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Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 24. September 2018 um 16:05 Uhr Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal
Tagesordnung (80)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Zusammenarbeit des Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts und der Bit gGmbH
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Zusammenarbeit der Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts und der Bit gGmbH" (VO/0544/18) vom 21.06.2018
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
BaumaßnahmenDöppersberg Mall
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Ratsgruppe AfW "Baumaßnahmen Döppersberg Mall" (VO/0563/18) vom 27.06.2018
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Bezug von inländischem Kindergeld für im Ausland lebende Kinder und Jugendliche
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Bezug von inländischem Kindergeld für im Ausland lebende Kinder und Jugendliche (VO/0674/18) vom 22.08.2018
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Landeshilfen zur Bewältigung der Unwetterschäden vom 29. Mai
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Landeshilfen zur Bewältigung der Unwetterschäden vom 29. Mai" (VO/0738/18) vom 05.09.2018
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Bürgerantrag zur Verbesserung der Tunnelbeleuchtung auf der Nordbahntrasse
Bürgerantrag zur Ergänzung des § 8 der Satzung über die Abwasserbeseitigung
Bürgerantrag: Die Stadt möge darauf hinwirken, dass die WSW mobil GmbH die Signaletik in den neuen Schwebebahnwagen verbessert
Bürgerantrag zur Einführung einer Taschenaschenbechermitführungs- und -benutzungspflicht beim Rauchen in der Öffentlichkeit
Bürgerantrag zur Einstellung der Planungen für den Bau einer Forensischen Klinik auf der Kleinen Höhe
Bürgerantrag zu Umlaufsperren und Pfosten auf Radwegen
Bürgerantrag zum Thema "Für Seenotrettung und einen sicheren Hafen!"
Fraktionsanträge
Verwaltungspräventionskonzept zum Umgang mit Vielehen
Ergebnis: abgelehnt
Wuppertaler Spielplätze alkohol- und drogenfrei machen
Ergebnis: abgelehnt
Ratsbürgerentscheid über die Aufnahme von Asylbewerbern über den gesetzlichen Verteilungsschlüssel hinaus
Ergebnis: abgelehnt
Resolution Seebrücke
Ergebnis: geändert beschlossen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Integrationspauschale
Ergebnis: abgesetzt
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Wildblumen auf städtischen Grünflächen
Ergebnis: abgesetzt
Metropolregion Rheinland: Wuppertaler Engagement und regelmäßige Berichterstattung
Ergebnis: geändert beschlossen
Ortsrecht
Richtlinie der Stadt Wuppertal zum Verfügungsfonds nach Ziffer 17 der Förderrichtlinien Stadterneuerung 2008 – Stand Juli 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für die Projektbegleitung zur Umfeldgestaltung Berliner Platz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige Ausgabe: Ersatzbeschaffung eines Hubsteigers
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung Brücke Germanenstraße - Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abdichtung Westkotter Viadukt - Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige Ausgabe: Bereitstellung zusätzlicher Finanzmittel für Kinderspielplätze und Parkanlagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss 2017 der Wirtschaftsförderung Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gründung eines neuen Tochterunternehmens der Wuppertaler Stadtwerke GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitgliedschaft im Förderverein NRW-Stiftung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2017 der Kinder- und Jugendwohngruppen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser für das Geschäftsjahr 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses für den Eigenbetrieb Wasser und Abwasser
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung und Vertagung der Beschlüsse zur Entlastung der Organe der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2017
Ergebnis: vertagen
Fortlaufende Berichterstattung und Information über den Zivilprozess Stadt Wuppertal ./. ASS Athletic Sport Sponsoring GmbH (hier: Mitteilung über die Durchführung der Berufung)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Ergänzungsantrag zu TOP 8.8., VO/0759/18, Aufhebung und Vertagung der Beschlüsse zur Entlastung der Organe der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2017
Ergebnis: vertagen
Ergänzungsantrag zu TOP 8.8.1, VO/0758/18 Fortlaufende Berichterstattung und Information über den Zivilprozess Stadt Wuppertal ./. ASS Athletic Sport Sponsoring GmbH (hier: Mitteilung über die Durchführung der Berufung)
Ergebnis: vertagen
Planverfahren
Bebauungsplan 807 - Fuchsstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Klageerhebung gegen den Planfeststellungsbeschluss für den sechsstreifigen Ausbau der A 46 von der Brücke Westring bis zum Sonnborner Kreuz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Allgemeine Vorlagen
Örtliche Planung 01.10.2018 -30.09.2021 für die Stadt Wuppertal gem. § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konzept zur Erstellung einer Vorhabenliste für Bürgerbeteiligung in Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Frist zur Beantragung von Verkaufsstellenöffnungen an Sonntagen in Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Geschäftskreise der Beigeordneten gemäß § 73 Absatz 1 Gemeindeordnung Nordhrein-Westfalen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau einer Tageseinrichtung für Kinder in Ronsdorf auf dem Grundstück Rehsiepen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau einer Tageseinrichtung für Kinder in Ronsdorf - Vermarktung Grundstück Holthauser Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Masterplan Grünes Städtedreieck
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kooperationsvereinbarung zwischen der Montag Stiftung, der Projektgesellschaft Urbane Nachbarschaft BOB gGmbH und der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Annahme der Schenkung einer Fahrzeughalle des Fördervereines der Freiwilligen Feuerwehr Ronsdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderantrag Sanierung Freibad Mählersbeck
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Weihnachtsmärkte ab 2019 - Konzepte und Ausschreibung für Barmen, Elberfeld und den Laurentiusplatz
Ergebnis: geändert beschlossen
Würdigung des 100. Jahrestages der Einführung des Frauenwahlrechtes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sachstandsbericht Stabsstelle Bürgerbeteiligung und Bürgerengagement September 2018
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Serielles, transnationales Welterbe Müngstener Brücke: "Europäische Großbogenbrücken des 19. Jahrhunderts"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Green-City-Plan Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
(nur Hauptausschuss) Berichterstattung des Rechtsamtes über laufende und bedeutsame Gerichtsverfahren aufgrund des Beschlusses des Rates vom 12.03.2018 (VO/0139/18)
Dachterrasse "Infopavillon" / Gebäude Wupperpark
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berücksichtigung von Lärmschutzmaßnahmen am Sonnborner Kreuz im Lärmaktionsplan - Stellungnahme zu den am 03.05.2018 vom Hauptausschuss beschlossenen Bürgeranträgen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gremienbesetzung / Benennungen
Neukonstituierung des Verbandsrats des Wupperverbandes
Ergebnis: geändert beschlossen
Bestellung einer stellvertretenden sachkundigen Einwohnerin für den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung einer stellvertretenden sachkundigen Einwohnerin für den Ausschuss für Verkehr
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung einer sachkundigen Einwohnerin für den Ausschuss für die Gleichstellung von Frau und Mann
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen - Benennung der Delegierten der Stadt Wuppertal
Ergebnis: geändert beschlossen
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
TOP 12 Gremienbesetzung / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung Ausschuss für Umwelt und Sportausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 25.09.2018
Gremien
Details
- Ende
- 20:50 Uhr
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