Kreistag
Montag, 28. November 2022 um 09:00 Uhr Großer Sitzungssaal Durchgeführt
Tagesordnung (36)
Niederschrift der Sitzung vom 19.09.2022
Einwohnerfragestunde
Aktueller Sachstand Corona
Maßnahmen zur Verkehrswende im ÖPNV
Einführung Taxibus 216
Pflegebedarfsplanung 2023
Abfallwirtschaft im Kreis Recklinghausen - Gebühren und Entgelte 2023
Satzung des Kreises Recklinghausen vom 28.11.2022 über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Fleischhygiene in Kleinbetrieben
Änderungssatzungen des Kreises Recklinghausen ab dem 01.01.2021 für den Schlachthof der Fa. Westfleisch Erkenschwick GmbH in Oer-Erkenschwick sowie für den Schlachthof Recklinghausen GmbH in Recklinghausen
Vestischer Klimapakt: Photovoltaik-Programm auf kreiseigenen Liegenschaften zum Aufbau einer Eigenstromversorgung, Baubeschluss 2. Tranche PV-Rollout und Budgetanpassung Berufskolleg Kuniberg aus 1. Tranche
Erneuerung der Medientechnik im großen und kleinen Sitzungssaal - Ausschreibung und Vergabe -
Verfahren zur Wahl der Kreisdirektorin / des Kreisdirektors
Digitalisierung der Berufskollegs - Finanzbedarf
Korporative kommunale Mitgliedschaft des Kreis Recklinghausen bei 'Transparency International Deutschland e.V'
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion - Überprüfung der Vergabeverfahren bezüglich vertraglicher Regelungen zur Bekämpfung von Schwarzarbeit / Einhaltung Tariftreue im Kreis Recklinghausen
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion -Bereitstellung zusätzlicher Mittel im Rahmen der Baumaßnahmen K28 im Stadtgebiet Castrop-Rauxel im Hinblick auf die IGA 2027-
Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen - Einführung eines rabattierten Ticketangebotes des SozialTickets -für den öffentlichen Personennahverkehr- für Bezieherinnen und Bezieher von Sozialleistungen im Kreis Recklinghausen
Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen -Themenfeld 'Suchtprävention' - Einrichtung eines Drogenkonsumraums für den Kreis Recklinghausen-
Antrag der Kreistagsfraktion der Linken -Einführung der YouCard bzw. Bildungskarte für eine aufwandsminimierende Abrechnungen der Leistungen des BuTS-
Antrag der Kreistagsfraktion Die Linke -Antrag zur Erstellung eines jährlichen Sozial-, Armuts- und Gesundheitsberichtes für den Kreis Recklinghausen inklusive eines Maßnahmenkatalogs-
Antrag der Kreistagsfraktion Die Linke -Einführung eines kostenlosen ÖPNV-Tickets für Schülerinnen und Schüler-
Antrag der Kreistagsfraktion Die Linke -Durchführung von jährlichen kostenlosen Busrundfahrten durch den Kreis Recklinghausen-
Antrag der Kreistagsfraktion Die Linke -Erstellung eines jährlichen Tierschutzberichtes über die Situation in den Schlacht-, Tiertransport- und Tierhaltungsbetrieben im Kreis Recklinghausen-
Antrag der Kreistagsfraktion Die Linke -Durchführung eines Tags des offenen Kreishauses-
Katzenschutzverordnung im Kreis Recklinghausen
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 und Entlastung des Landrats
Feststellung des Gesamtabschlusses 2021 und Entlastung des Landrats
Auswirkungen der Fluchtbewegung aufgrund des Krieges in der Ukraine auf den Haushalt des Kreises Recklinghausen (Sachstandsbericht per 30. September 2022)
Beteiligung der kreisangehörigen Städte bei der Aufstellung des Haushalts 2023 des Kreises Recklinghausen gem. § 55 Kreisordnung NRW (KrO NRW) und Beschluss über die Haushaltssatzung 2023 nebst Anlagen
Antrag der Kreistagsfraktionen der CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, FDP, Die Linke -Legitimierung des Jobcenters Kreis Recklinghausen den Eingliederungstitel für das Haushaltsjahr 2023 gem. dargestellter Planung vollumfänglich auszuschöpfen und ggf. entstehende Deckungslücken durch zusätzliche Förderstellen gem. § 16i SGB II durch kommunale Mittel auszugleichen-
Antrag der Kreistagsfraktionen der CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, FDP, Die Linke -Weiterleitung der zusätzlichen Schlüsselzuweisungen 2023 an die kreisangehörigen Städte zur weiteren Entlastung der städtischen Haushalte-
Anfragen der Politik
Mitteilungen der Verwaltung
Veräußerung der Beteiligung des Kreises Recklinghausen an der RWW Rheinisch-Westfälische Wasserwerksgesellschaft mbH (RWW) an die Stadt Dorsten
Nicht-öffentlichAnfragen der Politik
Nicht-öffentlichMitteilungen der Verwaltung
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 30.11.2022 · 147.0 KB
Gremien
Details
- Ende
- 11:06 Uhr
- Adresse
- Kurt-Schumacher-Allee 1
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz