mandari

Bezirksvertretung Aplerbeck

Dienstag, 11. Juni 2024 um 15:00 Uhr Aplerbecker Marktplatz 21, 44287 Dortmund, Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck Sitzungssaal

Tagesordnung (58)

1

Regularien

1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3

Feststellung der Tagesordnung

1.4

Genehmigung der Niederschrift öffentliche Sitzung vom 23.04.2024

2

Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

2.1
2.2

Einwohnerfragestunde: Nichteinhaltung von Tempo 20 auf der Köln-Berliner Straße

3

Berichterstattung

3.1

Beplanung des Einkaufszentrums Sölde - mündl. Bericht; BE: Stadtplanungs- und Bauordnungsamt

3.2

Vorstellung der Projekte „Aufbau von nachhaltigen Nachbarschaftsstrukturen/-zentren“ und „Förderung und Gestaltung von Höfen“ sowie der „Koordinierungsstelle Einsamkeit“ - mündl. Bericht; BE: Fachbereich 1

4

Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1

Anregung bzgl. Versetzen bzw. Entfernung von zwei Bänken am Wirtschaftsweg westlich parallel zur Eleonorestraße

4.2
4.3
5

Finanzen und Liegenschaften

5.1

Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Aplerbeck 2024 - mündl. Bericht; BE Verwaltungsstellenleiter; a) Antrag Musiksyndikat bzgl. Vergabe Kulturfördermittel

5.2

Antrag auf finanzielle Unterstützung des Gartenvereins "Fröhliche Morgensonne" bzgl. Anlegung einer Streuobstwiese und Biodiversität

6

Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

6.1

Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen

6.3

Alttextilsammelcontainer auf öffentlicher Wegefläche – Anzahl und Standorte im Rahmen der zukünftigen Dienstleistungskonzession

7

Schulen

7.1
7.2

Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2024/25 zu den weiterführenden Schulen der Stadt Dortmund

8

Kultur, Sport und Freizeit - nicht besetzt

9

Kinder und Jugend - nicht besetzt

10

Soziales, Familie und Gesundheit

11

Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1

Bauleitplanung, Änderung Nr. 93 des Flächennutzungsplans - Zentrale Versorgungsbereiche hier: Beschluss zur Veröffentlichung der 93. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Dortmund

11.2

Grundsatzbeschluss: Vorbereitung der Einführung der „Innovationslinie 400“ sowie erforderliche Angebotsanpassungen des Innenstadtbusnetzes

11.3

Elektrifizierung des NachtExpress-Netzes – Verlängertes Bedienangebot der Stadtbahn zwischen 00:00 und 01:00 Uhr und darauf angepasstes NachtExpress-Netz im Busbereich

11.6

Bauleitplanung; 84. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Aufstellung des Bebauungsplanes Ap 235 - westlich Emschertal-Grundschule - (gleichzeitig teilweise Änderung der Bebauungspläne Ap 223 - Emschertal-Grundschule -, Ap 234 - Sichterweg - u. Ap 126 Änderung Nr. 3)Hier: I. Beschluss zur 84. Änderung des Flächennutzungsplanes, II. Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zur 84. Änderung des Flächennutzungsplanes, III. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf der 84. Änderung des Flächennutzungsplanes, IV. Umstellung des Bebauungsplanverfahrens, V. Beschluss zur Wiederholung der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf des Bebauungsplanes Ap 235, VI. Beschluss zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit und zum eingeschränkten Beteiligungsverfahren gemäß § 4a Abs. 3 BauGB, falls erforderlich

11.7
11.8

Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 11. Sachstandsbericht

11.9

Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Zweiter Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda

11.10

Straßenverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2025

11.11

Änderung der Stellplatzsatzung zu Gunsten des öffentlich geförderten Wohnungsbaus - Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 27.02.2024 verteilt -

11.16

Durchgehendes einseitiges Parkverbot in der Bergmeisterstraße zwischen "Vorläuferweg" und "Trumweg" - Antrag SPD-Fraktion

11.17

Schilder "Radfahrer bitte absteigen" an der Emscherbrücke Sonnenscheineck - Antrag SPD-Fraktion

11.18

Herrichten des Weges zwischen der Feldchenbahnbrücke und der gepflasterten Fläche des Rodenbergzentrums - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

11.19

Herrichten des Dialog-Displays an der Sölder Straße in Richtung Süden - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

11.20

Austausch einer defekten Bank am Emscherradweg - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

11.21

Änderung der bestehenden Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Lissaboner Allee in Dortmund-Schüren - Antrag CDU-Fraktion

11.22

Umwandlung des vorhandenen Grünstreifens neben der Filiale der Volksbank in Dortmund-Aplerbeck in einen Bürgersteig - Antrag CDU-Fraktion

11.23

Markierung einer Wartelinie gem. Vz 341 StVO im Bereich der Einmündung Lindstraße/Schüruferstraße Fahrtrichtung Hörde in Dortmund-Schüren - Antrag CDU-Fraktion

12

Mitteilungen - unbesetzt

13

Antworten auf Anfragen - unbesetzt

14

Anfragen - unbesetzt

Details

Ende
17:00 Uhr

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz