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Rat der Stadt Grevenbroich

Donnerstag, 25. März 2021 um 18:30 Uhr Dreifachturnhalle Gustorf

Tagesordnung (57)

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2

Dringlichkeitsentscheidungen

3

Mittelbereitstellungen

4

Erhöhung des Hebesatzes zur Festsetzung der Grundsteuer B und Änderung der Hebesatz-Satzung

Ergebnis: mehrheitlich bei

5

Benehmensverfahren - Erhebung der Kreisumlage im Jahr 2021

Ergebnis: Kenntnisnahme

6
7

Haushalt 2021

7.1

Reden der Fraktionsvorsitzenden zum Haushalt 2021

7.1.1

SPD-Fraktion

7.1.2

CDU-Fraktion

7.1.3

Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

7.1.4

FDP-Fraktion

7.1.5

Fraktion Mein Grevenbroich

7.1.6

UWG-Fraktion

7.3

Haushalt 2021

Ergebnis: mehrheitlich bei

8

Beratungspunkte für den Betriebsausschuss Abwasseranlagen

8.1

Jahresabschluss 2018

Ergebnis: mehrheitlich bei

8.2

Wirtschaftsplan Eigenbetrieb 2021

Ergebnis: mehrheitlich bei

9

Beratungspunkte für den Ausschuss für Planung und Mobilität

9.1

2. Änd. H 4 ern. Aufstellung und frühz. Bürgerbeteiligung

Ergebnis: einstimmig

9.2

G 183 1. Änd. Auslegungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig

9.3

G 220 - städtebaulicher Vertrag

Ergebnis: einstimmig

9.4

G 220 Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig

9.5

N 40 1. Änd. Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig

9.6

W 58 Aufstellungsbeschluss § 13

Ergebnis: mehrheitlich bei

9.7

Erlass VS W 58

Ergebnis: mehrheitlich bei

9.8

5. Änd. RPD - Rücknahme einer Teilfläche im Bereich des Welchenbergs und Beantwortung der Anfrage 13/21

Ergebnis: einstimmig

10

Beantwortung Anträge und Anfragen aus den letzten Sitzungen

10.1

Wege auf dem Windtestfeldgelände "Frimmersdorfer Höhe" (Anfrage Nr. 04/2021)

Ergebnis: Kenntnisnahme

10.2

Internetzugang für alle Schülerinnen und Schüler (Anfrage Nr. 11/2021)

10.3

Zukunft des Windtestfeldes auf der Frimmersdorfer Höhe (Anfrage Nr. 14/2021)

Ergebnis: Kenntnisnahme

10.4

Anteil Verpackungen in der Papierverwertung (Anfrage Nr. 12/2021)

Ergebnis: Kenntnisnahme

10.5

Standort Obdachlosenheim (Anfrage Nr. 19/2021)

Ergebnis: Kenntnisnahme

10.6

Inhaltlich begründete Aufstellung über die erhebliche Personalkostensteigerung (Antrag Nr. 98/2021)

Ergebnis: Kenntnisnahme

10.7

Gebührenhaushalte (Anfrage Nr. 57/2021)

Ergebnis: Kenntnisnahme

11

Schriftliche Anträge

11.1

Anträge der SPD-Fraktion

11.2

Anträge der CDU-Fraktion

11.3

Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

11.4

Anträge der FDP-Fraktion

11.4.1

Kraftwerk Frimmersdorf würdig verabschieden und Industriearbeitsplätze weiter ermöglichen (Antrag Nr. 106/2021)

11.4.2

Grevenbroich als Modellkommune "sicheres Öffnen" beim Land Nordrhein-Westfalen platzieren (Antrag Nr. 107/2021)

11.5

Anträge der Fraktion Mein Grevenbroich

11.5.1

Ergänzung der Abfallentsorgungssatzung (Antrag Nr. 79/2021)

Ergebnis: mehrheitlich bei

11.6

Anträge der UWG-Fraktion

12

Gemeinschaftsanträge und -anfragen

12.1

Lärmschutz an der A540 (Antrag Nr. 105/2021)

Ergebnis: einstimmig

13

Schriftliche Anfragen

13.1

Anfragen der SPD-Fraktion

13.2

Anfragen der CDU-Fraktion

13.3

Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

13.4

Anfragen der FDP-Fraktion

13.5

Anfragen der Fraktion Mein Grevenbroich

13.6

Anfragen der UWG-Fraktion

13.6.1

Sachstand Zeltbauten "Am Hagelkreuz" (Anfrage Nr. 60/2021)

14

Mitteilungen des Bürgermeisters

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 23.03.2021

Details

Ende
19:59 Uhr

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