsanpassung im ÖPNV - Bürgeranträge gem. § 24 GO NRW
Bürgerantrag der Initiative Wuppertaler Tagespflegeeltern
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW der Nachbarschaftsinitiative Langobardenstraße
Fraktionsanträge
Livestream-Übertragung der Ratssitzungen im Internet
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Übertragung von Ratssitzungen im Internet - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Keine Umsatzbesteuerung Interkommunaler Zusammenarbeit!
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzungsantrag zu TOP 4.2. „Keine Umsatzbesteuerung Interkommunaler Zusammenarbeit“ (Vorlage VO/0758/12)
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Nutzung von WSV-VIP-Karten
Ergebnis: Nichtbefassung beschlossen
Resolution - Keine forensische Klinik an der Müngstener Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ortsrecht
Fünfte Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Angeboten der offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Wuppertal (Elternbeitragssatzung OGS)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellplatzablösesatzung der Stadt Wuppertal vom 20.11.2006 - 1. Änderungssatzung -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen
Ergebnis: geändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
2.Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans (HSP) 2012 - 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für 2012, Teil 1
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Bericht zur Umsetzung des Haushaltssanierungsplans (HSP) 2012 - 2021 - Stand 30.09.2012
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Stärkung der Finanzierungsstruktur der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft Wuppertal mbH (GWG)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bebauungsplan 1160 - Herzogstraße / Neumarktstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1175 - Gathe / Ludwigstraße / Markomannenstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 778 - Ascheweg / Zandershöfe -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Allgemeine Vorlagen
Einbringung des Sinfonieorchesters Wuppertal in die Wuppertaler Bühnen GmbH
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzung: Einbringung des Sinfonieorchesters Wuppertal in die Wuppertaler Bühnen GmbH
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Zukunft der Schauspielsparte der zukünftigen Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH
Ergebnis: geändert beschlossen
Neustrukturierung der Ferienbetreuung an den offenen Ganztagsschulen im Primarbereich ab dem Schuljahr 2013/2014
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Inbetriebnahme einer zweigruppigen städtischen Tageseinrichtung für Kinder Annabergstraße 15 zum 01.08.2013
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Interkommunale Zusammenarbeit der Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal - Sachstandsbericht
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Einrichtung des Zentrums für Integration, Bildung und Kulturelle Vielfalt im Ressort Zuwanderung und Integration
Ergebnis: geändert beschlossen
Umsetzung der Landesstrategie Neues Übergangssystem Schule-Beruf in NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: geändert beschlossen
Neuwahl der Arbeitnehmervertreter für den Aufsichtsrat der AWG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung für den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung im Ausschuss für die Gleichstellung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit Wuppertal-Solingen - Vorschlagsliste für die Neuberufung der Mitglieder ab 01.01.13 bis 30.06.16
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung eines neuen Mitgliedes des Integrationsausschusses
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung Jugendhilfeaussschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abberufung und Bestellung sachkundiger EinwohnerInnen im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH/KIJU
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 13.11.2012
Gremien
Details
- Ende
- 20:45 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz