Hauptausschuss
Mittwoch, 20. September 2017 um 16:05 Uhr Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal
Tagesordnung (82)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Geschäft von Wuppertal Marketing Gesellschaft und ASS Bochum
Antwort auf die Anfrage zum Geschäft von Wuppertal Marketing Gesellschaft und ASS Bochum vom 14.08.2017 (VO/0621/17)
Bericht über die Sonderprüfung des geplanten Verkaufs der RWE-Aktien aus dem Finanzanlagevermögen der Wuppertaler Stadtwerke
Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 21.08.2017 zu dem Verkauf der RWE-Aktien (VO/0637/17) vom 21.08.2017
Aufsichtsratssitz Dr. Slawig bei der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft
Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Aufsichtsratssitz Dr. Slawig bei der Gemeinnützigen Wohnungsbaugellschaft vom 28.08.2017 (VO/0672/17)
Stand des verwaltungsseitigen Engagements zur Verbesserung der Situation für den Wuppertaler Sportverein
Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Stand des verwaltungsseitigen Engagements zur Verbesserung der Situation für den Wuppertaler Sportverein" (VO/0708/17) vom 30.08.2017
Anwesenheitsüberprüfung von Asylbewerbern in städtischen Unterkünften
Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Anwesenheitsüberprüfung von Asylbewerbern in städtischen Unterkünften" (VO/0712/17) vom 30.08.2017
Taxilizenzen in Wuppertal
Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER zu den Taxilizenzen in Wuppertal vom 08.09.2017 (VO/0744/17)
Verbreitung linksextremistischer Inhalte über städtische Infrastruktur
Bebauungsplanverfahren Maßregelvollzugsklinik (Forensik) - Kleine Höhe
Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Bebauungsplanverfahren Maßregelvollzugskinik (Forensik) - Kleine Höhe vom 14.09.17 (VO/0759/17)
Marode Eisenbahnbrücken in Wuppertal
Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu maroden Eisenbahnbrücken in Wuppertal vom 14.09.2017 (VO/0760/17)
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Bürgerantrag nach § 24 GO NRW- Umwandlung der Busspur Bundesallee zwischen Kasinostraße und Robert-Daum-Platz in einen Radweg mit Freigabe für den Linienverkehr
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fraktionsanträge
Frauenförderung in der Kultur: Ausrichtung eines Wuppertaler Frauenkulturpreises
Ergebnis: abgelehnt
Errichtung von Kindertagesstätten mit Rücksicht auf den Baumbestand
Ergebnis: abgelehnt
Nicht verwirklichte Projekte des Bürgerhaushaltes umsetzen
Ergebnis: abgelehnt
Geflüchtete integrieren – Dokumentenfrage klären
Ergebnis: abgelehnt
Abgesetzt. Vorberatungen nicht abgeschlossen. Landesregierung muss Offenen Ganztag systematisch entwickeln
„Haus der Alleinerziehenden“
Ergebnis: abgelehnt
Wirksame Kontrollen einrichten!
Ergebnis: abgelehnt
Städtische Bauplanung - Beschlüsse des Gestaltungsbeirates veröffentlichen
Ergebnis: abgelehnt
Aktionsplan neue Mobilität
Ergebnis: vertagt auf Rat
Aktionsplan neue Mobilität
Ergebnis: vertagt auf Rat
Rückgabe des Hans Georg von Arnim-Denkmals an Wuppertals Partnerstadt Liegnitz
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Resolution Sozialticket
Ergebnis: abgelehnt
Resolution zur besseren Ausstattung der Kommunen
Ergebnis: vertagt auf Rat
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
"Fahrradpiktogramme" aufnehmen in die Aktualisierung des Radverkehrskonzeptes
Ergebnis: abgelehnt
Ortsrecht
Änderung der Hauptsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt. Von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen, Hauptsatzung, Beteiligung der Bezirksvertretungen
Änderung des Taxentarifs / Neufassung der Rechtsverordnung über die Festsetzung von Beförderungsentgelten und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Wuppertal als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxen (Taxentarif)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Ermächtigung zu überplanmäßigen Ausgaben zur Fortsetzung der Arbeiten an der Bembergbrücke
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zusätzlicher Investitionsbedarf in zentrale IT-Infrastruktur und die IT-Sicherheit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Außerplanmäßige Bereitstellung von Sachmitteln für die Straßenerhaltung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln zur Ersatzbeschaffung eines Forstspezialschleppers
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für erforderliche Software-Erweiterungen des ATOSS-Verfahrens (Zeitwirtschaft)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bergischen Entsorgungsgesellschaft mbH Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2016 der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2016 der Stadtparkasse Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse für das Geschäftsjahr 2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorzeitige Optionsausübung zur Beendigung der US-Leasing Transaktion für das Müllheizkraftwerk der Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konsolidierung der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft mbh Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anpassung der Mietverträge Wuppertaler Hof
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen für die Zeit vom 01.01.2017 bis 31.12.2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beteiligung der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH an der Komplementärgesellschaft BinnenWind Windpark Verwaltungsgesellschaft mbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
54. Änderung des Flächennutzungsplanes - Otto-Hausmann-Ring -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 654 - Otto-Hausmann-Ring -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Verwaltung zurückgezogen. Bebauungsplan 654 - Otto-Hausmann-Ring - 1. Änderung
Baumaßnahmen
Durchführung von Baumaßnahmen für die Betriebshöfe Giebel und Oberbergische Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Entwicklung des Gewerbeparks Nächstebrecker Straße / Bramdelle
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verbindliche Pflegebedarfsplanung 01.10.2017 - 30.09.2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Annahme der Schenkung der Anlage ARALANDIA vom Zoo-Verein Wuppertal e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Annahme der Schenkung eines Labormikroskopes von der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Nordrhein
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt. Vorberatungen nicht abgeschlossen. Wasserversorgungskonzept der Stadt Wuppertal
Zielnetzplan (Masterplan) und Förderanträge für flächendeckenden Breitbandausbau
Ergebnis: vertagt auf Rat
Konzept zur Verbesserung der Serviceleistungen beim Straßenverkehrsamt
Ergebnis: vertagt auf Rat
Rettungsdienstbedarfsplan der Stadt Wuppertal 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zustandserfassung für die Verkehrsflächen der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bewerbung um die Ausrichtung einer Bundesgartenschau (BUGA) 2025 - Erstellung einer Machbarkeitsstudie
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubesetzung des Aufsichtsrates der Bergischen Entsorgungsgesellschaft mbH Wuppertal (nur Rat)
Gremienumbesetzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vertretung des Gesellschafters Stadt Wuppertal in Haupt- bzw. Gesellschafterversammlungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung Zweckverbandsversammlung Bergische VHS
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 28.09.2017
Gremien
Details
- Ende
- 16:30 Uhr
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