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Rat der Stadt

Donnerstag, 06. Dezember 2007 um 15:10 Uhr Ratssaal, Europaplatz 1, 44575 Castrop-Rauxel Terminiert

Tagesordnung (49)

1

Tagesordnungspunkt

Nicht-öffentlich
1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2

Experimenteller Wohnungs- und Städtebau hier: Stadtquartiere im Umbruch

2

Anfragen der Ratsmitglieder

Nicht-öffentlich
3

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
4
6

Berichterstattung über die Beteiligung der Stadt Castrop-Rauxel

7

Haushaltsüberschreitung gem. § 82 GO NRW a. F. bei der Haushaltsstelle 88100.932300 - Erwerb von Grundstücken (Tauschgeschäfte) -

9

Zweite Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Castrop-Rauxel über die Durchführung von Einwohneranträgen, Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden

10

Geschäftsordnung für den Rat der Stadt und seine Ausschüsse

12

'Regionales Einzelhandelskonzept' (REHK) für das Östliche Ruhrgebiet und angrenzende Bereiche (Fortschreibung 2007)

14

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau und sonstige brandschutztechnische Leistungen

15

Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Castrop-Rauxel (Feuerwehrsatzung)

16

Beirat für Kunst und Stadtgestaltung der Stadt Castrop-Rauxel hier: Wiederberufung der Mitglieder

18

Bestellung von Schulleiterinnen oder Schulleitern gem. § 61 Schulgesetz (SchulG) NRW hier: Benennung von Mitgliedern des Schulträgers für die Schulkonferenzen

19

Erweiterung der gebundenen Ganztagshauptschule Franz-Hillebrand-Hauptschule hier: Genehmigung der Vorplanung

20

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung für das Haushaltsjahr 2007 zur Bereitstellung von 130.000,-- Euro bei der Haushaltsstelle 45500.760000 - laufende Leistungen für Kinder und Jugendliche in Vollzeitpflege - Bereich Jugend und Familie

21

Landeswettbewerb 'Ab in die Mitte 2008! Die City-Offensive NRW'

22

Operationelles Programm Ziel 2 (2007 - 2013) hier: Stabilisierung und Aufwertung städtischer Problemgebiete - Habinghorst Süd

23

Beitrag der Stadt Castrop-Rauxel zur nachhaltigen Stadt- und Regionalentwicklung der Metropole Ruhr hier: Einleitung der zur weiteren Entwicklung notwendigen Schritte

24

2. Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 68a Planbereich: Südring Hier: Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB)

25

Bebauungsplan Nr. 72 Planbereich: Kirchstraße Hier: Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB)

26

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 29 Planbereich: Suchttherapiezentrum Ruhrgebiet an der Grutholzallee hier: a) Entscheidung über die Stellungnahmen b) Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen c) Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB)

27

5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 117a Planbereich: Nördlich der Hagenstraße hier: Beschluss einer Veränderungssperre nach §§ 14 und 16 BauGB

28

Erlass einer Satzung für das Kommunalunternehmen der Stadt Castrop-Rauxel 'EUV, Stadtbetrieb Castrop-Rauxel - Anstalt des öffentlichen Rechts -'

29

Erlass einer Satzung über die Kreislaufwirtschaft und Abfallentsorgung in der Stadt Castrop-Rauxel (Kreislaufwirtschafts- und Abfallsatzung)

30

Erlass einer Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage in der Stadt Castrop-Rauxel (Entwässerungssatzung)

31

Erlass einer 4. Änderungsentgeltordnung zur Entgeltordnung für Sonderleistungen des EUV Stadtbetrieb Castrop-Rauxel

32

Gebührenbedarfsberechnung 2008 Stadtentwässerung und Erlass einer Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

33

Gebührenbedarfsberechnung 2008 und Erlass einer Gebührensatzung zur Kreislaufwirtschafts- und Abfallsatzung

34

Gebührenbedarfsberechnung 2008 'Straßenreinigung' und Erlass einer Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

35

Wirtschaftsplan 2008 des EUV Stadtbetrieb Castrop-Rauxel, AöR

36

Bestellung des Vorstandes EUV, Stadtbetrieb Castrop-Rauxel - AöR

37

Jahresabschluss 2006 des EUV Stadtbetrieb Castrop-Rauxel, AöR

39.a

Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel im Jahre 2007 für die Haushaltsstelle 45500.770000 - laufende Leistungen für Kinder und Jugendliche in Heimerziehung - Bereich Jugend und Familie

39.b

Haushaltsüberschreitung gemäß § 82 GO NW a. F. im Sammelnachweis Personal

41

Dringlichkeitsantrag der CDU Fraktion Castrop-Rauxel vom 27.11.2007 Umbesetzung von Ausschüssen

42

Dringlichkeitsantrag der FDP Fraktion Castrop-Rauxel vom 28.11.2007 Auschussumbsetzungen

43

Antrag von Ratsmitglied Frau Angelika Aimene-Wiegold vom 13. November 2007; 'Eilantrag an den Rat der Stadt Castrop-Rauxel zur Zahlung einer Weihnachtsbeihilfe an die Kinder von Langzeitarbeitslosen (SGB II) und an die Kinder von Empfängern von Sozialhilfe (SBG XII)

44

Anfragen der Ratsmitglieder

45

Mitteilungen der Verwaltung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 17.12.2007 · 90.7 KB

Details

Ende
19:00 Uhr

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