Hauptausschuss
Mittwoch, 10. November 2010 um 16:04 Uhr Rathaus-Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (48)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Obdachlosensituation im Wuppertaler Stadtgebiet
Anfrage der NPD zur Sitzung des Rates
Schulmilchsituation in Wuppertal
Antwort zur Anfrage des Stv. Michael Schnorr vom 24.09.2010 "Schulmilchsituation in Wuppertal
Islamkunde an städtischen Schulen?
Antwort zur Anfrage des Stv. Michael Schnorr vom 23.09.2010 "Islamkunde an städtischen Schulen?"
Metropolregion Rheinland
Metropolregion Rheinland
Ausbau der L 419
Ausbau der L 419
Massentieranlage am Fettenberger Weg
Minderjährige unbegleitete Flüchtlinge
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Fraktionsanträge
6. Gesamtschule einrichten!
Ergebnis: abgelehnt
Jobcenter Wuppertal
Dringlichkeits-Antrag zum Personalentwicklungskonzept
Ergebnis: abgelehnt
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ortsrecht
Einrichtung einer Planungs- und Baubegleitkommission Döppersberg und Änderung der Zuständigkeitsordnung
Ergebnis: vertagt auf Rat
Änderung der Zuständigkeitsordnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
7. Änderung der Geschäftsordnung des Rates
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für 2010
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Änderung der Beteiligungsstruktur der Regiobahn Fahrbetriebsgesellschaft mbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Resolution zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts
Ergebnis: vertagt auf Rat
Planverfahren
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Bebauungsplan Nr. 1148 - Uellendahler Str. / südöstl. Kohlstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 782 - Gustav-Heinemann-Str./ Westfalenweg -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 967 - westlich Uni-Halle -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 609 - Am Krüppershaus -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Allgemeine Vorlagen
Zinserhöhung kommunaler Wohnungsbaudarlehen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Öffentliche-rechtliche Vereinbarung über die Erschließung des Bebauungsplangebietes Nr. 1018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkaufsoffene Sonntage 2011
Ergebnis: vertagt auf Rat
Gremienbesetzung / Benennung
Berufung des Gestaltungsbeirates
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzungen in der Verbandsversammlung des Wupperverbandes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag Gremienbesetzungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: vertagt auf Rat
Gremienbesetzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 11.11.2010
Gremien
Details
- Ende
- 16:20 Uhr
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