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Bezirksvertretung Aplerbeck

Dienstag, 27. Februar 2024 um 15:00 Uhr Aplerbecker Marktplatz 21, 44287 Dortmund, Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck Sitzungssaal

Tagesordnung (56)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

1.3

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.4

Genehmigung der Niederschrift

1.4

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck

Nicht-öffentlich
2

Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

2

Grundstücksangelegenheiten

Nicht-öffentlich
2.1

Einwohnerfragestunde: Hausmeisterwohnung Lichtendorfer Grundschule u. a.

2.1

Sachstand- mündl. Bericht -

Nicht-öffentlich
2.2
3

Berichterstattung

3.1

Berichterstattung Bau Hoesch-Hafenbahn-Radweg, BE: Stadtplanungs- und Bauordnungsamt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.2

Beabsichtigter Ausbau des Aplerbecker Waldstadions - mündl. Bericht; BE: Bezirksbürgermeister

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1

Anregung bzgl. Parksituation in der Alpenrosenstraße, Sölderholz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Anregung bzgl. Verkehrssituation Sölder Straße/Ecke Schlagbaumstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Anregung bzgl. Flughafen Dortmund, Nachtflug während der Fußball EM 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.4

Anregung bzgl. Geschwindigkeitsüberschreitungen in der Selzerstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.5

Anregung bzgl. Einrichtung einer Parkverbotszone auf der Selzerstraße (Selzerstraße/Ecke Reiserstraße Richtung Osten)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.6

Anregung bzgl. Verkehrssicherheit Zobelweg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.7

Anregung des Seniorenbeirates bzgl. Aufstellen von zwei Seniorenbänken auf dem Friedhof Sölde

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Finanzen und Liegenschaften

5.1

Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Aplerbeck für das Jahr 2024 und Verwendungszweck über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel

Ergebnis: vertagt

6

Bürgerdienste und öffentliche Ordnung (unbesetzt)

7

Schulen (unbesetzt)

8

Kultur, Sport und Freizeit (unbesetzt)

9

Kinder und Jugend (unbesetzt)

10

Soziales, Familie und Gesundheit (unbesetzt)

11

Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1

Änderung der Stellplatzsatzung zu Gunsten des öffentlich geförderten Wohnungsbaus

Ergebnis: vertagt

11.2

Dynamischer Hitzeaktionsplan der Stadt Dortmund und Gründung des Arbeitskreises Hitzevorsorge im Rahmen der Umsetzung des Masterplans integrierte Klimaanpassung Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.3

Überprüfung und ggf. Ausbesserung von Markierungen im Stadtbezirk - Antrag SPD-Fraktion und CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.4

Installierung eines Blitzers an der Sölder Straße im Bereich der Caritas-Kindertagesstätte - Antrag SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.5

Wiederherstellung der Markierung des Fahrradbedarfsstreifens an der Aplerbecker Straße zwischen den Hausnummern 455 und 459 - Antrag SPD-Fraktion -

Ergebnis: zurückgezogen

11.6

Bereitstellung von Abfallbehältern im Raum Sölder Straße/Rosenstraße/Kapellenufer/Nathmerichstraße - Antrag SPD-Fraktion - wurde bereits zur Sitzung am 05.12.2023 verteilt -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.7

Halteverbot vor und hinter der Brücke auf der Abteistraße - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.8

Überprüfung der zentralen Steuerung von Heizungssystemen in den Aplerbecker Schulen - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.9

Sachstandsbericht zu großflächigen Ausbesserungen von Straßenschäden auf der Schüruferstraße im Bereich Dortmund-Schüren - Antrag CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Mitteilungen

12.1

Abschlussbericht bzgl. Einrichtung einer Metropolrad Ruhr Station in Aplerbeck

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Abschlussbericht Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2023/24 zu den weiterführenden Schulen der Stadt Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Abschlussbericht zur Anregung bzgl. Hundewiese in Do-Sölde, Begonienstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Abschlussbericht zum Sachstandsbericht über die strategische Ausbauplanung der Kindertagesbetreuung 2021 - 2025, hier: Zweiter Sachstandsbericht 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Abschlussbericht bzgl. Verkehrsberuhigungsmaßnahmen Kleiberweg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.6

Abschlussbericht zur Einwohnerfragestunde bzgl. Schadstoffmessung im Bereich Sparkasse

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.7

Abschlussbericht bzgl. Abfallbehälter für Hundekot - Tunnelpark Berghofen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Antworten auf Anfragen (unbesetzt)

14

Anfragen

14.1

Schaffung eines verkehrssicheren Gehwegs an der Bushaltestelle "Im Hilger" auf beiden Seiten - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

14.2

Bau einer Ampelanlage an der Kreuzung Lichtendorfer Straße/Eichholzstraße/Nelkenstraße - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

14.3

Machbarkeit Kreisverkehr Schüruferstraße - Anfrage CDU-Fraktion

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
16:45 Uhr

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