Bezirksvertretung 3
Dienstag, 27. September 2022 um 17:00 Uhr Stadtteilzentrum Bilk - Bürgersaal
Tagesordnung (57)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.08.2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zulassung von Sachverständigen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verwaltungsvorlagen und -berichte
Weihnachtsmarkt auf dem Vorplatz der Düsseldorf Arcaden in Unterbilk im Jahre 2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bau- und Planungsangelegenheiten
Oberbilker Allee 51 - Bauantrag Aufstockung zweier ehm. Verkaufshallen zu einem Wohn- und Geschäftshaus
Ergebnis: vertagt
Oberbilker Allee 55 - Bauantrag Aufstockung Bestandsgebäude
Ergebnis: vertagt
Bauantrag, Ernst-Derra-Straße 4 - Erstellung eines Parkplatzes
Ergebnis: vertagt
Bauantrag, Ernst-Derra-Straße 4 - Ablösung von Stellplätzen
Ergebnis: vertagt
Bachstraße 66 a - Bauantrag Umbau und Nutzungsänderungl. sowie Erweiterung des Daches
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauantrag, Volmerswerther Str. 7, 7a-h - Errichtung von Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bezirklicher Bauunterhalt und Zuschussanträge
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schulen - Haushalt 2022
Ergebnis: abweichend beschlossen
Beratung Haushaltsentwurfs 2023 mit Anlagen - Entwurf der bezirksbezogenen Haushaltsansätze 2023 für den Stadtbezirk 3
Haushalt 2023: Verwendung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushalt 2023: Abenteuerspielplatz im Stadtbezirk 03 (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushalt 2023: Modernisierung von Fahrrad- und Scooter-/Rollerabstellanlagen an Schulen (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushalt 2023: Verkehrskonzept Bachplätzchen (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushalt 2023: Hitzeschutz an öffentlichen Plätzen und Spielplätzen (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushalt 2023: Planungsmittel Umbau Karolingerplatz (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushalt 2023: Mintropplatz (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushalt 2023: Neugestaltung Kirchplatz (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushalt 2023: Überplanung Ortsumgehung Oberbilk (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushalt 2023: Haushaltsmittel der BV3 - Mittelübertragung (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD)
Ergebnis: abweichend beschlossen
Haushalt 2023: Sichere Schulwege (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushalt 2023: Fahrradzone (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Sachstand Freigabe aller Einbahnstraßen als Zweirichtungsradweg (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: vertagt
Radunfälle im Stadtbezirk 3 (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)
Ergebnis: vertagt
Neugestaltung des südlichen Kirchplatzes - Kinderspielplatz hinter der Kirche (Anfrage CDU-Fraktion)
Ergebnis: vertagt
Störungen der öffentlichen Ordnung bei der Fachberatungsstelle Horizont Neusser Straße (Anfrage Herr Feldmann - FDP)
Ergebnis: vertagt
Aktueller Zustand des „Dreiecksplätzchens“ an der Kirchfeld-/Remscheider Straße (Anfrage Herr Driesch - Die Linke)
Ergebnis: vertagt
Wiederinbetriebnahme des Industriebrunnens (Anfrage Herr Driesch - Die Linke)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Baucontainer Neusser Straße (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)
Ergebnis: vertagt
Fahrradfreundlicher Ausbau des nordwestlichen und zentralen Bereiches der Kreuzung Witzelstr./Moorenstr. (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)
Ergebnis: vertagt
Verschmutzungen am Paradiesstrand, Rheinufer (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)
Ergebnis: vertagt
Litfaßsäulen (Anfrage SPD)
Ergebnis: vertagt
Aktuelle Anfragen
Fehlender Wasseranschluss für Marktbetreiber am Fürstenplatz (Anfrage Herr Driesch - Die Linke)
Ergebnis: vertagt
Halbhüftiges Parken auf der Himmelgeister Straße, Hausnummer 33-43 (Anfrage Herr Driesch - Die Linke)
Ergebnis: vertagt
Wildnis-Treff für Kinder ab 8 Jahren im Stadtbezirk 3 (Anfrage SPD - Fraktion)
Ergebnis: vertagt
Mobilitätsstationen (Anfrage SPD - Fraktion)
Ergebnis: vertagt
Anträge
Abriss der Konstruktion - offene Terrasse auf der Heinz-Schmöle-Straße 10 (Antrag Fr. Blinova - AfD)
Ergebnis: zurückgezogen
Bolzplätze (Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufenthaltsqualität verbessern an der Karolingerstraße zwischen Planeten- und Brunnenstraße durch Parkbänke (Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Informationsvorlagen
Beschlusskontrolle
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Information über beschlossene Zuschüsse
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angsträume beseitigen - Beleuchtung schaffen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verbesserung der Überquerung über die Schmiedestraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
KITA Fahrradständer - Flügelstraße 21
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sitzungstermine 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 20.09.2022
Gremien
Details
- Ende
- 19:31 Uhr
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