Rat
Montag, 19. Februar 2024 um 17:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Tagesordnung (32)
Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.01.2024
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 24.01.2024
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 GO NRW; Hier: 2. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 21.12.2021
Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 11 Gegenstimmen
Auflösung und Neubildung der Ausschüsse
Ergebnis: Einstimmig
Regelung der Befugnisse der Ausschüsse
Ergebnis: Einstimmig
Festlegung der Größe und Struktur der Ausschüsse
Ergebnis: Einstimmig
Wahl der Ausschussmitglieder und stellv. Ausschussmitglieder
Ergebnis: Einstimmig
Verteilung der Ausschussvorsitze und stellv. Ausschussvorsitze auf die Fraktionen gemäß § 58 Abs. 5 GO NRW
Finanzierung Offener Ganztag
Ergebnis: 21 Stimmen dagegen, bei 16 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen
Sanierungssatzung Bereich Georg-Rost-Straße hier: Einleitungsbeschluss der Vorbereitenden Untersuchungen (VU) im Stadtumbaugebiet Porta Westfalica Lerbeck gem. § 141 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: 25 Ja-Stimmen, bei 11 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen
Umbesetzung von Ausschüssen
Arbeitskreis Friedhofswesen
Antrag der AfD-Fraktion
Mündlicher Antrag der FDP-Fraktion
Bekanntgaben
Anträge und Anfragen
Interaktiver Haushalt Antrag der FDP-Fraktion
Finanzierung Offener Ganztag Ferienbetreuung Antrag der FDP-Fraktion
Resolution Einführung einer landesweit einheitlichen Bezahlkarte für Geflüchtete Antrag der FDP-Fraktion
Ältestenrat
Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 24.01.2024
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 24.01.2024
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Bekanntgaben
Sachstand Kindertageseinrichtungen
Anträge und Anfragen
Kiosk am Kaiser-Wilhelm Denkmal
Spielplatz im Bürgerpark Hausberge
ÖFFENTLICHE SITZUNG
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 19.02.2024
Gremien
Details
- Ende
- 19:30 Uhr
- Adresse
- Kempstraße 1
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