Bezirksvertretung Eving
Mittwoch, 23. August 2023 um 16:08 Uhr August-Wagner-Platz 2-4, 44339 Dortmund, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Eving, Sitzungssaal, Zimmer 8
Tagesordnung (86)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift über die 21. Sitzung der Bezirksvertretung Eving am 24.05.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die 21. Sitzung der Bezirksvertretung Eving am 24.05.2023
Nicht-öffentlichVerpflichtung eines neuen Mitgliedes der Bezirksvertretung Eving
Ergebnis: abgesetzt
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Berichterstattung
Nicht-öffentlichSpielplatz Am Birkenbaum in Dortmund-Brechten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einführung der Software "Session"
Nicht-öffentlichVerkehrssituation und Müllentwicklung Bergstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrssituation/Dialogdisplay Brechtener Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Parksituation Zwergweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichterstattung
Anfragen
Nicht-öffentlichAktueller und zukünftiger Wohnungsbestand / Aktueller Stand der Baumaßnahmen der Vivawest Wohnen GmbH im Stadtbezirk Eving
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichNachtrag: 17.08.2023 Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichGrundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichAnregungen und Beschwerden (Eingaben)
Anträge
Nicht-öffentlichNachtrag: 17.08.2023 Errichtung einer Sammelabstellanlage für Fahrräder (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Nicht-öffentlichFinanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Finanzen, Beteiligungen, Liegenschaften
Nicht-öffentlichImmobilien-Managementbericht 1. Quartal 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 17.08.2023 Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichFörderantrag des Hundesportvereines Dortmund Eving e. V. "Modernisierung Vereinsgelände / Umstellung Flutlichtanlage auf LED"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderantrag „Bau einer Biberburg“ auf dem Spielplatz des TC Grävingholz e.V. (Angebot liegt der Geschäftsführung vor)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderantrag des VfL Kemminghausen 1925 e.V. für die Anschaffung eines Trampolins
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderantrag „Bau einer Wasseranlage (Wellenspieler) auf dem Gelände der evangelischen Kita Brechtener Heide
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Blumenampeln in Eving 2024-2025
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Mitteilungen
Nicht-öffentlichKurzbericht zur Energiemangellage und kommunalen Notfallplanung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 17.08.2023 Ehrenamt
Nicht-öffentlichAnmeldung von Veranstaltungen in Dortmund (Überweisung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schule
Umbenennung der Theodor-Heuss-Realschule, Realschule für Jungen und Mädchen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kinder, Jugend und Familie
Nachtrag: 17.08.2023 Errichtung einer 4-gruppigen TEK durch Teilabbruch, Umbau und Erweiterung sowie Sanierung des Wehrturms am ehemaligen Kirchenstandort Alte Ellinghauser Str. 5/7
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kultur, Sport und Freizeit
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün
Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 13. Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aktualisierung des Arbeitsprogrammes 2023 des TiefbauamtesInformation der Gremien über aktualisierte Zeitpläne zu einzelnen genannten Baumaßnahmen
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Bau der Straßenüberführung (SÜ) Hildastraße im Bereich des Bebauungsplanes InN219
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrsmäßige und entwässerungstechnische Erschließung des Wohngebietes im Bebauungsplangebiet Ev 138 - Brechtener Heide -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ökologisches Waldkonzept für den Stadtwald Dortmund
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kanalbaumaßnahmen 2024ff. der Stadtentwässerung Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mobilitätskonzept zur IGA 2027
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Brandschutzbedarfsplan (Überweisung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge
Trinkwasserbrunnen (Antrag SPD-Fraktion)
Ergebnis: zurückgezogen
Nachtrag: 23.08.2023 Trinkwasserbrunnen (Anfrage SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufgaben der Bezirksvertretung § 20 (1) c) Festlegung der Reihenfolge der Arbeiten zum Um- und Ausbau, sowie zur Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen von bezirklicher Bedeutung (SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Busverkehrliche Erschließung des 3. Bauabschnitts Brechtener Heide (CDU-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gehwegsanierung Im Löken (CDU-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Öffnung der Straße Wulfskamp als Durchfahrtsstraße (CDU-Fraktion)
Ergebnis: zurückgezogen
Grundreinigung Turnhalle Brechtener Grundschule (CDU-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung einer Sammelabstellanlage für Fahrräder
Ergebnis: abgesetzt
Überprüfung von Ampelschaltungen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Freigabe des östlichen Unterhaltungsweges des Kanals durch das Wasser- und Schifffahrtsamt (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: überweisen
Anfragen
"Lärmaktionsplan- mach RUHIG mit" und Hörspaziergänge (SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrbahnmarkierungen Kreuzung Evinger Straße / Deutsche Straße, Drucksachen Nr.: 17016-20 (SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Reinigung von Sinkkästen (SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Papierkörbe für die neu aufgestellten Bänke im Stadtbezirk Eving (SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrbahnmarkierung Kreuzungsbereich Ellinghauser Straße / Holthauser Straße (SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand Bauprojekt auf dem ehemaligen Peine-Gelände (SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrssicherheit Steckestraße und Fußweg zur Graf-Konrad-Straße (SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrskonzept Gretelweg (SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Öffnung Maienweg / Evinger Straße (CDU-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Instandsetzung einer Straßenlaterne Wittichstraße (CDU-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Baumscheiben Wittichstraße (CDU-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rodungen im Heuweg (CDU-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktueller Sachstand des geplanten Neubaus der Brechtener Grundschule (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen
Zukunft des Hallenbades Eving
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Terminplan für die Sitzungen der Bezirksvertretung Eving im Jahr 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sperrfeld "An der Westfalenburg"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 20:22 Uhr
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