Rat
Freitag, 14. September 2007 um 16:05 Uhr Rathaus, Großer Sitzungssaal
Tagesordnung (29)
Öffentlicher Teil
Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 15.06.2007
Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner
Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW
Präsentation der Herforder Stadtgeschichte:
Ergebnis: Mit Mehrheit ohne Enthaltungen
Antrag der FDP-Fraktion vom 30.08.2007; hier: Historische Ausstellung 2009 im Oesterlen-Anbau
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Antrag der FDP-Fraktion vom 30.08.2007; hier: Verzicht auf Münsterkirchplatz als Standort
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Planfeststellung für die Tank- und Rastanlagen Ravensberger Land an der A 2 hier: Beratung und Kenntnisnahme der Stellungnahme
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Neugestaltung Wall - Abschnitt Steintor bis Brücke; hier: Einspruch der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN nach § 14 der Geschäftsordnung des Rates gegen einen Beschluss des Bau- und Umweltausschusses vom 23.08.2007
Ergebnis: Mit Mehrheit ohne Enthaltungen
1. Controllingbericht zum Haushalt 2007
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Entwurf der Haushaltssatzung 2008 sowie der Mittelfristigen Finanz- und Investitionsplanung 2007 - 2011
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2008
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Parkraumbewirtschaftung
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 1 Enthaltung(en)
Interkommunale Zusammenarbeit im Kreis Herford
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Frauenförderplan
Frauenförderplan; hier: Bericht über den Zeitraum 2004 - 2007 und Vorlage des aktuellen Frauenförderplanes
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN vom 09.08.2007; hier: Umsetzungsbericht 2004 - 2006 / Plan 2007 - 2009
Miteinander in der sozialen Stadt hier: Integrationskonzept für die Stadt Herford
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Kinderspielplatzbedarfsplan; hier: Ergänzungsvorlage zu 37 / 2007 RA
Ergebnis: Abgesetzt
Wahl eines neuen Mitgliedes in den Behindertenbeirat der Stadt Herford
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
Quartalsbericht über erteilte Zustimmungen zu (unerheblichen) über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, hier: 2. Quartal 2007
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Steuerung von Drittorganisationen
IAB Immobilien- und Abwasser-Betrieb Herford: Jahresabschluss 2006
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
HVV GmbH: Konzernabschluss 2006
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
WWS GmbH: Jahresabschluss 2006
Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen
WWS GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrags und der Geschäftsordnung des Aufsichtsrates
Ergebnis: Mit Mehrheit ohne Enthaltungen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 28.08.2007; hier: Entwurf der Landesregierung NRW für ein Kinderbildungsgesetz (KiBiz)
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 1 Enthaltung(en)
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 30.08.2007; hier: Änderung des Gesellschaftervertrages der HVV GmbH § 9 - Zusammensetzung und Amtsdauer des Aufsichtsrates -
Ergebnis: Mit Mehrheit ohne Enthaltungen
Antrag der SPD-Fraktion vom 30.08.2007; hier: Auswirkungen der Schulzeitverkürzung an Gymnasien
Ergebnis: Mit Mehrheit ohne Enthaltungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 14.09.2007
Gremien
Details
- Ende
- 21:30 Uhr
- Adresse
- Rathausplatz 1
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