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Rat der Stadt Wuppertal

Montag, 20. Februar 2006 um 16:04 Uhr

Tagesordnung (93)

1

Übergeordnete Angelegenheiten

1.1

Benennung des Platzes vor dem Rathaus Barmen nach Johannes Rau

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Fragestunde (nur Rat)

2.1

Kosten von Gutachten

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.1.1

Kosten von Gutachten

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.2

Ausschlusskriterien für die Aufnahme in Tageseinrichtungen für Kinder

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.2.1

Aufnahmekriterien für städt. Tageseinrichtungen für Kinder

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.3

Nachtfahrverbot von LKW auf der B 7

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.3.1

Nachtfahrverbot von Lkw auf der B 7

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.4

Tariftreue

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.4.1

Tariftreue - Beantwortung der Fragen der Ratsfraktion der LINKSPARTEI PDS: VO/0082/06

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.5

Stromsperrungen durch die WSW AG

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.5.1

Antwort auf Anfrage der Fraktion Die Linke.PDS vom 20.01.2006

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.6

Kommunaler Ordnungsdienst (KOD)

Ergebnis: vertagen

2.7

Auswirkungen der Landesmittelkürzungen auf die Jugendarbeit

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.7.1

Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Linke.PDS zu den Auswirkungen der Landesmittelkürzungen

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.8

Arbeitssituation des Wuppertaler Frauenhauses

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.8.1

Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion zur Arbeitssituation des Wuppertaler Frauenhauses

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.9

Kassenkredite

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.9.1

Rechtmäßigkeit der Aufnahme von Kassenkrediten; Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 09.02.06

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.10
2.11

Kündigung von Cross-Border-Leasing-Verträgen

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.11.1

Anfrage der Ratsfraktion der LINKSPARTEI.PDS vom 07.02.2006 - Kündigung von Cross-Border-Leasing-Ve

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.12

Schützenswerte Bäume in Wuppertal

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.12.1

Schützenswerte Bäume in Wuppertal; Anfrage Bündnis 90 Die Grünen v. 09.02.06

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.13

Abschluss der Deponie Lüntenbeck

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.13.1

Abschluss der Deponie Lüntenbeck

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.14

Deponie Lüntenbeck

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.14.1

Deponie Lüntenbeck

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.15

Mülldeponie Lüntenbeck

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.15.1

Mülldeponie Lüntenbeck

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

3

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

3.1.1
4

Fraktionsanträge

4.1

Erstellung einer Heiz- und Nebenkostenübersicht für Wuppertal

Ergebnis: Nichtbefassung beschlossen

4.2

LKW-Nachtfahr- und Abstellverbot in Wohngebieten

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

4.3

Radfahrstreifen auf Fahrbahnen

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

4.4

Resolution: Finanzielle Weiterförderung des Wuppertal Instituts durch die Landesregierung

4.5

Frauenhäuser NRW auf jetzigem Niveau absichern

Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

4.5.1

Keine Kürzungen der Landeszuschüsse für Frauenhäuser

Ergebnis: geändert beschlossen

4.6

Resolution zu den geplanten Mittelkürzungen der Landesregierung im Gesetz über Tageseinrichtungen fü

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.7

Baumschutzsatzung

Ergebnis: Nichtbefassung beschlossen

4.8

Resolution gegen Arbeitszeitverlängerung im öffentlichen Dienst

Ergebnis: Nichtbefassung beschlossen

4.9

Weitere Ausgabe von Holzsammelscheinen

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

4.10

Nicht auf Kosten von Kindern und Jugendlichen sparen

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

4.11

Umbenennung Kulturpreis Wuppertal

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

4.12

NETZWERK NEUES WUPPERTAL

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.12.1

Änderungsantrag zu VO/0182/06

Ergebnis: abgelehnt

4.13

Für ein familienfreundliches Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.14

Haushalt der ARGE 2006 - Eingliederungsprogramm

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

4.15

Förderung des Baumschutzes

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

4.16

Kinder und Jugendliche als Schwerpunkt in der Landespolitik wahrnehmen

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

5

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat

6

Ortsrecht

6.1

Aufhebung der Baumschutzsatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Haushaltsangelegenheiten

7.1

Zuschuss an den SV Jägerhaus-Linde 1910 e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

8.1

Erhöhung des Anteils der Stadt Wuppertal an der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Wirtschaftsplan des GMW 2006

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Bestellung eines Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2005 der Regionale 2006 Agentur GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Planverfahren

9.1

Bauleitplanverfahren Nr. 1024 V Uellendahler Straße / südlich Saarstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Bauleitplanverfahren Nr. 968 -Industriestraße-

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.3

Bebauungsplan Nr. 1018 -Steinhauser Bergstraße-

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.4

Bauleitplanverfahren Nr.9 und 496 2.Änderung -Kuchhauser Str.-

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.5

Bauleitplanverfahren Nr. 622 B - Friedrich-Engels-Allee/Ost -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Baumaßnahmen

10.1

Bau einer Aula für das Wilhelm-Dörpfeld-Gymnasium

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Allgemeine Vorlagen

11.1

Sanierung des Opernhauses

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.1.1
11.2

Sanierung des Schauspielhauses

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.3

Konzeptionelle und strukturelle Entwicklungsperspektiven des Theaterangebotes-Neufassung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.4

Ausbau von Betreuungsplätzen für unter dreijährige Kinder

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.5

Vorzeitige endgültige Schließung der Gemeinschaftsgrundschule Kohlstr. 122, 42109 Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.6

Entwicklung der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich ab Schuljahr 2006/2007

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.7

Döppersberg - PPP Markterkundungsverfahren

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.8

Neuer Fördervertrag für die Landesarbeitsgemeinschaft Arbeit und Leben DGB/VHS Nordrhein-Westfahlen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.9

Vereinbarung zwischen den Städten Wuppertal und Remscheid über Einzelhandelsprojekte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.10

Grundfinanzierung des Wuppertal Institut

Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

11.10.1

Änderungsantrag zu TOP 11.10/ VO/ 0180/06

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.10.2

Resolution: Finanzielle Weiterförderung des Wuppertal Instituts durch die Landesregierung

Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

12

Gremienbesetzung / Benennungen

12.1

Weiterführung der Ratskommission zur Neuausrichtung der Versorgungs- und der Verkehrssparte der WSW

Ergebnis: geändert beschlossen

12.2

Benennung von Mitgliedern mit beratender Stimme für den Schulausschuss;

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.3

Neuwahl eines stellvertretenden Mitglieds des Jugendhilfeausschusses

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.4

Verwaltungsausschuss der Bundesagentur für Arbeit

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.5

Benennung Vertretern der Stadt Wuppertal in der Zweckverbandsversammlung Bergische Volkshochschule

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.6

Gremienbesetzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.7

Ausschussumbesetzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 21.02.2006

Details

Ende
21:01 Uhr

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