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Rat

Donnerstag, 18. Dezember 2025 um 16:00 Uhr Ratssaal Durchgeführt

Tagesordnung (39)

1

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

2

Genehmigung der Tagesordnung

3

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 20.11.2025

4.1
4.2

Änderung einer Ausschussbesetzung - Ratsgruppe Bürger in Gladbeck -

5

Bestellung von beratenden Ausschussmitgliedern gemäß § 58 Abs. 1 S. 7 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)

6
7

Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

8

Neubildung des Genossenschaftsrates 2026 - 2031 der Emschergenossenschaft - Benennung einer Vertretung der Stadt Gladbeck -

9

Deutsche Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) - Benennung von Vertretungen in die Delegiertenversammlung -

10

Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW - Benennung einer Vertretung -

11

Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2025

12

Finanzielle Lage der Stadt Gladbeck zum 30. September 2025

14

Entscheidung über Einsprüche gegen das Wahlergebnis der Kommunalwahlen gemäß § 39 und § 40 Kommunalwahlgesetz NRW

15

Feststellung der Gültigkeit der Kommunalwahlen am 14.09.2025 (Hauptwahlen) und 28.09.2025 (Stichwahl) a) der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters der Stadt Gladbeck b) der Vertretung der Stadt Gladbeck c) der direkt in den Integrationsrat der Stadt Gladbeck zu wählenden Mitglieder (neu: Ausschuss für Chancengleichheit und Integration) d) Stichwahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters der Stadt Gladbeck

16

Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung 2026 gem. § 80 Abs. 2 GO NRW

17

Neufassung der Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes

18

Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Stadt Gladbeck bei Einsätzen der Feuerwehr

19

Änderung der Entgeltordnung für die Volkshochschule der Stadt Gladbeck vom 12.07.2001, zuletzt geändert am 22.12.2022 Hier: Aufhebung der Brutto-/Nettoklauseln in städt. Entgeltordnungen

20

Änderung der Ordnung über die Entgelte für die Vermietung der Mathias-Jakobs-Stadthalle (Stadthallen-Entgeltordnung) vom 20.12.2010, zuletzt geändert am 22.12.2022 Hier: Aufhebung der Brutto-/Nettoklauseln in städt. Entgeltordnungen

21

Änderung der Ordnung der Stadt Gladbeck über die Entgelte für städtische Kulturveranstaltungen (Veranstaltungs-Entgeltordnung) vom 20.07.2001, zuletzt geändert am 05.03.2024 Hier: Aufhebung der Brutto-/Nettoklauseln in städt. Entgeltordnungen

22

Änderung der Allgemeinen Entgeltordnung für die Vermietung von städtischen Räumen vom 05.12.2014, zuletzt geändert am 16.09.2022 Hier: Aufhebung der Brutto-/Nettoklauseln in städt. Entgeltordnungen

23

Nutzung der Opt-Out Regelung gem. § 4 Verordnung zur flächendeckenden Einführung einer Bezahlkarte im Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) (Bezahlkartenverordnung NRW-BKV NRW)

24

Bebauungsplan Nr. 184, Gebiet: Buersche Straße/ Erlenstraße/ Charlottenstraße I. Beschlussfassung über Stellungnahmen der Öffentlichkeit II. Beschlussfassung über Stellungnahmen der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange III. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

26

Zukunft des Wochenmarktes Gladbeck Mitte und Änderung der Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Wochenmarktstandgeld

27

Straßenreinigungsgebühren 2026; Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

29

Abfallentsorgungsgebühren 2026; Neufassung der Tarifsatzung Abfall

31

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

32

Mitteilungen der Bürgermeisterin

33

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

Nicht-öffentlich
34

Genehmigung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
35

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 20.11.2025

Nicht-öffentlich
36

Wirtschaftsplan 2026

Nicht-öffentlich
37

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

Nicht-öffentlich
38

Mitteilungen der Bürgermeisterin

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 29.01.2026 · 334.5 KB

Gremien

Details

Ende
18:36 Uhr
Adresse
Rathaus, Willy-Brandt-Platz 2

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