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Kreistag

Montag, 28. November 2022 um 09:00 Uhr Großer Sitzungssaal Durchgeführt

Tagesordnung (36)

1

Niederschrift der Sitzung vom 19.09.2022

2

Einwohnerfragestunde

3

Aktueller Sachstand Corona

4

Maßnahmen zur Verkehrswende im ÖPNV

5

Einführung Taxibus 216

6

Pflegebedarfsplanung 2023

7

Abfallwirtschaft im Kreis Recklinghausen - Gebühren und Entgelte 2023

8

Satzung des Kreises Recklinghausen vom 28.11.2022 über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Fleischhygiene in Kleinbetrieben

9

Änderungssatzungen des Kreises Recklinghausen ab dem 01.01.2021 für den Schlachthof der Fa. Westfleisch Erkenschwick GmbH in Oer-Erkenschwick sowie für den Schlachthof Recklinghausen GmbH in Recklinghausen

10

Vestischer Klimapakt: Photovoltaik-Programm auf kreiseigenen Liegenschaften zum Aufbau einer Eigenstromversorgung, Baubeschluss 2. Tranche PV-Rollout und Budgetanpassung Berufskolleg Kuniberg aus 1. Tranche

11

Erneuerung der Medientechnik im großen und kleinen Sitzungssaal - Ausschreibung und Vergabe -

12

Verfahren zur Wahl der Kreisdirektorin / des Kreisdirektors

13

Digitalisierung der Berufskollegs - Finanzbedarf

14

Korporative kommunale Mitgliedschaft des Kreis Recklinghausen bei 'Transparency International Deutschland e.V'

15

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion - Überprüfung der Vergabeverfahren bezüglich vertraglicher Regelungen zur Bekämpfung von Schwarzarbeit / Einhaltung Tariftreue im Kreis Recklinghausen

16

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion -Bereitstellung zusätzlicher Mittel im Rahmen der Baumaßnahmen K28 im Stadtgebiet Castrop-Rauxel im Hinblick auf die IGA 2027-

17

Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen - Einführung eines rabattierten Ticketangebotes des SozialTickets -für den öffentlichen Personennahverkehr- für Bezieherinnen und Bezieher von Sozialleistungen im Kreis Recklinghausen

18

Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen -Themenfeld 'Suchtprävention' - Einrichtung eines Drogenkonsumraums für den Kreis Recklinghausen-

19

Antrag der Kreistagsfraktion der Linken -Einführung der YouCard bzw. Bildungskarte für eine aufwandsminimierende Abrechnungen der Leistungen des BuTS-

20

Antrag der Kreistagsfraktion Die Linke -Antrag zur Erstellung eines jährlichen Sozial-, Armuts- und Gesundheitsberichtes für den Kreis Recklinghausen inklusive eines Maßnahmenkatalogs-

21

Antrag der Kreistagsfraktion Die Linke -Einführung eines kostenlosen ÖPNV-Tickets für Schülerinnen und Schüler-

22

Antrag der Kreistagsfraktion Die Linke -Durchführung von jährlichen kostenlosen Busrundfahrten durch den Kreis Recklinghausen-

23

Antrag der Kreistagsfraktion Die Linke -Erstellung eines jährlichen Tierschutzberichtes über die Situation in den Schlacht-, Tiertransport- und Tierhaltungsbetrieben im Kreis Recklinghausen-

24

Antrag der Kreistagsfraktion Die Linke -Durchführung eines Tags des offenen Kreishauses-

25

Katzenschutzverordnung im Kreis Recklinghausen

26

Feststellung des Jahresabschlusses 2021 und Entlastung des Landrats

27

Feststellung des Gesamtabschlusses 2021 und Entlastung des Landrats

28

Auswirkungen der Fluchtbewegung aufgrund des Krieges in der Ukraine auf den Haushalt des Kreises Recklinghausen (Sachstandsbericht per 30. September 2022)

29

Beteiligung der kreisangehörigen Städte bei der Aufstellung des Haushalts 2023 des Kreises Recklinghausen gem. § 55 Kreisordnung NRW (KrO NRW) und Beschluss über die Haushaltssatzung 2023 nebst Anlagen

29.1

Antrag der Kreistagsfraktionen der CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, FDP, Die Linke -Legitimierung des Jobcenters Kreis Recklinghausen den Eingliederungstitel für das Haushaltsjahr 2023 gem. dargestellter Planung vollumfänglich auszuschöpfen und ggf. entstehende Deckungslücken durch zusätzliche Förderstellen gem. § 16i SGB II durch kommunale Mittel auszugleichen-

29.2

Antrag der Kreistagsfraktionen der CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, FDP, Die Linke -Weiterleitung der zusätzlichen Schlüsselzuweisungen 2023 an die kreisangehörigen Städte zur weiteren Entlastung der städtischen Haushalte-

30

Anfragen der Politik

31

Mitteilungen der Verwaltung

32

Veräußerung der Beteiligung des Kreises Recklinghausen an der RWW Rheinisch-Westfälische Wasserwerksgesellschaft mbH (RWW) an die Stadt Dorsten

Nicht-öffentlich
33

Anfragen der Politik

Nicht-öffentlich
34

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 30.11.2022 · 147.0 KB

Gremien

Details

Ende
11:06 Uhr
Adresse
Kurt-Schumacher-Allee 1

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