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Ausschuss für Tiefbau und Verkehr

Mittwoch, 10. Juni 2015 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (22)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Bericht gemäß § 16 der Hauptsatzung über die Einleitung und Beendigung von Rechtsstreitigkeiten.

Ergebnis: Ohne Abstimmung

2.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr am 03.03.2015

2.

Anfragen / Mitteilungen

3.

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr

4.

Beratung als Betriebsausschuss für den Stadtbetrieb Technische Dienste

4.1

Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie die Abwicklung des Vermögensplanes des Stadtbetriebes Technische Dienste im 1. Quartal 2015

Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

4.2

Feststellung des Jahresabschlusses und Lagebericht des Stadtbetriebes Technische Dienste Euskirchen für das Geschäftsjahr 2013

Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

5.

Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Land NRW – Straßenbauverwaltung – und der Stadt Euskirchen über die verkehrsgerechte Erschließung der „Thermen & Badewelt Euskirchen“

Ergebnis: Ohne Abstimmung

6.

Straßenbauprogramm der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

7.

Errichtung einer Straßenbeleuchtungsanlage auf dem Bahnhofsvorplatz in Kuchenheim

Ergebnis: Ohne Abstimmung

8.

Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Nelkenstraße in Roitzheim

Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

9.

Erneuerung und Ergänzung der Straßenbeleuchtung in der Mühlenstraße

Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

10.

Stilllegung eines Teilstückes des Gleisanschlusses in Euskirchen

Ergebnis: 17 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen

11.

Kanalbauarbeiten Kapellenstraße Ecke Hochstraße im Tunnelvortrieb

Ergebnis: Ohne Abstimmung

12.

Sachstandsbericht zur naturnahen Umgestaltung der Erftauen von der Brücke Kölner Straße bis zur Einmündung des Veybaches

Ergebnis: Ohne Abstimmung

13.

Sachstandsbericht zur Unterführung des Mitbaches unter der Deutschen Bahn

Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

14A

Anfrage CDU-Fraktion vom 19.05.2015: Maßnahmen den ruhenden Verkehr im Ortsteil Flamersheim betreffend

Ergebnis: Ohne Abstimmung

14B

Anfrage LINKE-Fraktion vom 28.05.2015 zum Verkehr in Rheder

15.

Anfragen / Mitteilungen

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 10.06.2015

Details

Ende
19:30 Uhr
Adresse
An der Vogelrute 1

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