Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung

Tagesordnung (34)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Pflichtenbelehrung gem. § 43 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Entlassung der OPG aus dem städtischen Kontenpoolingsystem

5. 3.2

   Betrauungsakte der Stadt Osnabrück - Prüfung und Testierung durch Wirtschaftsprüfer

6. 3.3

   Freigabe von Mitteln für die Vergabe von Mehrjahresverträgen im Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen für die Jahre 2027 bis 2028

7. 3.4

   Finanzierungskonzept für die Zoo Osnabrück gGmbH

8. 3.5

   Betrauungsakt Bäder (Ergänzung Muster Jahresbericht)

9. 3.6

   Satzung der Stadt Osnabrück über die Erhebung von Friedhofsgebühren - Friedhofsgebührensatzung - für das Wirtschaftsjahr 2027

10. 3.7

    Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung für das Wirtschaftsjahr 2027

11. 3.8

    Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abfallbeseitigung für das Wirtschaftsjahr 2027

12. 3.9

    Wirtschafts- und Finanzplan des Osnabrücker Servicebetriebs 2027

13. 3.10

    Baubeschluss Sanierung der Sporthalle der BBS Schölerberg

14. 3.11

    Haushaltsplan 2027 Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb

15. 3.12

    Satzung der Stadt Osnabrück vom 08.12.2026 über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abwasserbeseitigung 2027

16. 3.13

    Zahlungen der Stadt Osnabrück in die Kapitalrücklage der Osnabrücker Beteiligungs- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH (OBG)

17. 3.14

    Bürgschaft für die Regionalleitstelle Osnabrück kAöR

18. 3.15

    Neubau der Regionalleitstelle Osnabrück kAöR

19. 3.16

    Betrauung der Wirtschaftsförderung Osnabrück GmbH

20. 3.17

    Weitere Umsetzung des Projekts Hochschule Medizin Osnabrück (HMO)

21. 3.18

    Errichtung einer ökumenischen Kindertagesstätte im Widukindland

22. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

23. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

24. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

25. 7

    Mitteilungen und Anfragen

26. 7.1

    Berichtswesen - Controllingbericht zum 31.08.2026 des Fachbereiches Finanzen und Controlling

27. 7.2

    Berichtswesen - Controllingbericht zum 31.08.2026 des Fachbereiches Finanzen und Controlling - Sonderbudget

28. 7.3

    Berichtswesen - Zusammenfassender Controllingbericht zum 31.08.2026, Gesamthaushalt

29. 7.4

    Projektkostenzuschuss an die OBG GmbH zur Finanzierung zusätzlicher Investitionen in die Kälte- und Wärmeversorgung der OsnabrückHalle

30. 7.5

    Kapitalverstärkung Ringlokschuppen Osnabrück GmbH (RiLo)

31. 7.6

    Bauprojektmonitoring-Bericht "Straßenbaumaßnahmen" zum 31.08.2026

32. 7.7

    Evaluation der Beherbergungssteuer ein Jahr nach Einführung

33. 7.8

    Umsetzungsstand der Konsolidierungsmaßnahmen aus dem Haushaltssicherungskonzept 2026 zum Stichtag 31.10.2026

34. 7.9

    Bericht aus den Gesellschaften und Beteiligungen zum 30.09.2026