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Bezirksvertretung 9

Freitag, 10. Juni 2022 um 16:00 Uhr Rathaus Benrath - Sitzungssaal 1. OG

Tagesordnung (60)

1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift zur Sondersitzung am 07.04.2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Unfallstatistik und Kriminalitätsentwicklung 2021 im Stadtbezirk 9

6

Verwaltungsvorlagen

6.1

Flächennutzungsplanänderung Nr. 202 - Nördlich Henkelstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt „Bau einer Dreifachsporthalle für das Annette-von-Droste-Hülshoff-Gymnasium, Bruckner-straße 19, 40593 Düsseldorf“

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

6.3

Bauvoranfrage, Bonner Straße 117 - Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage

Ergebnis: vertagt

6.4

Bauvoranfrage Cronenberger Weg 6b - Neubau einer Doppelhaushälfte mit Stellplatz

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.5

Bauantrag, Südallee 98 b-g - Errichtung von drei Wohngebäuden mit Tiefgarage und Tagespflege

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.6

Bauvoranfrage, Am Broichgraben 3a,b - Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.7

Bauvoranfrage, Walzwerkstraße 3, 5, 7, 9 - Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.8

Bauantrag, Benrodestraße 46 - Rathaus Benrath - vorübergehende Containeranlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.9

Prozessstruktur Beteiligung Nahverkehrsplanung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.10

Umwidmung der Hochstraße in eine Mischverkehrsfläche

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.11

Zuschuss an den Tennisclub Holthausen e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.12

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 9, Listen B+C

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.13

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 9 (Liste A Schulen)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.14

Einstellung Umsetzung Protected Bike Lane Am Trippelsberg zwischen Karweg und Bonner Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Anfragen aus früheren Sitzungen

7.1

Fußgänger- und Fahrradüberweg Haus-Endt-Straße/Fahrradstraße Angerstraße - Anfrage von Frau Fockenbrock und Herrn Skalnik; SPD

Ergebnis: vertagt

7.2

Sachstand ehemaliger Radweg Benrather Schloßufer / Am Alten Rhein etc. - Anfrage von Herrn Welski, Bündnis90/DieGrünen

Ergebnis: vertagt

7.3

Nutzung stillgelegter IDR-Gleistrassen - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: vertagt

7.4

Grünanlagen am Werstener Kreuz - Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: beantwortet

7.5

Bunkergrundstück Rotdornweg / Ecke Kiefernweg - Anfrage von Herrn Laugs; SPD

Ergebnis: beantwortet

7.6

Auf Radarkontrollen hinweisende Beschilderung auf der Münchener Straße - Anfrage von Frau Schwanke und Herr Gencer; CDU

Ergebnis: vertagt

7.7

Darstellung der statistischen Wohnungsdaten für Stadtteile und Sozialräume - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: beantwortet

7.8

Bewegte Werbetafel am Werstener Kreuz - Anfrage von Herrn Dr. Wolter; SPD

Ergebnis: vertagt

7.9

Straßenschäden auf der Benrodestraße - Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: beantwortet

7.10

Errichtung eines Bürgersteigs an der Hügelstraße - Anfrage von Herrn Dr. Wolter und Frau Wegner; SPD

Ergebnis: vertagt

7.11

Grünanlage Röntgenweg, Wersten - Anfrage von Herrn Salinger; AfD

Ergebnis: beantwortet

8

Aktuelle Anfragen

8.1

Kleinspielfeld am „Lauftreff-Süd“ Paulsmühlenstraße - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: vertagt

8.2

Hospitalstraße 1 - Anfrage von Frau Schwanke; CDU

Ergebnis: beantwortet

8.3

Pläne Benrather Schloßufer - Anfrage von Frau Mikutta; FDP

Ergebnis: beantwortet

9

Anträge

9.1

Mittelstreifen Hildener Straße, Vorlage BV9/046/2022 - Interfraktioneller Antrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.2

Ampelschaltung Kölner Landstraße - Antrag von Frau Hümmerich, Herrn Dr. Diesing und Herrn Gencer; CDU

Ergebnis: vertagt

9.3

Verkehrshelfer am Zebrastreifen Werstener Feld Ecke Opladener Straße - Antrag von Frau Hümmerich, Herrn Dr. Diesing und Herrn Gencer; CDU

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.4

Fußgängerüberweg Telleringstraße - Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.5

Sonnenschutz auf dem Spielplatz An der Ziegelei - Antrag von Frau Ohligschläger, Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.6

Umgestaltung der Kreuzungen Ickerswarder Str./Münchener Str. und Itterstr./Münchener - Antrag von Herrn Gencer; CDU und Herrn Kürten; Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: vertagt

9.7

Ruhender Verkehr Himmelgeister Landstraße - Antrag von Herrn Gencer; CDU und Herrn Kürten; Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.8

Parkplatzsituation Am Steinebrück - Antrag von Herrn Hampe und Herrn Gencer; CDU

Ergebnis: abweichend beschlossen

10

Verfügungsmittel

10.1

St. Sebastianus Schützenverein D-Holthausen 1925 e.V. - 10KV Anschlusspunkt + Transformatorstation

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.2

Düsseldorfer Künstler e. V. - Bemalung Unterführung Cäcilienstraße, Düsseldorf-Benrath

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.3

Paulsmühler Jecken e.V. - Bunkerfest 2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.4

GGS Schloss Benrath - Projekt "Mut tut gut"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.5

St. Sebastianus Reiterkorps D.-Wersten e.V. - 8. Werstener Reitertag 2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.6

Aktionsgemeinschaft Benrath e.V. - 30. Kinderfest in Benrath 2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.7

KG „Reisholzer Quatschköpp e.V. 1982 - Sommerfest 2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.8

Hermann-Gmeiner-Schule - Theaterprojekt "Mein Körper gehört mir"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Informationsvorlagen

11.1

Masterplan Kinderspielplätze - Auswahl von Maßnahmen für die Haushaltsjahre 2023 und 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.2

Beschlusskontrolle der Bezirksvertretung 9 - 1. Halbjahr 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.3

Unterführung Brückerbach Münchener Straße - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 18.03.2022; BV9/053/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.4

Einrichten von Fußgängerüberwegen an den Übergängen zwischen Leichlinger Straße und Burscheider Straße - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 26.11.2022; BV9/277/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.5

Nachrüstung der Sitzbänke mit Armlehnen im Stadtbezirk 9 - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 18.03.2022; BV9/055/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Details

Ende
18:20 Uhr

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