Rat

Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

Einwohnerfragestunde

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 13.12.2016

Eingaben an den Rat

Notlichtanlage im Schützenhaus Kapaunenberg; hier: Eingabe Nr. 40 2016 des St. Sebastian-Schützenbruderschaft e. V. Bürgerschützenverein 1861, 46446 Emmerich am Rhein

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Antrag auf Umgestaltung des Dr.-Robbers-Park in Elten; Bereitstellung von Mitteln i. H. v. 30 T€ in den Haushalt 2017; hier: Eingabe Nr. 1/2017 des CDU-Ortsverbandes Elten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag auf die Errichtung einer zentralen Touristeninfo auf dem Willkommensort in Hochelten; hier: Eingabe Nr. 2 2017 vom CDU-Ortsverband Elten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Hüthumer Straße: Begrenzung der Geschwindigkeit auf 50 km/h; hier: Eingabe Nr. 3/2017 des CDU-Ortsverbandes Hüthum-Borghees-Klein-Netterden

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Beantragung eines weiteren Betrages i. H. v. 2.500 € für das Haushaltsjahr 2017; hier: Eingabe Nr. 39 2016 des Integrationsrates der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Sauberkeit im Stadtgebiet; hier: Eingabe Nr. 4/2017 vom FDP-Otsverband Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Weihnachtsbeleuchtung -Antrag auf Zahlung eines Zuschusses i. H. v. 30.000 € im Haushaltsjahr 2017; hier: Eingabe Nr. 38/2016 der Wirtschaftsförderungs- und Stadtmarketing- Gesellschaft Emmerich am Rhein

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Wiederwahl des Ersten Beigeordneten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlagen

Gemeinsamer Antrag aller im Rat der Stadt Emmerich am Rhein vertretenen Fraktionen; hier: keine zusätzliche Aufwandsentschädigung nach § 46 Satz 1 Nr. 2 GO NRW i. V. m. § 3 Abs. 1 Nr. 6 EntschVO für Vorsitzende der Ausschüsse des Rates

Ergebnis: abgesetzt

Änderung der Hauptsatzung der Stadt Emmerich am Rhein; hier : 13. Änderung zur Hauptsatzung der Stadt Emmerich am Rhein vom 05.06.2001

Ergebnis: abgesetzt

Finanzielle Zuwendungen an fraktionslose Ratsmitglieder

Ergebnis: abgesetzt

Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Emmericher Gesellschaft für kommunale Dienstleistungen EGD mbH

Ergebnis: abgesetzt

Wahl von Vertretern der Stadt Emmerich am Rhein für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderungs- und Stadtmarketing-Gesellschaft Emmerich am Rhein mbH

Ergebnis: abgesetzt

Konzept für das Förderprogramm Gute Schule 2020

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1. Nachtragssatzung zur Satzung für die Erhebung von Elternbeiträgen in Offenen Ganztagsschulen im Primarbereich

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bebauungsplanverfahren EL 15/1 - Klosterstraße/Streuffstraße -; hier: 1) Bericht über die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligungen nach §§ 3 und 4 BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Planfeststellungsverfahren im Rahmen der “ ABS 46/2 - Grenze D/NL-Emmerich-Oberhausen“; hier: Verhandlungen der BI "Rettet den Eltenberg“

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über die Offenhaltung von Ver- kaufstellen aus Anlass der Veranstaltung "18. Emmericher Autoshow" am 02.04.2017

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Antrag auf Modernisierung des Bürgerbüros der Stadt Emmerich am Rhein und Ausbau von E-Government hin zum digitalen Rathaus; hier: Antrag Nr. III/2017 der CDU-Ratsfraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Konzept zur Optimierung der Organisation und Prozesse in der Kernverwaltung; hier: Antrag Nr. XI/2017 der BGE-Ratsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Anträge an den Rat

Aufstellung des Haushaltsplanes 2018/2019 als Doppelhaushalt; hier: Antrag Nr. V/2017 der BGE-Ratsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag auf Vorlage eines Konzeptes zur offenen Kinder- und Jugendarbeit in Emmerich; hier: Antrag Nr. VI/2017 der SPD-Ratsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag zur Bedarfsdeckung der Kindergartenplätze für Ü3-Kinder; hier: Antrag Nr. IX/2017 der SPD-Ratsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag auf Einstellung von Planungskosten für den Parkplatz Societät/Kleiner Wall sowie Willikensoord in den Haushalt 2017; hier: Antrag Nr. I/2017 der CDU-Ratsfraktion, Emmerich am Rhein

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Antrag auf Gestaltung des Nonnenplatzes für Kinder und Jugendliche und farbliche Markierung des Verbindungsweges zwischen den beiden Schulstandorten der Gesamtschule; hier: Antrag Nr. VII/2017 der SPD-Ratsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag auf Verbesserung der verkehrlichen Situation auf der B 220 (Stau zwischen Warbeyen und Autobahn); hier: Antrag Nr. VIII/2017 der SPD-Ratsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Prüfauftrag zum Neubau der Asylunterkunft nach dem Bocholter Modell an der Tackenweide und zu den Belegungszahlung anderer Unterbringungsstandorte; hier: Antrag Nr. IV/2017 der CDU-Ratsfraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Antrag auf Einrichtung eines Innenstadthausmeisters bei den Kommunalbetrieben Emmerich; hier: Antrag Nr. II/2017 der CDU-Ratsfraktion der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Antrag auf Erstellung um Umsetzung eines Pflege- und Reinigungskonzeptes für die Stadt Emmerich am Rhein; hier: Antrag Nr. X/2017 der SPD-Ratsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017; hier: Beschlussfassung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Mitteilungen und Anfragen

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Vorlage

Öffentlich