Ausschuss für Tiefbau und Verkehr
Donnerstag, 16. November 2006 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung (19)
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr am 28.09.2006
Vorstellung des Forstwirtschaftsplanes der Stadt Euskirchen für das Haushaltsjahr 2007
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Erlass einer 2. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Erlass einer 3. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Erlass einer 6. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Erlass einer 14. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Erlass einer Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Beratung als Betriebsausschuss für den Stadtbetrieb Technische Dienste
Wirtschaftsplan des Stadtbetriebes Technische Dienste Feststellung des Wirtschaftsplanes 2007 Beratung über die Finanzplanung 2006 bis 2011 Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2006 bis 2011
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie über die Abwicklung des Vermögensplanes des Stadtbetriebes Technische Dienste im 3. Quartal 2006.
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Benennung des Wirtschaftsprüfers zur Prüfung des Jahresabschlusses 2006 des Eigenbetriebes Technische Dienste
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Betriebsbedingungen der Technischen Dienste
Ergebnis: 14 Stimmen dafür, 2 dagegen, 3 Enthaltungen
Bericht zum Umbau der Kölner Straße
Ergebnis:
Bericht zum Umbau der Bahnhofsunterführung
Ergebnis:
Antrag der SPD-Fraktion vom 13.09.06 (Eingang) auf Durchfahrtsverbot für Schwer- und Lastkraftwagen auf der Steinbockstraße in Stotzheim
Ergebnis: 14 Stimmen dafür, 5 dagegen, 0 Enthaltungen
Öffentliche Sitzung
Details
- Ende
- 20:00 Uhr
- Adresse
- An der Vogelrute 1
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