Ausschuss für Tiefbau und Verkehr

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr am 10.05.2012

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr am 10.05.2012

Beschluss zur Neuorganisation des Betriebes der Straßenbeleuchtung

Ergebnis: Antrag Herr Voussem: Vertagung des Beschlusses in die Ratssitzung. Beschluss: Die Übernahme des Betriebes der Straßenbeleutungseinrichtung der Stadt Euskirchen ab dem 01.07.2013 durch die TD Euskirchen wird in die Ratssitzung weitergeleitet.

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr

Antrag der SPD-Fraktion: Einsatz von LED-Leuchtmitteln

Vorstellung des Forstwirtschaftsplans der Stadt Euskirchen für das Haushaltsjahr 2013

Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

Vorstellung der Planung des Landesbetriebes Straßenbau NRW zur Herstellung eines kombinierten Rad-/Gehweges an der L 178 vom Bahnübergang bei Euenheim bis zur Kirschenallee

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Sanierung Viehplätzchen, Vorstellung des Bauentwurfes Rüdesheimer Platz

Ergebnis: Antrag FDP: Bitte um Vertagung des Beschlusses. Begründung: Unterlagen lagen den Ausschussmitgliedern erst am 27.11.2012 vor. Beschluss: Entscheidung im Rat - planungstechnisch soll weitergemacht werden wie bisher. Beschlussfassung wird in den Rat vertagt

Beratung als Betriebsausschuss für den Stadtbetrieb Technische Dienste

Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie die Abwicklung des Vermögensplanes des Stadtbetriebes Technische Dienste im II. Quartal 2012

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie die Abwicklung des Vermögensplanes des Stadtbetriebes Technische Dienste im III. Quartal 2012

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Wirtschaftsplan des Stadtbetriebes Technische Dienste 2013 a) Feststellung des Wirtschaftsplanes 2013 b) Beratung über die Finanzplanung 2013 bis 2016 c) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2012 bis 2016

Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und Lagebericht des Stadtbetriebes Technische Dienste für das Geschäftsjahr 2011

Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

Vorstellung der Ausgleichsmaßnahme IPAS, Grünzug 3. Bauabschnitt

Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

Bericht über den Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW im Zusammenhang mit der Ansiedlung von Verbrauchermärkten an der L 119, Christian-Schäfer-Straße in Flamersheim

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Umbau des Bahnübergangs Im Auel durch die DB Netz AG für eine reine Rad-/Gehwegquerung im Zusammenhang mit der Einrichtung eines elektronischen Stellwerks

Ergebnis: 17 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen

Straßenbauprogramm Stadt Euskirchen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Abriss und Neubau Brückenbauwerk 50 - Marathonstraße in Wißkirchen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Sachstandsbericht zur Sanierung/zum Neubau des Regenrückhaltebeckens (RRB) IG Wüschheim Süd

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Kanalerneuerung Boenerstraße

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Erneuerung der Mischwasserkanalisation Waldfreibad

Ergebnis: 17 Stimmen dafür, 0 dagegen, 2 Enthaltungen

Erlass einer 13. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung

Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

Erlass einer 7. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

Erlass einer 9. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung

Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

Erlass einer 3. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

Erlass einer 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

Änderungen zum Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) der Kreisstadt Euskirchen - ABK 2011

Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen hier: Sachstandsbericht zum § 61 a LWG NRW, Stand 14.11.2012

Anfragen / Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung