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Bezirksvertretung 7

Dienstag, 28. Januar 2020 um 17:00 Uhr Rathaus Gerresheim - EG, Sitzungssaal

Tagesordnung (58)

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Verwaltungsvorlagen

4.1

Neubau Trinkwasserspeicher "Auf der Hardt" - mündlicher Vortrag Herr Dr. Eckert, Frau Leinenbach und Herr Tensing (Stadtwerke Düsseldorf AG) -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Kanalbaumaßnahme "Märkische Straße/Manthenstraße/Glasbläserstraße" - mündlicher Vortrag Frau Reifges (Stadtentwässerungsbetrieb) -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Starkregenprävention - mündlicher Vortrag Herr Terhorst (Stadtentwässerungsbetrieb) -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.4

Bauantrag Pirnaer Straße 6 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Teilunterkellerung -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.5

Bauantrag Sulzbachstraße 6 - An- und Umbau sowie Modernisierung einer Kindertagesstätte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.6

Bauvoranfrage Bergische Landstraße 275a, 275b - Errichtung von zwei Einfamilienhäusern im rückwärtigen Grundstücksbereich

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.7

Bauantrag Bruchhausen 4 - Nutzungsänderung der Gärtnerwohnung in Wohnen. Nachträgliche Genehmigung des Umbaus sowie der Errichtung einer weiteren Gaube

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.8

Verwendung von Haushaltsmitteln

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Anträge

5.1

Torfbruchstraße 185 - 189 - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.2

Cirque du Soleil - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.3

Bücherschrank Apostelplatz - Antrag der FDP-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.4

Joggingstrecke Limburgstraße umsetzen - Antrag der FDP-Fraktion -

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5.5

Anbringung größerer Abfallbehälter entlang des Schulwegs vom S-Bahnhof Gerresheim - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.6

Temporäre Nutzung des ehemaligen Parkplatzes an der Sana Klinik als Park-and-Ride-Platz - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: zurückgezogen

5.7

Verkehrsbelastung der Rennbahn- / Fahneburgstraße - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.8

Zuwegung von der Düsselbrücke (bei „Zur Düsselaue“) in Richtung Kamper Weg - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.9

Reit- und Fußwegtrennung ab Gothaer Weg/Innere südliche Düssel - Antrag der FDP-Fraktion -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.10

Sachstandsbericht Bebauung Innenbereich Ludenberger Straße und Hardtstraße - Antrag der FDP-Fraktion -

Ergebnis: zurückgezogen

5.11

Schattenspender für Spielplatz Heinrich-Könn-Straße - Antrag der FDP-Fraktion -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.12

Aufnahme des Diepenparks in die Prioritätenliste für Mehrgenerationenflächen - interfraktioneller Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP sowie Herr Müller-Gehl und Herr Möller -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.13

Südliche Heyestraße – Wirtschaftliche Entwicklung - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5.14

Verkehrskonzept Cirque du Soleil - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.15

Ottostraße - Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.16

Fahrradständer vor dem Gerresheimer Gymnasium - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.17

Zufahrt zur Fußgängerzone Neusser Tor - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Anfragen

6.1

Baugenehmigung Hahnenfurther Straße 1 - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Rayermann (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Akademie Regenbogenland - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Aufwertung des Standorts Heyestraße - Anfrage der FDP-Fraktion -

6.4

Trinkwasser für den Spielplatz Alter Gerresheimer Friedhof - Anfrage der FDP-Fraktion -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5

Verkehrschaos Cirque du Soleil und Großbaustellen-Ausgleich für „Gerresheim Süd-Süd“ - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Deterding (FDP-Fraktion) -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.6

Gartendenkmal Villa Sohl - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Willms-Heyng (FDP-Fraktion) -

Ergebnis: vertagt

6.7

Digitalisierung - Breitbandausbau im Stadtbezirk 7 - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.8

Verkehrsführung Am Gartenkamp/ Villa Sohl - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Deterding (FDP-Fraktion) -

Ergebnis: vertagt

6.9

Ersatzpflanzungen Grafenberger Allee - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

6.10

Otto– und Vereinsstraße – Zustand der Fahrbahnen - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.11

Zaun Benderstraße/ Auf der Hardt/ Ecke Ludenberger Straße - Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Nießen (CDU-Fraktion)

Ergebnis: vertagt

6.12

Kanalbaumaßnahme Bergische Landstraße - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Rayermann (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Informationsvorlagen

7.1

Beschlusskontrolle der Bezirksvertretung 7

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Baumfällungen aus Verkehrssicherungsgründen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.3

Abzug von Altpapier-Depotcontainerstationen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.4

Dachaufstockungen und Dachaufbauten im Stadtbezirk 7 - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 24.09.2019 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.5

Salinen Brunnen des Gerresheimer Bildhauers Max Kratz - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 26.03.2019 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.6

Begrünung von Haltestellen - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 24.09.2019 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.7

Masterplan Green-City Mobility / Mobilstationen im Stadtbezirk 7 - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 27.11.2018 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.8

Errichtung von Werbeanlagen im Stadtbezirk 7

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.9

Wasserspielplatz auf dem Dreherpark - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 26.11.2019 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.10

"Little Homes" gegen Obdachlosigkeit - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 26.11.2019 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.11

Bergische Kaserne / Olympisches Dorf - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 24.09.2019 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.12

Änderung der Verkehrsführung auf der Ludenberger Straße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 26.11.2019 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.13

Neue Parkplätze an der Kreuzung Keldenich-/Gräfrather Straße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 26.11.2019 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.14

Regionalplanänderung "mehr Wohnbauland am Rhein" und keine Änderung des Regionalplans im Bereich Grafenberger Wald/Güterzugstrecke-Grünzug Grafenberg, vgl. Steckbrief D_06 - Informationsvorlagen zu den Beschlüssen der BV 7 vom 25.06.2019 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 15.01.2020

Details

Ende
20:45 Uhr

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