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Verbandsausschuss

Montag, 24. September 2018 um 09:30 Uhr Externe Sitzung Durchgeführt

Tagesordnung (60)

1

Dienstleistungsvertrag über die Herstellung von naturschutzrechtlichen Kompensationsmaßnahmen im Kreis Recklinghausen

Nicht-öffentlich
1

Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

1.1

Vorberatungsverfahren

1.1.1

Städtebauförderung hier: Vorschlag für das Städtebauförderprogramm 2018 (mit Beteiligung StA)

1.1.2

Städtebauförderung hier: Vorschlag für das Städtebauförderprogramm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 2018“ (ohne Beteiligung StA)

1.2

Zielabweichungsverfahren gem.§ 6 Abs. 2 ROG i.V. mit § 16 LPlG NRW auf dem Gebiet der Stadt Duisburg östlich Masurensee

1.3

9. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster Teilabschnitt Emscher-Lippe im Gebiet der Stadt Gladbeck Bekanntmachung im Gesetz- und Verordnungsblatt des Landes NRW

1.4

89. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) im Gebiet der Stadt Kamp-Lintfort; Umwandlung eines Bereiches für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) mit zweckgebundener Nutzung „Übertägige Betriebsanlagen und -einrichtungen des Bergbaus“ in einen Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB) auf dem Gelände des ehemaligen Bergwerks West in Kamp-Lintfort Bekanntmachung im Gesetz- und Verordnungsblatt des Landes NRW

1.5

Windenergie-Erlass NRW vom 08.05.2018 (in Kraft getreten am 23.05.2018)

1.6

Änderungsverfahren 23 HER und 25 BO des Regionalen Flächennutzungsplans der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr - Herstellung des Einvernehmens nach § 39 Abs. 3 Nr. 2 Landesplanungsgesetz NRW

1.7

Änderungsverfahren 22 MH des Regionalen Flächennutzungsplanes der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr - Herstellung des Einvernehmens nach § 39 Abs. 3 Nr. 2 Landesplanungsgesetz NRW

1.8

Anfragen und Mitteilungen

2

Grundstücksangelegenheiten 125/14

Nicht-öffentlich
2

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

2.1

Haushaltsangelegenheiten

2.1.1

Herstellung des Benehmens mit den Mitgliedskörperschaften für das Haushaltsjahr 2019

2.1.3

Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO NRW) - Grundsätze über Art, Dauer und Umfang der Ermächtigungsübertragung

2.1.4

Genehmigung der Festsetzung des Umlagesatzes für das Haushaltsjahr 2018 durch das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.2

Aufhebung des Sperrvermerkes über die Eigenanteile für das Integrierte Handlungskonzept „Zukunft und Heimat - Revierparks 2020“

2.4

Radschnellweg Mittleres Ruhrgebiet Hier: aktueller Sachstandsbericht

2.5

Radschnellweg Mittleres Ruhrgebiet hier: Erläuterungen zur Vorlage der Stadt Bottrop

2.6

Zukünftige, zentrale Erstellung der Treibhausgasbilanz durch den RVR für alle Kommunen, Kreise und die Metropole Ruhr.

2.7

Masterplan Handwerk-RVR: Ausbau-Initiative Solarmetropole Ruhr – Start 2019

2.8

Route der Industriekultur – Aufnahme des Baukunstarchivs NRW (ehem. Museum Am Ostwall) in die Route der Industriekultur; Ausstellungskonzeption „Bauten der Industriekultur“

2.9

Route der Industriekultur – 100 Jahre Bauhaus – Konzeption einer speziellen Themenroute

2.10

Route der Industriekultur – Evaluierungsbericht 2014 – 2016 zur Sicherung regional bedeutsamer Standorte (Ankerpunkte)

2.11

Änderungsverfahren für den LEP NRW – Beteiligung der Träger der öffentlichen Belange Hier: Stellungnahme des Regionalverbandes Ruhr als Träger öffentlicher Belange

2.12

Planfeststellungsverfahren zum 8-streifigen Ausbau der A40 in Duisburg inkl. Ersatzneubau der Rheinbrücke. Hier: Stellungnahme der Verwaltung, Aufhebung des Gremienvorbehalts

2.13

Stellungnahme des RVR zum Entwurf des Nahverkehrsplanes des Kreises Unna

2.14

Angelegenheiten der Business Metropole Ruhr GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2017

2.15

Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2017

2.16

Angelegenheiten der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Jahresabschluss zum 31.12.2017

2.17

Angelegenheiten der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Jahresabschluss der RZR II Herten GmbH zum 31.12.2017

2.18

Angelegenheiten des Referates Europäische und regionale Netzwerke Ruhr - Anregungen der Metropole Ruhr zu den Legislativvorschlägen der Europäischen Kommission zu den Ausgabenprogrammen für die EU-Förderperiode 2021-2027 - Positionspapier

2.19

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH (FMR) - Jahresabschluss zum 31.12.2017 der FMR und ihrer Betriebsstätten

2.20

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Jahresabschlüsse zum 31.12.2017 der nicht in die FMR mbH integrierten Freizeitgesellschaften (Revierpark Gysenberg Herne GmbH, Revierpark Wischlingen GmbH, Freizeitzentrum Xanten GmbH)

2.21

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Seegesellschaft Haltern mbH - Jahresabschluss zum 31.12.2017

2.22

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Betreibergesellschaft Silbersee II Haltern am See mbH - Jahresabschluss zum 31.12.2017

2.23

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Maximilianpark Hamm GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2017

2.24

Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2017

2.25

Angelegenheiten der Umweltzentrum Westfalen GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2017

2.26

Angelegenheiten der Umweltzentrum Westfalen GmbH - Änderung der Nebenabrede

2.27
2.28

Anfragen und Mitteilungen

3

Grundstücksangelegenheiten 100/18

Nicht-öffentlich
4

Grunderwerbsmaßnahmen kleineren Umfangs

Nicht-öffentlich
5

Anfragen und Mitteilungen

Nicht-öffentlich
50

Vorlagen des Regionalverbandes Ruhr

51

Radschnellweg Mittleres Ruhrgebiet Antrag der Fraktion Die Linke Hier: aktueller Sachstandsbericht – Ergänzung des Beschlusses

52

Vorlagen der Bezirksregierungen / Strukturausschuss

53

Vorlagen aus dem Wirtschaftsausschuss

54

Vorlage aus dem Betriebsausschuss Ruhr Grün

Nicht-öffentlich
55

Controlling für Anfragen und Anträge hier: Antwort der Verwaltung

56

Vorlagen aus dem Umweltausschuss

Nicht-öffentlich
57

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

Nicht-öffentlich
58

Vorlagen aus dem Umweltausschuss

59

Vorlagen aus dem Planungsausschuss

60

Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 28.09.2018 · 286.0 KB

Details

Ende
10:15 Uhr
Adresse
siehe Einladung

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