Rat
Donnerstag, 06. Februar 2025 um 14:04 Uhr Rathaus - Plenarsaal
Tagesordnung (46)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 19.09.2024 (SI-RAT/005/2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen aus aktuellem Anlass
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion DIE LINKE: Einhaltung gesetzlicher Fristen im Zusammenhang der Open-Air-Fläche auf dem Messeparkplatz
Ergebnis: beantwortet
Anfragen
Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Schulbegleitungen für Kinder mit einer körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Gescheiterte Durchsetzung des Böllerverbots auf dem Burgplatz und Umgebung
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Abschiebungen der Düsseldorfer Ausländerbehörde 2024
Ergebnis: beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Lemmer: Sitzungen und Aufwendungen der Fraktionen und Gruppen des Rates sowie an die Fraktionen der Bezirksvertretungen im Zeitraum 1.1.2024 bis 31.12.2024
Ergebnis: beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Lemmer: Beleuchtung im öffentlichen Raum anlässlich des islamischen Fastenmonats Ramadan, 28.02. bis 30.03.2025
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Krüger: Tierversuche in Düsseldorf
Ergebnis: zurückgezogen
Anfrage der Ratsfrau Krüger: Unfälle, durch die Tiere verletzt oder getötet wurden
Ergebnis: beantwortet
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen & KAP
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Klimahilfe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung einer Eilentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wohnungsbau befördernde Erbbaurechtskonditionen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ergänzungsantrag der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage APS/119/2024
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zur Vorlage APS/119/2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für die Baureifmachung einer städtischen Fläche im Bereich „Nach den Mauresköthen“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entsendung von Mitgliedern des Behindertenrates als sachkundige Einwohnerinnen/Einwohner in die Ratsausschüsse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entsendung von Vertretern der Landeshauptstadt Düsseldorf in die Ausschüsse der Deutschen Sektion sowie zur Delegiertenversammlung des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)“
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Entwurf des NKF-Gesamtabschlusses 2021 der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zweckverband Verkehrsverbund Rhein Ruhr; Abwicklung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Absatz 2 des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG-NRW) für das Jahr 2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bilanzierungshilfe
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen, in Tagespflege und im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung der Kommission Fotostadt Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsbeschluss – Mehrkosten - Erneuerung der Beleuchtungsanlage des Rheinufertunnels
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt „Implementierung Städtisches Gymnasium Bernburger Straße als vierzügiges Gymnasium mit Dreifeldhalle am Standort Düsseldorf Eller“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entsendung von Mitgliedern des Seniorenrates als sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner in die Ratsausschüsse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestellung stimmberechtigter Delegierter zur Teilnahme an der 43. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Hannover
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neufassung der Satzung der Landeshauptstadt Düsseldorf über die Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Vorlage RAT/014/2025
Änderungsantrag der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage RAT/014/2025
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anträge
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Kauf von Rheinbahn-Tickets mit Bargeld muss möglich bleiben
Ergebnis: verwiesen
Änderungsantrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion zur Vorlage RAT/015/2025
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Ratsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, DIE LINKE und Die PARTEI-Klima-Fraktion: Opt-Out-Regelung zur Bezahlkarte für Geflüchtete
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Feuerwerksverbotszone ausweiten
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Zentrale Drohnen- oder Feuerwerk-Show
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ergänzungsantrag der FDP-Ratsfraktion zur Vorlage RAT/025/2025
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: 1.000 zusätzliche Bäume für die Stadt
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage RAT/026/2025
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der SPD-Ratsfraktion: „Silvester am Rhein – bunt, sicher, gemeinsam“ – Ein neues Konzept für einen sicheren Jahreswechsel
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Bericht aus der Kleinen Kommission Radverkehr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 05.02.2025
Gremien
Details
- Ende
- 18:10 Uhr
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