Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung

Tagesordnung (39)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 09.05.2023

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   "Osnabrücker Schulmuseum" des Osnabrücker Schulmuseum e.V.

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/1790
5. 3.1.1

   "Osnabrücker Schulmuseum" des Osnabrücker Schulmuseum e.V. - Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Antrag VO/2023/1790-01
6. 3.2

   Beteiligung der Stadt Osnabrück an der Museum Industriekultur Osnabrück gGmbH (Grundsatzbeschluss)

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/1938
7. 3.2.1

   Beteiligung der Stadt Osnabrück an der Museum Industriekultur Osnabrück gGmbH (Grundsatzbeschluss) - Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Antrag VO/2023/1938-01
8. 3.3

   Zuschussvereinbarung mit der Städtische Bühnen Osnabrück gGmbH ab Spielzeit 2024/2025

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/2052
9. 3.4

   Förderung freier Träger - Zuschussvereinbarungen ab 2024

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/2083
10. 3.4.1

    Förderung freier Träger - Zuschussvereinbarungen ab 2024 - aktualisierte Vorlage

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2083-01
11. 3.5

    Euregio Musikfestival - Projektförderung im Vorgriff auf den Haushalt 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2109
12. 3.6

    Zuwendungsantrag Neugestaltung Pastor-Karwehl-Platz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2088
13. 3.7

    Biodiversitätsstrategie

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2097
14. 3.8

    Einführung einer gesamtstädtischen Personalmanagementsoftware

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2098
15. 3.9

    Gewährung eines Zuschusses zu einem ÖPNV-Abo-Ticket

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2114
16. 3.10

    Umsetzung der Planungen zur Schaffung von Oberschulen im Rahmen der Sekundarstufe I - Reform

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2020
17. 3.11

    Neuer Standort für ein Proben- und Werkstattzentrum der Städtischen Bühnen im Gewerbepark Limberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2076
18. 3.12

    Neubau der Friedensschule - Anpassung der Planung

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2120
19. 3.13

    Errichtung eines Funktionsgebäudes auf der angepachteten Sportanlage an der Bramstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2099
20. 3.14

    Schaffung von Übergangslösungen für Ganztagsschulen im Primarbereich

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2100
21. 3.15

    Ausgleichsleistung an die Klinikum Osnabrück GmbH auf Grundlage des Betrauungsaktes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1984
22. 3.16

    Betrauung Klinikum Osnabrück GmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2101
23. 3.17

    Erteilung eines öffentlichen Dienstleistungsauftrages für den Stadtverkehr in Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2093
24. 3.18

    Ausgleichsleistung an die Stadtwerke Osnabrück AG auf Grundlage des Betrauungsaktes "Bäder"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2057
25. 3.19

    Ausgleichsleistung an die Stadtwerke Osnabrück AG auf Grundlage des bestehenden ÖPNV Betrauungsaktes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2058
26. 3.20

    Wahl der Vollmachtsausübenden für die SWO Mobil GmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2124
27. 3.21

    Änderungen des Gesellschaftsvertrages und der Geschäftsordnung für die Geschäftsführung der SWO Mobil GmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2125
28. 3.22

    Kapitalzuführung zur Stärkung der Osnabrücker Beteiligungs- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH (OBG)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2118
29. 3.23

    Anpassung der Satzung der Stadt Osnabrück vom 20. November 2001 über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2091
30. 3.24

    Finanzrichtlinie 3.0 der Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2122
31. 3.24.1

    Finanzrichtlinie 3.0 der Stadt Osnabrück / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2023/2122-01
32. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

33. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

34. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

35. 7

    Mitteilungen und Anfragen

36. 7.1

    Berichtswesen - Controllingbericht des Fachbereiches Finanzen und Controlling zum Stichtag 31.12.2022

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2018
37. 7.2

    Berichtswesen - Controllingbericht Fachbereich Finanzen und Controlling - Sonderbudget - zum 31.12.2022

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2021
38. 7.3

    Vorläufige Ergebnisse des Einzelabschlusses 2022 der Stadt Osnabrück einschließlich des zusammenfassenden Controllingberichts zum 31.12.2022

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2077
39. 7.4

    Berichtswesen - Zusammenfassender Controllingbericht zum 31.05.2023, Gesamthaushalt

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2104