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Betriebsausschuss NetteBetrieb

Dienstag, 15. März 2022 um 18:30 Uhr Rathaus der Stadt Nettetal, Ratssaal Eingang A/C

Tagesordnung (19)

1

Öffentlicher Teil

1

Mitteilungen der Verwaltung

2

Antrag der SPD-Fraktion zur Errichtung von Wurfmülleimern entlang des Bahnradweges

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

2

Nichtöffentlicher Teil

3

Antrag der CDU-Fraktion vom 09.02.2022 betr. Verzicht auf Erhebung von Sondernutzungsgebühren für Einzelhandel und Gastronomie für das Jahr 2022

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

4

Vorstellung der Grünplanung für das Außengelände der neuen Kindertagesstätte "Zauberwald" an der Stadionstraße in Nettetal-Lobberich

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

5

Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Umbaumaßnahmen der HS Kaldenkirchen zu Übergangs-Kindertagesstätte für die KiTa Stadionstraße in Lobberich

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

6

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

6.1

Anfrage gem. § 22 GO NW der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, SPD und FDP betr. Umrüstung der Flutlichtmasten an den Sportplätzen auf LED Technik

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

7

Mitteilungen der Verwaltung

8

Nachbeauftragung Reinigungswesen

8.1

Nachbeauftragung Reinigungswesen

Ergebnis: Einstimmig beschlossen13 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

9

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Einstimmig beschlossen14 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 1 (Befangen)

10

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

11

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Einstimmig beschlossen14 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 1 (Befangen)

12

Vergaben im Betriebsbereich Immobilien

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

13

Vergaben im Betriebsbereich Tiefbau und Betriebsbereich Stadtgrün

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

14

Vergaben im Betriebsbereich Abwasser

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

15

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 15.03.2022

Details

Ende
21:32 Uhr
Adresse
Doerkesplatz 11

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