Betriebsausschuss Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein

Bestellung eines Schriftführers/Schrifführerin und dessen/deren Stellvertreter/Stellvertreterin für die Sitzungen der Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Verpflichtung der sachkundigen Bürger als neue Mitglieder des Betriebsausschusses der Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein

Einwohnerfragestunde

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 09.09.2020

Zwischenbericht über die Entwicklung der Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein gemäß § 14 der Betriebssatzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Emmerich am Rhein vom 17.12.2014; hier: 7. Nachtragssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 04.03.1987; hier: 13. Nachtragssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Emmerich am Rhein vom 13.12.2006; hier: 14. Nachtragssatzung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Emmerich am Rhein vom 11.12.2013; hier: 4. Nachtragssatzung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgung der Stadt Emmerich am Rhein vom 16.12.1999 sowie der Benutzungsordnung der Sperrgutannahmestelle; hier: 13. Nachtragssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Änderung der Abfallentsorgungssatzung der Stadt Emmerich am Rhein vom 25.09.2019; hier: 2. Nachtragssatzung (Anpassung Anlage 3, Straßenverzeichnis)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Beratung des Wirtschaftsplans der Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein für das Wirtschaftsjahr 2021; hier: Beschlussempfehlung an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Mitteilungen und Anfragen

Einwohnerfragestunde

Öffentlich