Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung

Tagesordnung (30)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 29.10.2013

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Zuschusserhöhung Gedenkstätte Augustaschacht

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2013/3163
5. 3.2

   Veränderung der Entgelteordnungen für die städtischen Museen: Felix-Nussbaum-Haus, Kulturgeschichtliches Museum, Kunsthalle Osnabrück, Museum am Schölerberg - Planetarium

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2013/3178-01
6. 3.3

   Realisierung einer Wegeverbindung am Kanal zwischen Römeresch- und Glückaufstraße

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2013/3208
7. 3.4

   Zuschuss zur Sanierung der Natursteinmauer am Alten Steinbrecher

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2013/3378
8. 3.5

   Umsetzung der Ergebnisse der Jugendhilfeplanung zur Jugendsozialarbeit

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2013/3336
9. 3.6

   Neuvergabe Wärmegestattungsvertrag

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2013/3455
10. 3.7

    2. Friedhofsentwicklungskonzept

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2013/3292
11. 3.8

    Ergebnisse des DBU-geförderten Forschungsprojekts zu den historischen Friedhöfen

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2013/3294
12. 3.9

    Wirtschafts- und Finanzplan 2014 des OSB, Entwicklungsschwerpunkte 2014

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2013/3430
13. 3.10

    Vorlage des Wirtschafts- und Finanzplanes des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanangement für das Jahr 2014

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2013/3259-01
14. 3.11

    Wirtschaftsplan Sondervermögen "Klärwerke und Kanalbetrieb" 2014

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2013/3465
15. 3.12

    Bürgerhaushalt 2014 - Beschlüsse über die TOP-Vorschläge

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2013/3449
16. 3.13

    Abschließende Beratung des Haushalts 2014 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2017, Investitionsprogramm 2014 - 2017 und Haushaltssicherungskonzept 2014

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2013/3469
17. 3.14

    Satzung der Stadt Osnabrück vom 17. Dezember 2013 über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abwasserbeseitigung für das Haushaltsjahr 2014

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2013/3313
18. 3.15

    Neubau der Lotter Straßeo Deckung von überplanmäßigen Ausgaben

19. 3.16

    Ökostrom für Energiesparschulen - Eingereicht aus Gründen der Dringlichkeit im Sinne der Geschäftssordnung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2013/3506
20. 3.17

    Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2013/3480
21. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

22. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

23. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

24. 7

    Mitteilungen und Anfragen

25. 7.1

    Bürgervorschlag 27 aus Bürgerhaushalt 2013: Kostensenkung und Effizienzsteigerung im Friedhofswesen

    vertagt

    • Mitteilungsvorlage VO/2013/3291
26. 7.2

    Auswirkungen des Haushaltsbegleitgesetzes 2014 auf den städtischen Haushalt

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2013/3422
27. 7.3

    Fragen der SPD-Fraktion zum Verwaltungsentwurf

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2013/3450
28. 7.4

    Fragen der SPD-Fraktion zum Verwaltungsentwurf - Antworten der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2013/3450-01
29. 7.5

    Sachstandsbericht Konzernfinanzierung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2013/3464
30. 7.6

    Verschiedenes