Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 01. Juli 2024 um 16:00 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Tagesordnung (97)
Übergeordnete Angelegenheiten (nur Rat)
Wahl eines Beigeordneten für den Geschäftsbereich 1 - Stadtentwicklung, Bauen und Mobilität
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl einer Beigeordneten für den Geschäftsbereich 2.1 - Soziales, Jugend, Schule und Integration
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl einer Beigeordneten für den Geschäftsbereich 3 - Klima- und Umweltschutz, Nachhaltigkeit, Grünflächen und Recht
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung von Herrn Beigeordneten Nocke zum Stadtdirektor
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung der allgemeinen Vertretung des Oberbürgermeisters
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fragestunde (nur Rat)
Sachstand im Verfahren wegen schadhafter Döppersberg Mauer
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Sachstand im Verfahren wegen schadhafter Döppersberg Mauer
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
KiTa-Ausbau per Durchführung eines Investorenmodells
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
KiTa-Ausbau per Durchführung eines Investorenmodells
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Vorsitz des Verwaltungsrates Wirtschaftsförderung AöR
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Vorsitz des Verwaltungsrates Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Stand der kommunalen Wärmeplanung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Stand der kommunalen Wärmeplanung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Prüfung der Neuausweisung von sechs Flächen für Gewerbe
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Prüfung der Neuausweisung von sechs Flächen für Gewerbe
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Sachstand alternativer Standort für das Autonome Zentrum
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Sachstand alternativer Standort für das Autonome Zentrum
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Photovoltaik auf dem Dach des Stadions am Zoo
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Große Anfrage der Freien Wähler zur Photovoltaik auf dem Dach des Stadions am Zoo
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Große Anfrage zur Fassadensanierung der Stadthalle
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Große Anfrage der FDP zur Sanierung der Fassade der Stadthalle
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Anträge
Bezahlkarte für Leistungen aus dem Asylbewerberleistungsgesetz
Ergebnis: vertagen
Keine Bebauung im Bereich Böhler Hof
Ergebnis: abgelehnt
Sachstand und Monitoring Lärmaktionsplan - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kaufhof-Gebäude als Schulstandort ausschließen
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Resolution Frauenberatungsstellen als Pflichtaufgabe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gründung einer stadteigenen Schul- und Sonderbau Gesellschaft
Ergebnis: zurückgezogen
Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal (VO/0799/23/1-Neuf.)
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Antrag zur Tagesordnung, Tagesordnungspunkt 4.7 Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anpassung der Schulsekretariatsstellen
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Kurzfristige Verbesserung der Situation von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeugen im Verleihsystem
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge
Ergebnis: abgesetzt
Ortsrecht
Vorkaufssatzung für das Gebiet Vogelsaue in Wuppertal Elberfeld-West; erneute Vorlage (VO/0044/24)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Zusammenstellung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.01.2024-30.05.2024
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2024
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Projekt Döppersberg aufgrund der Arbeitnehmerüberlassung der WSW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dienstanweisung Ermächtigungsübertragungen und Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2024
Ergebnis: zurückgezogen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss 2023 der Wirtschaftsförderung AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2023 der Jobcenter Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bebauungsplan 1247 - Rather Straße/ Kohlfurther Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 827A -Hofaue / Morianstraße- 1. Änderung des Bebauungsplanes Satzungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gestaltungs- und Erhaltungssatzung - Kaiserstraße / Vohwinkeler Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Kostenneufestsetzung für die Sanierung des Freibades Mählersbeck
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersatz-Neubau Brücke Waldeckstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Teilsanierung der Gesamtschule Langerfeld, Heinrich-Böll-Str. 240-250, Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gesamtsanierung des Ganztagsgymnasiums Johannes Rau, Siegesstr. 134, Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Verbindliche Pflegebedarfsplanung gemäß § 7 (6) Alten- und Pflegegesetz NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlängerung des Vorläuferquartiers für die Grundschule Gewerbeschulstraße am Standort-Rudolf-Steiner-Straße 10
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundsatzbeschluss - Standortverlagerung Stadtarchiv
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2025/Katalogentwurf 2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2022
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Quartalsbericht I/2024 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Handlungsprogramm Gewerbeflächen - Fortschreibung 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neue Gewerbeflächenpotenziale: Strukturkonzepte zu den Standorten Jägerhaus / Linde und Lichtscheid
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Betriebskostenzuschüsse 2024 an die Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortführung des Deutschlandtickets Schule für das Schuljahr 2024/2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anmietung eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Nächstebreck
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gewährung von Zuschüssen für den Besuch einer Spielgruppe oder einer anderen Gruppe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundlagenermittlung und Vorplanung für einen Radwegering vor dem Hintergrund der Bundesgartenschau 2031
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorbereitung und Umsetzung Neuvergabe ÖPNV
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahme der Stadt Wuppertal zum ÖPNV-Bedarfsplan des Landes Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: geändert beschlossen
Stellungnahme der Stadt Wuppertal zum ÖPNV-Bedarfsplan des Landes Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: geändert beschlossen
Einrichtung der Stelle eines Citymanagers/ einer Citymanagerin
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Beitritt zur Kommunalen Entwicklungspartnerschaft „Open SmartCity App“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsames Handlungsprogramm Nachhaltigkeit und Klimaschutz
Ergebnis: geändert beschlossen
Antwort zum Prüfauftrag: Verantwortungsvolle und regulierte Freigabe von Cannabis auf kommunaler Ebene, Stadt Wuppertal als Modellkommune
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Beitritt zur Städtekoalition gegen Rassismus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anmeldeverfahren Sekundarstufe I
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Maßnahme Katastrophenschutzbedarfsplan 2023 - Konzeptionierung der Betreuung vulnerabler Gruppen oder Personen im Stromausfall
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antwort auf den gemeinsamen Antrag vom 06.06.23 „Tag des Blaulichts an Wuppertaler Schulen“
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Änderungsantrag zur Drucksache VO/0625/24 - Weiterfinanzierung des Projektes SHE - Soziale Hilfe erleben
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterfinanzierung des Projekts SHE - Soziale Hilfe erleben
Ergebnis: geändert beschlossen
Weiterfinanzierung des Projekts Café Cosa
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche einer Investorin oder eines Investors mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer sechszügigen weiterführenden Schule für den Stadtbezirk Oberbarmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nachnutzung des ehemaligen Kaufhof-Gebäudes am Neumarkt
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Antrag zur Tagesordnung, Tagesordnungspunkt 11.27 Nachnutzung des ehemaligen Kaufhof-Gebäudes am Neumarkt und jetzt neu Schulentwicklungsplanung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Bestellung der stellvertretenden Betriebsleitung Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufstellung der Vorschlagsliste zur Berufung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Sozialgericht Düsseldorf
Ergebnis: geändert beschlossen
Gremienbesetzung Kommission für eine Kultur des Erinnerns
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung der Vertretung der Stadt Wuppertal im Verbandsrat des Wupperverbandes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abberufung und Bestellung eines Mitglieds für den Aufsichtsrat der Wuppertal Marketing GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzungen
Ergebnis: geändert beschlossen
Umbesetzung Beirat der JVA Ronsdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 04.07.2024
Gremien
Details
- Ende
- 20:40 Uhr
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