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Rat

Donnerstag, 19. Oktober 2017 um 14:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

Tagesordnung (53)

1

Anerkennung TO

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

2

Genehmigung NS

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Aktuelle Anfragen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.1

Anfrage aktuell: Lufthansa gegen Kapazitätserweiterung am Flughafen Düsseldorf

Ergebnis: beantwortet

4

Anfragen

Ergebnis: beantwortet

4.1

Anfrage CDU: Was ist aus dem „Energie- und Klima-Gipfel“ geworden?

Ergebnis: beantwortet

4.2

Anfrage des Ratsherrn Maniera: Asylbewerberkosten und Familiennachzug

Ergebnis: beantwortet

4.3

Anfrage des Ratsherrn Grenda: Datenschutz-Grundverordnung

Ergebnis: beantwortet

4.4

Anfrage des Ratsherrn Grenda: Waffen und Munition in Düsseldorf

Ergebnis: beantwortet

4.5

Anfrage des Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Wird der OSD mit Schlagstöcken ausgerüstet?

Ergebnis: beantwortet

4.6

Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz/FREIE WÄHLER: U81 - 1. Bauabschnitt

Ergebnis: beantwortet

4.7

Anfrage der Ratsfrau Krüger: Population der Wildgänse

Ergebnis: beantwortet

5

Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für das Projekt Grand Départ Düsseldorf 2017

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5.1

Änderungsantrag des Ratsherrn Grenda: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

6

Entwurf Jahresabschluss 2016

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Kämmererliste

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Dieter Forte Gesamtschule - Erneuerung der Energieversorgung, Lüftungs- und

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss zum Radweg

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10

Notwendige Sanierungen am Gebäude der Deutschen Oper am Rhein,

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Sanierung von Dach und Fassade des Schauspielhauses am Gustaf-Gründgens-Platz

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Sanierungen und Umbaumaßnahmen der öffentlichen Bereiche des Düsseldorfer Schauspielhauses am Gustaf

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Garath 2.0 – Den Wandel gestalten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13.1

Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion: Garath 2.0 - Den Wandel gestalten

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

13.2

ÄA Die Linke: Garath 2.0 - Den Wandel gestalten ........

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

14

Fortschreibung des Regionalplans Düsseldorf (RPD)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

15

Klimaschutzkonzept Düsseldorf 2025 - Beschluss -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15.1

EA Klimaschutzkonzept Düsseldorf 2025

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

16

Düsseldorfer Schulbauleitlinie

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Mobilitäts-Partnerschaft

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Schließung der Methadon- und Drogenambulanz des Gesundheitsamtes

Ergebnis: verwiesen

18.1

ÄA SPD, BÜ90/GRÜ und FDP- Schließung der Methadon- und Drogenambulanz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

19

Verwaltungsvereinbarung der Ämter 66 und 67 über Straßenentwässerungsanlagen des Amtes 66

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20

Einsatz von Gebärdendolmetscherinnen/-dolmetschern während der öffentlichen Teile der Ratssitzungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21

Regionalmanagement Düsseldorf - Kreis Mettmann

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22

Gründung der Tonhalle Düsseldorf gGmbH

Ergebnis: zurückgezogen

23

Aufsicht der RheinCargo GmbH&Co.KG - Ersatzwahl

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24

Aufsichtsrat der Holding der Landeshauptstadt Düsseldorf GmbH - Neuwahl

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25

Beschlusskontrolle des Rates

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

26

Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27

FNP-Änderung Nr. 160 - Kölner Straße / Moskauer Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28

Flächennutzungsplan -Änderung Nr.169 -Wacholderstr.

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

29

Bebauungsplan-Entwurf Nr. 05/006 (eh. 5487/009)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

30

Bebauungsplan-Entwurf Nr. 05/002 (eh. 5488/019)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

31

Anträge

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

31.1

Antrag CDU: Wachstum und Kooperation – Wohnraummanagement in der Region

Ergebnis: verwiesen

31.2

Antrag DIE LINKE: Protokolle veröffentlichen"

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

31.3

Antrag von Bü90/Grü, CDU, SPD und FDP: Sozialticket weiter sicherstellen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31.3.1

EA Die Linke: Sozialticket weiter sicherstellen und zu einem günstigeren Preis anbieten

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

31.3.1.1

Antrag der Ratsfraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN: Umgang mit Wildgänsen auf öffentlichen Grünflächen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

32

Bildung des Amtes 54 - Amt für Migration und Integration

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

33

Sportbeirat der Düsseldorf Congress Sport & Event GmbH - Ersatzwahl -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

34

Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: einstimmig beschlossen

35

Aufsichtsrat Jugendberufshilfe

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.07.2019

Gremien

Details

Ende
19:11 Uhr

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