Rat
Mittwoch, 16. Dezember 2009 um 15:00 Uhr
Tagesordnung (45)
Haushaltssatzung und Stellenplan der Stadt Kleve sowie Wirtschaftspläne der Umweltbetriebe der Stadt Kleve und des Gebäudemanagements der Stadt Kleve für das Haushaltsjahr 2010
Anträge der Fraktionen zum städtischen Haushaltsentwurf 2010
Errichtung einer Gesamtschule
Kurzfristige Schaffung der organisatorischen Voraussetzungen für die Errichtung einer Gesamtschule
Feststellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Kleve zum 01.01.2009
Lagebericht der Stadt Kleve
Haushaltsüberschreitung 2009
Jahresabschlussbericht der Kleve Marketing Verwaltungs-GmbH für das Geschäftsjahr 2008
Jahresabschlussbericht der Kleve Marketing GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2008
Klever Versorgungsbetriebe GmbH; Jahresabschlüsse 2008 und Entlastung des Aufsichtsrates sowie Erhöhung des Stammkapitals der Stadtwerke Kleve GmbH
Sparkassenzweckverband für den Kreis Kleve und die Stadt Kleve
"Gebührenbedarfsberechnung für die kostenrechnende Einrichtung "" Märkte"" in der Stadt Kleve für das Haushaltsjahr 2010"
"Gebührenbedarfsberechnung für die kostenrechnende Einrichtung ""Bestattungswesen"" in der Stadt Kleve für das Haushaltsjahr 2010 sowie Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührenordnung der Stadt Kleve vom 23.12.2003"
Stadtentwässerung; Gebührenbedarfsberechnung 2010 und Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung vom 26.03.1981 zur Entwässerungssatzung der Stadt Kleve
Abfallbeseitigung; Gebührenbedarfsberechnung 2010 und Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Kleve
Straßenreinigung; Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2010
Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Kleve vom 16.12.1988 durch die Aufnahme weiterer Straßen und Wege
Zusatz-Rentenversicherung für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr Kleve Antrag der SPD-Fraktion vom 20.10.2008
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahre 2010
Parkraumbewirtschaftung sowie Änderung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Kleve (Parkgebührenordnung) vom 08.10.2001
Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Kleve
Benennung der Mitglieder zu den Schulkonferenzen
Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Kath. Grundschule Christus-König-Schule in Kleve, Lindenallee 54, Kleve
Namensgebung für die Städtische Realschule für Jungen und Mädchen, Kleve, Hoffmannallee
Integrative Lerngruppen an der Wilhelm-Frede-Hauptschule in Rindern
Förderung des Sports; Erstellen eines Sportentwicklungsplanes für die Stadt Kleve
Winterlagerplatz der Klever Segelsportgemeinschaft - Beihilfe zu den Kosten für den Bau einer Winterhalle
Neufassung der Satzung des Jugendamtes
Änderung der Satzungen über die Erhebung von Beiträgen bei der Förderung in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege gemäß SGB VIII - KJHG
Bestätigung der Dringlichkeitsbeschlüsse zur Hochschule Rhein-Waal (HSRW)
111. Flächennutzungsplanänderung für den Bereich der Hochschule Rhein-Waal
Bebauungsplan Nr. 1-276-0 für den Bereich der Hochschule Rhein-Waal
Bebauungsplan Nr. 1-234-0 für den Bereich Mozartstraße/ Brahmsstraße/ Ackerstraße
Bebauungsplan Nr. 1-242-2 für den Bereich Gabriele-Münter-Straße
Jahresabschluss des GSK für das Jahr 2008
Änderung der Betriebssatzung des Gebäudemanagements der Stadt Kleve und Bestellung der Betriebsleitung
Bildungsinvestition aus Mitteln des Konjunkturpaket II für den Einbau von lärmabsorbierender Materialien und Ausstattung mit Tageslichtanlagen
Umbau des Oberstufentraktes des Johanna Sebus Gymnasium zur Unterbringung des Kinderhortes der Caritas (z.Zt. Mozartstraße)
Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Kleve
Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2008 und Erteilung der Entlastung des Bürgermeisters
Beschluss über die Gültigkeit a) der Wahl der Vertretung der Stadt Kleve am 30.08.2009 b) der Wahl des Bürgermeisters der Stadt Kleve am 30.08.2009
Änderung der Wahlordnung zum Integrationsausschuss der Stadt Kleve
Mitteilungen
Anfragen
I. Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 16.12.2009
Gremien
Details
- Ende
- 19:22 Uhr
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