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Rat

Mittwoch, 05. Mai 2010 um 18:00 Uhr

Tagesordnung (21)

1

Mitteilungen der Verwaltung

2

Ausschuss- und Gremienumbesetzungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Antrag der SPD-Fraktion vom 15.03.2010 auf Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4

Einbringung des Entwurfes des Haushaltsplanes für das Jahr 2010

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

5

Leitziele Nettetal 2015 +

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Kenntnisnahme über-/außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Haushaltsjahr 2009

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Haushaltsanmeldungen 2010

8.1

Haushaltsanmeldungen 2010 Straßenbau (Produkt 12.01.01 Öffentliche Verkehrsflächen)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.2

Umschichtung von Mitteln aus dem Konjunkturpaket, im Rahmen städtischer Maßnahmen (Bildungsinfrastruktur)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Bildung eines Grundschulverbundes zwischen der KGS Kaldenkirchen und KGS Leuth

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Stellenplan für den Kindergarten Bongartzstiftung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Eröffnungsbilanz des NetteBetriebes zum 01.01.2008

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Wirtschaftsplan 2010

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Jahresabschluss des NetteBetriebes zum 31.12.2008

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Abwasserbeseitigungskonzept (ABK)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

16

Mitteilungen der Verwaltung

17

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Personalangelegenheiten

19

Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 05.05.2010

Gremien

Details

Ende
19:40 Uhr

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