Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 10. Juli 2017 um 16:10 Uhr Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal
Tagesordnung (76)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Risiko-Fußballspiele im Stadtgebiet
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 31.05.2017 - Risiko-Fußballspiele im Stadtgebiet
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Darlehensgewährung an Arbeitslosengeld II-Beziehende
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Darlehensgewährung an Arbeitslosengeld II-Beziehende" (VO/0429/17) vom 07.06.2017
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Radarkontrollen im Stadtgebiet
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 07.06.2017 - Radarkontrollen im Stadtgebiet
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Sicherheitskonzept offene Psychiatrien
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 07.06.2017 - Sicherheitskonzept offene Psychiatrien
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Aufrechnung von darlehensweise erbrachten Mietkautionen und Genossenschaftsanteilen mit SGB-II-Leistungen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Aufrechnung von darlehensweise erbrachten Mietkautionen und Genossenschaftsanteilen mit SGB-II-Leistungen"
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Bürgerantrag zur hinweisenden Beschilderung (Verkehrszeichen 131 Lichtzeichenanlage) an der Ausfahrt Hofaue 87 - 95 zur Morianstraße
Bürgerantrag zur Vertretungsregelung bei Ausfallzeiten einer Tagespflegeperson gemäß § 23 Absatz 4 Achtes Buch Sozialgesetzbuch
Bürgerantrag zur Umwandlung der Busspur Bundesallee zwischen Kasinostraße und Robert-Daum-Platz in einen Radweg mit Freigabe für den Linienverkehr
Bürgerantrag der Nachbarschaftsinitiative zur Initiierung eines Projektes "Sauberkeit im Stadtbild" im Rahmen des Förderprogrammes Soziale Stadt Wichlinghausen/Oberbarmen
Fraktionsanträge
Verpflichtendes Bekenntnis von Jugendorganisationen zur freiheitlich demokratischen Grundordnung zur Erlangung einer Förderfähigkeit
Ergebnis: abgelehnt
Abgesetzt. Vorberatungen nicht abgeschlossen, Frauenförderung in der Kultur: Ausrichtung eines Wuppertaler Frauenkulturpreises
Ergebnis: abgesetzt
"Fahrradpiktogramme" aufnehmen in die Aktualisierung des Radverkehrskonzeptes
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Neufassung - Aufhebung der Einschränkungen bei den Dienstleistungen im Straßenverkehrsamt - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 27.06.2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sicherung des Audio-Mitschnitts der Sitzung des Rechnungsprüfungsamtes vom 19.06.2017
Festlegung der Geschäftskreise der Beigeordneten gemäß § 73 Absatz 1 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerbeteiligung als Querschnittsaufgabe sichern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundsätze der kommunalen Unternehmens- und Beteiligungsführung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Appell zur Luftreinhaltung
Ergebnis: abgelehnt
Resolution zur geplanten Sperrung des Schienenverkehres während der Sommerferien in Wuppertal
Ergebnis: geändert beschlossen
Ortsrecht
Neufassung der Satzung zur Durchführung von Einwohneranträgen, Bürgerbegehren, Bürgerentscheiden und Ratsbürgerentscheiden gemäß §§ 25 und 26 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Ersatzbeschaffung eines Forstspezialschleppers
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mittelverschiebung für die Beseitigung von Frostschäden an Straßen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftliche Sicherung der Diakonie Wuppertal-Evangelische Kindertagesstätten gemeinnützige GmbH Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss 2016 der Wirtschaftsförderung Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2016 der Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bebauungsplan 1196 - Kirchhofstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
95. Flächennutzungsplanänderung - Kirchhofstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 622 A / 1 - Friedrich-Engels-Allee/West -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
88. Flächennutzungsplanänderung - Albertstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
54. Änderung des Flächennutzungsplanes - Otto-Hausmann-Ring -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 654 - Otto-Hausmann-Ring
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchführungsplan 69 - Zeughausstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1222 - Monschaustraße Süd
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Errichtung einer städtischen Tageseinrichtung für Kinder an der Ferdinand-Schrey-Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung einer städtischen Tageseinrichtung auf dem Gelände der bestehenden Tageseinrichtung Heckinghauser Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterung der städtischen Tageseinrichtung für Kinder Dahler Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau einer sechsgruppigen städtischen Tageseinrichtung für Kinder auf dem Grundstück Neviandtstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neugestaltung Döppersberg - Ergänzung des Grundsatzbeschlusses "Wupperpark" (nur Planungs- und Baubegleitkommission Döppersberg und Rat)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Projekt Seilbahn - Grundsatzbeschluss
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Rechtliche Prüfung zum freiwilligen Ratsbürgerentscheid
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Freiwilliger Ratsbürgerentscheid in Sachen Seilbahnprojekt
Ergebnis: abgelehnt
Fortsetzung der Bürgerbeteiligung – Bürgergutachten steht noch aus!
Ergebnis: abgelehnt
Ratsbürgerentscheid über die Frage einer Seilbahn zwischen Elberfeld und Küllenhahn
Ergebnis: abgelehnt
Projekt Seilbahn – Grundsatzbeschluss
Ergebnis: abgelehnt
Antrag zur Tagesordnung: Tagesordnungspunkt 11.1
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzungsantrag zu TOP 11.1.1. und 11.1.2., VO/0054/17,
Ergebnis: abgelehnt
Leitlinien für die Bürgerbeteiligung in Wuppertal
Ergebnis: vertagen
Städtebauförderkulisse "Aktive Zentren" Barmen Innenstadt - Integriertes Stadtentwicklungskonzept Barmen Innenstadt - Verfügungsfonds Immobilien-Standort-Gemeinschaft Barmen Werth - Richtlinien des Verfügungsfonds und Bildung eines lokalen Gremiums
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung eines Teilstandortes für die Gemeinschaftsgrundschule Kratzkopfstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 09. Juli 2017 in Wuppertal-Elberfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Besetzung des Aufsichtsrates der Wuppertaler Stadtwerke Energie & Wasser AG (nur Rat)
Ergebnis: geändert beschlossen
Berufung in den Beirat des Kommunikationszentrums die Börse gGmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH (nur Rat)
Ergebnis: geändert beschlossen
Gremienbesetzung Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubestellung des Beirates bei der Justizvollzugsanstalt Wuppertal-Vohwinkel (nur Rat)
Ergebnis: geändert beschlossen
Neubestellung des Beirates bei der Justizvollzugsanstalt Wuppertal-Ronsdorf (nur Rat)
Ergebnis: geändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 13.07.2017
Gremien
Details
- Ende
- 21:25 Uhr
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