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Rat

Donnerstag, 10. September 2020 um 16:00 Uhr Ratssaal Durchgeführt

Tagesordnung (31)

1

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

2

Genehmigung der Tagesordnung

3

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 13.08.2020

4

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. §60 Abs. 2 Satz 1 GO NRW Änderung einer Ausschussbesetzung - Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen -

5

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. §60 Abs. 2 Satz 1 GO NRW Änderung einer Ausschussbesetzung - SBIG-Ratsfraktion -

6

Beteiligung an der Emscher-Lippe Energie GmbH hier: Notarielle Beurkundung im Rahmen der kommunalen Mehrheitsübernahme

7

Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand hier: Verlängerung des Optionszeitraumes bis zum 31.12.2022

8

Größenabhängige Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2019

10

Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen - Liste 4b und 4c - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2020

11

Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 4 GO NW zur Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2020 hier: Überplanmäßige investive Auszahlung bei der Buchungsstelle 090101/1177.091302 - Umbaumaßnahmen zur Barrierefreiheit im öffentlichen Raum

12

Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 4 GO NW zur Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2020 hier: Außerplanmäßige investive Auszahlung bei den Buchungsstellen a) 030101/4048.081102 – Digitales Sofortausstattungsprogramm des Bundes und der Länder für Schüler (Zusatzvereinbarung zum DigitalPakt) – b) 030101/4049.081102 – Digitales Sofortausstattungsprogramm des Bundes und der Länder für Lehrer (Zusatzvereinbarung zum DigitalPakt) –

13

Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen - Liste 1a und 1b - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2020

14

Controllingbericht Haushaltssanierungsplan zum 15.04.2020

15

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 Satz 1 GO NW 'Verkaufsoffener Sonntag am 06. September 2020 in der Gladbecker Innenstadt'

16

Änderung der Betriebssatzung für den Zentralen Betriebshof Gladbeck (ZBG)/ Bestellung der Betriebsleitung

18

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW 'Aussetzen der OGS-Elternbeiträge für den Monat Juli 2020'

19
20

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Die Linke -Resolution der Stadt Gladbeck zur Krankenhausplanung des Landes NRW-

21

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der SBIG-Ratsfraktion - Sportanlage SV Zweckel -

22

Beschlusscontrolling für das 1. Halbjahr 2020 -öffentlicher Teil-

23

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

24

Mitteilungen des Bürgermeisters

25

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

Nicht-öffentlich
26

Genehmigung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
27

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates 19.02.2020

Nicht-öffentlich
28

Abberufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes gem. § 101 Abs. 4 GO NRW

Nicht-öffentlich
29

Genehmigung einer gem. § 60 Abs. 1 Satz 4 GO NRW getroffenen Dringlichkeitsentscheidung; Abberufung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes

Nicht-öffentlich
30

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

Nicht-öffentlich
31

Mitteilungen des Bürgermeisters

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 05.11.2020 · 381.7 KB

Gremien

Details

Ende
18:19 Uhr
Adresse
Rathaus, Willy-Brandt-Platz 2

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