Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün
Dienstag, 30. September 2025 um 15:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (92)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Niederschrift vom 24.06.2025 (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift vom 24.06.2025
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -nicht besetzt-
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichDezernatsübergreifende Aufgaben
Dezernatsübergreifende Aufgaben
Nicht-öffentlichDO 2035 - Methoden in der Umsetzung des Sofortpakets „Weiterführende Schulen"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ermächtigung zur Kostenübernahme und Planungsbeschluss zur Realisierung von Lärmschutzmaßnahmen
Nicht-öffentlichSporthalle Käthe-Kollwitz Gymnasium, Sanierung der Lüftung und Beleuchtung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Aufgabenstellung
Nicht-öffentlichDenkmalgerechte Sanierung der Sckellstraße 5-7 für die zukünftige Nutzung durch die Konrad-von-der-Mark Schule
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Sondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund" (SVTZ)
Nicht-öffentlichNeubau des Feuerwehrtechnischen Zentrums an der Lütge Heide Straße
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Vergabe eines Rahmenvertrages
Nicht-öffentlichElektrifizierung des NachtExpress-Netzes – Verlängertes Bedienangebot der Stadtbahn und darauf angepasstes NachtExpress-Netz im Busbereich
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Evaluation: Elektrifizierung des NachtExpress-Netzes – Verlängertes Bedienangebot der Stadtbahn zwischen 00:00 und 01:00 Uhr und darauf angepasstes NachtExpress-Netz im Busbereich, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
IGA 2027: Umsetzung der Fördermaßnahme „Lückenschluss des Emscher-Radweges zwischen dem Hansa-Brückenzug in Huckarde und Schönau sowie Entwicklung als zentrale Radwegeachse“ auf Grundlage des Förderantrags im Rahmen der Förderrichtlinie „Nahmobilität“
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
IGA 2027 - Neubau der Spiel- und Erlebnisskulptur "Wolke"; hier: Dritter Kostenerhöhungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Stadterneuerung: Baubeschluss „Grün verbindet – Coole Wege für Westerfilde & Bodelschwingh", Bauabschnitt 2, Baumpflanzungen in der Straße „Rohdesdiek“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erweiterung des Stationsnetzes zur Weiterentwicklung des Fahrradverleihsystems metropolradruhr in Dortmund und Sachstand zum Weiterbetrieb
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erkenntnisse des Förderprojektes „Einführung einer Fahrrad-App“ – Bike Citizens App
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 27. Oktober 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 23.09.2025 +NV: Überweisung BV Eving: Verbesserung der ÖPNV-Anbindung für Schulkinder in der Brechtener Heide (Zusatzantrag SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 29.09.2025 + TV: Verbesserung der ÖPNV-Anbindung für Schulkinder in der Brechtener Heide (Zusatzantrag SPD-Fraktion), hierzu: Stellungnahme der Verwaltung- Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrradparkplätze in den Stadtbezirken, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einrichtung einer direkten Busverbindung vom Höchsten zum Aplerbecker Marktplatz - Antrag (B'90/Die Grünen), hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bargeldloser Ticketverkauf in Bussen und Bahnen, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Geschwindigkeitskonzept für das Dortmunder Straßennetz - Gesamtdarstellung, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrgastunterstände, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Geschützte Kreuzungen (DS Nrn: 22531-21-E1 und 38381-25), hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/ Die GRÜNEN vom 17.01.2023 zum Stand der Planung und Umsetzung der Velorouten (DS-Nr. 26917-23-E1 „Velorouten“); hier Beantwortung der Anfrage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überweisung ABöAB: Beschwerde über Fußballfans, hier: Eingabe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überweisung ABöAB: Beschwerde über Fußballfans, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verlegung NachtExpress-Haltestelle Hauptbahnhof Nordseite -lag bereits zur Sitzung am 24.06.2025 vor -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Taktile Orientierungshilfen und Leitsysteme an Stadtbahn-Haltestellen, hier: Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 23.09.2025 +NV: Taktile Orientierungshilfen und Leitsysteme an Stadtbahn-Haltestellen, hier: Bitte um SN (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
B-Wagen, hier: Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 23.09.2025 +NV: B-Wagen, hier: Bitte um SN (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rattensichere Abfallbehälter, hier: Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 23.09.2025 +NV: Rattensichere Abfallbehälter, hier: Bitte um SN (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 18.09.2025 +NV: DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - Schaffung Interimsquartiere für benötigten Schulraum
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 30.09.2025 +TV: DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - Schaffung Interimsquartiere für benötigten Schulraum, hierzu: Bitte um SN (CDU)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 23.09.2025 +NV: Westfalenhalle Unternehmensgruppe GmbH – Information über die Zeiten der Schließung des Verbindungswegs über das Betriebsgelände der Westfalenhallen Unternehmensgruppe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten der Städtischen Immobilienwirtschaft
Angelegenheiten der Städtischen Immobilienwirtschaft -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichMündliche Berichterstattung: "Bericht zum Realisierungskonzept Schulzentrum Münsterstraße"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Tiefbauamtes
Angelegenheiten des Tiefbauamtes
Nicht-öffentlichBushaltestellenprogramm – Kooperationsvereinbarung mit dem VRR zur Umsetzung von barrierefreien Bushaltestellen und Ausbau von fünf Haltestellen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Umzug Verkehrsrechnerzentrale
Nicht-öffentlichHerstellung der vollständigen Barrierefreiheit im Stadtbahnnetz der Stadt Dortmund; Stadtbahnhaltestellen Obernette, Buschstraße und Parsevalstraße an der Linie U47 (2. Bauabschnitt)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Brückenschlag B 54, barrierefreie Wegeverbindung zwischen dem Botanischen Garten Rombergpark, PHOENIX West und dem Westfalenpark, sowie barrierefreier Zugang zur Stadtbahn-Haltestelle Rombergpark
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 29.09.2025 +TV: Brückenschlag B 54, barrierefreie Wegeverbindung zwischen dem Botanischen Garten Rombergpark, PHOENIX West und dem Westfalenpark ...., hier: Bitte um SN (SPD)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
+TV: Brückenschlag B 54, barrierefreie Wegeverbindung zwischen dem Botanischen Garten Rombergpark, PHOENIX West und dem Westfalenpark, sowie barrierefreier Zugang zur Stadtbahn-Haltestelle Rombergpark, hier: Bitte um SN (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufwertung der Fuß- und Radverkehrsverbindungen im Stadterneuerungsgebiet Westerfilde & BodelschwinghBaubeschluss "Salz- und Pfefferweg mit Neugestaltung Blauer Platz"
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Schulstraßen - Evaluation und nächste Schritte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 25.09.2025 +TV: Schulstraßen - Evaluation und nächste Schritte, hier: Ergänzung zum Vorgang
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Barrierefreie Querungsstelle in der Hörder-Bach-Allee
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes - Veränderungsbericht 3. Quartal 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes, hier: Stellungnahme der Verwaltung zu den Fragen aus der AMIG-Sitzung vom 13.05.2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Pilotprojekte zur Förderung des Fußverkehrs
Ergebnis: vertagt
Nutzungsgerechte Fuß- und Radwegeverbindung zum TSC Eintracht und Herstellung einer barrierfreien Rampe Victor-Toyka-Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erneuerung der Lichtsignalanlage 2138 im Stadtbezirk Lütgendortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überweisung BV I-West: Behelfsbrücke Lange Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überweisung BV LüDo: Straßenzustand Lütgendortmunder Hellweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Unterführung Borsigstraße, hier: Bitte um SN (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 23.09.2025 +NV: LSA-Anpassung an der Kreuzung Münsterstraße/Rückertstraße, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten der Friedhöfe
Angelegenheiten der Friedhöfe -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichFriedhöfe Dortmund - 2. Quartalsbericht für das Wirtschaftsjahr 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten der Stadtentwässerung
Angelegenheiten der Stadtentwässerung
Nicht-öffentlichFestlegung der KRiS-Gestaltungsräume ‚Wickede‘ und ‚Campus‘
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beauftragung eines Rahmenvertrages
Nicht-öffentlichZweiter Quartalsbericht 2025 der Stadtentwässerung Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Grünflächenamtes -nicht besetzt-
Angelegenheiten des Grünflächenamtes
Nicht-öffentlichVergabe der Grünpflege PHOENIX See und PHOENIX West
Nicht-öffentlichNachtrag: 25.09.2025 +TV: Überweisung AKUSW: Vergabe der Grünpflege PHOENIX See und PHOENIX West 01.01.2026 bis 31.12.2029
Nicht-öffentlichNachtrag: 29.09.2025 + TV: Vergabe der Grünpflege PHOENIX See und PHOENIX West 01.01.2026 bis 31.12.2029, hier: Stellungnahme der Verwaltung- Nachtrag
Nicht-öffentlichVergabe der Grünflächenreinigung und Papierkorbleerung
Nicht-öffentlichAnfragen -nicht besetzt-
Anfragen -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichInformationen der Verwaltung -nicht besetzt-
Informationen der Verwaltung -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 18:28 Uhr
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