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Bauausschuss

Donnerstag, 27. August 2020 um 17:00 Uhr Schützenhaus Eisbergen, Bruchhof 10

Tagesordnung (55)

1.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.04.2020

2.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 30.04.2020

3.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

3.1

Sonderprogramm Deckensanierung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.

Machbarkeitsstudie Radverkehrsprojekte - Priorisierung der Maßnahmen, Errichtung eines Radweges an der „Aue“ und Umsetzung einer alternativen Wegebeschilderung am „Kirchsiek“

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.

Eigenwirtschaftliche Erschließung der Gewerbegebiete in Vennebeck/Holtrup mit Glasfaser

6.

Geplante Baumaßnahmen für den Bereich Abwasser für das Haushaltsjahr 2021

Ergebnis: 9 Stimmen dafür, 6 dagegen, 0 Enthaltungen

7.

Investitionen im Produkt Baubetriebshof 2020/2021 ff

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

8.

Konzept zum Instandhaltungsbudget 2020

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

9.

Kostenentwicklung in den Schulbaumaßnahmen

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

10.

Sanierung des Feuerwehrgerätehauses Holzhausen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

11.

Umbau der Feuer- und Rettungswache Hausberge

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

12.

Sonderprogramm Ersatz von Buswartehallen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

13.

Barrierefreie Bushaltestellen 2022 - Ravensberger Straße, Schierholzstraße und Untkenstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

14.

Widmung der Straße "Lohbrink" gem. § 6 StrWG NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

15.

Widmung von zwei Teilflächen der "Pestalozzistraße" gem. § 6 StrWG NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

16.

Widmung einer Teilfläche der "Gustav-Pinkus-Straße" gem. § 6 StrWG NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

17.

Widmung der Straße "Unterm Willem" gem. § 6 StrWG NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

18.

Anträge und Anfragen

18.1

Beschilderung Rad-/Fußweg Eisberger Straße

18.2

Zugewachsene Straßenlaternen

18.3

Einsatz Kleinfahrzeug bei der Abfallentsorgung

18.4

Verkehrsführung Bahnhof Porta

18.5

Ausbau Ellerkamp

18.6

Zone 30 in Kleinenbremen

18.7

Kreisel Bruchmühlenweg

18.8

Fußläufige Verbindung Glockenbrink/Hauptstraße

18.9

Sanierung GS Hausberge - Toilettenanlage

19.

Bekanntgaben

19.1

Sanierung Grundschule Barkhausen – Sachstand

19.2

Sanierung Grundschule Hausberge – Sachstand

19.3

Sanierung Grundschule Holzhausen – Sachstand

19.4

Sanierung Grundschule Kleinenbremen – Sachstand

19.5

Sanierung Grundschule Neesen – Sachstand

19.6

Sanierung Grundschule Veltheim – Sachstand

19.7

Schulzentrum Nord

19.8

Schulzentrum Süd

19.9

ÖPNV-Haltestellenumbau 2020

19.10

DIEK Nammen

19.11

Sanierung der Lohfelder Straße – Sachstand

19.12

Verkehrsberuhigungsmaßnahmen Hasenkamp, Am Fliegenbrink

20.

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 30.04.2020

21.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 30.04.2020

22.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

23.

Anträge und Anfragen

24.

Bekanntgaben

25.

Sachstand Gelbe Tonne

26.

Baustelle B 482

27.

Fahrzeugersatzbeschaffung Baubetriebshof 2020 (> 25 T€)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

28.

Erschließung Gewerbe- und Industriegebiet Nammen

Ergebnis: zur Beschlussfassung verwiesen an den HFA

29.

1. Änderung des Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 5, 4. Änderung -Teilbereich- einschl. 6. Änderung –Teilbereich- in Porta Westfalica-Hausberge

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

30.

Abschluss des Erschließungsvertrages zur 5. Änderung des Bebauungplanes Nr.10 "Bocksköppen" im Ortsteil Veltheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

31.

Information über Vergaben

Ergebnis: Ohne Abstimmung

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 27.08.2020

Details

Ende
20:55 Uhr
Adresse
Bruchhof 10

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