Hauptausschuss
Donnerstag, 01. September 2022 um 16:03 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Tagesordnung (90)
Übergeordnete Angelegenheiten
Einführung von neuen Stadtverordneten (nur Rat)
Fragestunde (nur Rat)
Schlüsselprojekte des Oberbürgermeisters
Schlüsselprojekte des Oberbürgermeisters
Förderung durch Miet- und Betriebskosten(zuschüsse) 2021 durch das Kulturbüro Wuppertal
Wuppertal-Pass
Baumaßnahmen und Fertigstellung der Fahrradstraße „Neue Friedrichstraße“
Umsetzung des beschlossenen Antrages VO/0098/22 / des modifizierten Ergänzungsantrages VO/0151/22 (Einrichtung einer Begegnungs- und Erinnerungsstätte zu Ehren der Leistungen der Gastarbeiterinnen und Gastarbeiter) / Kommission Kultur des Erinnerns
Einrichtung einer Begegnungs- und Erinnerungsstätte zu Ehren der Leistungen der Gastarbeiterinnen und Gastarbeiter
Konzept Lieferverkehre mit Elektrofahrzeugen
Konzept Lieferverkehre mit Elektrofahrzeugen
Auswirkungen steigender Energiekosten
Auswirkungen steigender Energiekosten
Schadhafter Fußweg In der Beek
Energiearmut
Abarbeitung Ratsaufträge
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Beschilderung Gemeinsamer Geh- und Radweg Bahnstraße Ecke Natrather Straße
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Stärkung des ÖPNV am Döppersberg
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Sicherung des Verkehrsflusses am Neumarkt (Fußgängerzone)
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Einrichtung von zwei Tempo 30-Strecken auf der Lüttringhauser Straße sowie Versetzung einer Lichtsignal-Anlage
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Rücknahme halbachsiges Gehwegparken in Barmen
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Entbindung der Fernwärmepreise vom Gaspreis
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Tempo 30 Kohlfurther Brücke, Wahlert, Am Jacobsberg
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Einrichtung eines ständigen BUGA-Bürgerrates
Anträge
Regionale Landwirtschaft auf der Kleinen Höhe stärken - Nutzungsverträge verlängern
Änderungsantrag zu VO/0653/22 - Regionale Landwirtschaft auf der Kleinen Höhe stärken - Nutzungsverträge verlängern
Niederschlagswasserversickerung auf privaten Grundstücken – Anschluss- und Benutzerzwang prüfen
Kleinkläranlagen: Erarbeitung einer Außenbereichssatzung
Gewässerrandstreifen
Sportentwicklungsplan
Kampagne für mehr Artenschutz in Haus- und Kleingärten und für weniger versiegelte Flächen
Ladeinfrastruktur für E-Mobilität ausbauen
Zukünftige Heizungen in städtischen Gebäuden
Antragsrecht Einzelstadtverordnete
Seniorenbeirat mit mehr Kompetenzen ausstatten
Resolution Steigende Energiepreise - Soziale Ungerechtigkeiten abfedern
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Resolution Erhöhung des Regelsatzes/Wohngeld/Bafög
Änderungsantrag zu VO/0661/22, Resolution Erhöhung des Regelsatzes/Wohngeld/ Bafög
Ortsrecht
Örtliche Planung einschließlich verbindliche Pflegebedarfsplanung 01.10.2022-30.09.2025 für die Stadt Wuppertal gem. § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)
Haushaltsangelegenheiten
Finco-Berichte zum 30.06. und 31.07.2022
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss 2021 der Jobcenter Wuppertal AöR
Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2019
Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements 2022
Jahresabschluss 2021 der Stadtsparkasse Wuppertal
Jahresabschluss 2021: Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Wuppertal
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen ab 01.01.2022 für die Einrichtungen Obere Lichtenplatzer Straße, Am Diek, Hölkesöhde und Herichhauser Straße
Planverfahren
Bebauungsplan 815A - Oberheidter Straße / Häuschen -
Zielbeschluss zur Wohnbauflächenentwicklung Oberdüsseler Weg / Nevigeser Straße („Nissen-Gelände“) - Erweiterung des Plangebietes
Bebauungsplan 1239- Sportplatz Nevigeser Straße - 1. Änderung des Bebauungsplanes - Satzungsbeschluss -
Baumaßnahmen
Stadion am Zoo - Planung und Einbau einer Rasenheizung im Zusammenhang mit der Erneuerung des Spielfeldes und der Altlastensicherung
Neugestaltung der Parkanlage Deweerthscher Garten – ISEK Innenstadt Elberfeld
Durchführungsbeschluss zur Ertüchtigung der Remise und Kannegießerschen Fabrik
Allgemeine Vorlagen
Quartalsbericht II/2022 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen
Standortverlagerung der Abendrealschule Am Ölberg
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über Brandschutz und Hilfeleistung mit der Stadt Wülfrath
Verstetigung der Durchführung von Bürgerbudgets
Ergebnisse des Prüfauftrags Zulassung von Regenwasserversickerung auf Grundstücken unter ökonomischen und ökologischen Gesichtspunkten
Abschlussbericht der Taskforce Hochwasser und Klimaresilienz
Abberufung und Bestellung der Betriebsleitung Alten- und Altenpflegeheime
„KlikKS - Klimaschutz in kleinen Kommunen und Stadtteilen durch ehrenamtliche Klimaschutzpat:innen“ - Initiierung des Projekts von NRW.Energy4Climate in Wuppertal
Sozialer Zusammenhalt Elberfelder Nordstadt/ Arrenberg (Bereich Mirker Quartier): Neugestaltung der Freiflächen der ehem. Gold-Zack-Fabrik (Projekt der Montag STiftung Urbane Räume, Wiesenstraße 118/120)
Anschaffung von 15 Notstromaggregaten durch den Stadtbetrieb Feuerwehr (Projekt "Leuchttürme")
Taubenhaus am Döppersberg - Bericht der Verwaltung
Umwandlung der Rechtsform des NRW Kultursekretariats in einen Zweckverband
Sachstand öffentliche WC-Anlage im Wupperpark Ost
Gremienbesetzung / Benennungen
Besetzung des Aufsichtsrates der WSW Energie & Wasser AG (nur Rat).
Besetzung des Beirats Bürgerbeteiligung
Vorschlag des Fördervereins zur Umbesetzung in der Ratskommission zur Begleitung und Steuerung des Projektes Pina Bausch Zentrum
Bestellung der Mitglieder des Klimabeirates
Umbesetzung im Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Wuppertal
Bildung der Auswahlkommission zur Steuerung der Nachbesetzung(en) im Verwaltungsvorstand (nur Rat)
Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen - Benennung der Delegierten der Stadt Wuppertal
Gremienumbesetzungen im und durch den Beirat der Menschen mit Behinderung
Neubestellung des Beirates bei der Justizvollzugsanstalt Wuppertal-Vohwinkel
Neubestellung des Beirates bei der Justizvollzugsanstalt Wuppertal-Ronsdorf
Gremienbesetzung / Benennung
Gremienbesetzung / Benennung
Gremien
Details
- Ende
- 17:00 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz