mandari

Ausschuss für öffentliche Einrichtungen

Freitag, 17. November 2017 um 15:00 Uhr Marktplatz 1, 40213 Düsseldorf

Tagesordnung (24)

1

Anerkennung Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Anfragen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1

Anfrage der FDP-Ratsfraktion zur allgemeinen Standfestigkeit der Bäume in Düsseldorf

Ergebnis: beantwortet

3

Anträge

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.1

Antrag BÜ90-GRÜ: Informationsbanderole an Bäumen im öffentlichen Raum, die gefällt werden sollen

Ergebnis: abweichend beschlossen

3.2

Interfraktioneller Antrag zum Thema "Einrichtung von Nummerierungen für Spielplätze zur Verbesserung

Ergebnis: abweichend beschlossen

4

Sanierung Kinderspielplatz Volksgarten Emmastraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Sachstandsbericht über die Inbetriebnahme eines Elektromobils (Friedhofsmobil) auf dem Südfriedhof

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Erlass einer Allgemeinverfügung auf Grundlage des § 58 (4) des Landesnaturschutzgesetzes zur Regelung des Reitens im Wald

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Mündlicher Bericht aus der Gebührenkommision

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Gebührenkalkulation Abfall für 2018

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

9

28. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsse

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

10

13. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

11

Gebührenkalkulation Straßenreinigung für 2018

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

12

32. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshaupt

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

13

Neufestsetzung von Gebührentarifen zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Landeshauptstadt Düssel

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

14

Neufestsetzung der Entgeltordnung des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

15

Erhöhung des Pachtzinses für städtische Kleingartenflächen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Haushaltsberatungen 2018

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16.1

Doppischer Produkthaushalt 2018 für

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16.1.1

Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zum Thema "Keine Kürzungen bei der Unterhaltung von öffen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

16.2

Veränderungsverzeichnisse

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16.3

Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17

Sitzungstermine 2018

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.07.2019

Details

Ende
17:15 Uhr

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