mandari

Haupt- und Finanzausschuss

Montag, 22. November 2004 um 16:05 Uhr

Tagesordnung (41)

1

Öffentliche Sitzung

2

Beschlussfassung durch d. Haupt- und Finanzausschuss

3

Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 19.07.2004, Nr. 0747/04

4

Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe - Sachstandsbericht -

5

Empfehlung an d.Rat

6

RWE AG und Vereinigung ehemaliger kommunaler Aktionäre der VEW AG (VKA), Gremienbesetzung

7

Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Ausgaben im HJ 2004 bei der HSt. 4980.788.1000.X - Zuschuss an freie Träger im Rahmen AfL

8

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2003 und Beschluss über die Verwendung des Jahresüberschusses des Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetriebes Hamm (ASH)

9

Auswahl des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss des Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetriebes Hamm (ASH)

10

Richtlinien der Stadt Hamm über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Wohnumfeldverbesserungen durch die Gestaltung von Innenhöfen, Vorgärten, Fassaden und Dächern vom 14.07.87 hier: 5.Änderung

11

Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichtes 2003 und Beschluss über die Behandlung des Jahresüberschusses des Gustav-Lübcke-Museums

12

Wahl von beratenden Mitgliedern in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration

13

2. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Hamm vom 15.11.2000

14

Projektgesellschaft Radbod, Vertreter der Wirtschaft im Aufsichtsrat

15

Sparkasse Hamm, stellvertretendes Mitglied im Verwaltungsrat

16

Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Ausgaben im HJ 2004 bei der HSt. 9322.639.0012.9 - Schülerbeförderungskosten in Höhe von 1.175.000 €.

17

Einrichtung und Förderung der Regionalagentur Westfälisches Ruhrgebiet

18

33. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 31. Mai bis 02. Juni 2005 in Berlin

19

Umbesetzungen im Kreispolizeibeirat

20

Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen

21

5. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 07.032 - Auf dem Knuf - hier: Satzungsbeschluss

22

183. Änderung des Flächennutzungsplans - Am Hülsenbusch - hier: Feststellungsbeschluss

23

Bebauungsplan Nr. 01.111 - Am Hülsenbusch - hier: Satzungsbeschluss

24

182. Änderung des Flächennutzungsplans - Am Frielicker Winkel - hier: Feststellungsbeschluss

25

Bebauungsplan Nr. 07.090 - Am Frielicker Winkel - hier: Satzungsbeschluss

26

Bebauungsplan Nr. 04.061 -Kamener Straße/südlich Basaltstraße- hier: Satzung über eine Veränderungssperre

27

8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06.017 - Römerstraße - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

28

160. Änderung des Flächennutzungsplanes - Ursulastraße - hier: 1. Erweiterung des Änderungsbereiches 2. Verzicht auf erneute frühzeitige Bürgerbeteiligung 3. Offenlegungsbeschluss

29

Bebauungsplan Nr. 03.077 - Ursulastraße - hier: 1. Erweiterung des Geltungsbereiches 2. Verzicht auf erneute frühzeitige Bürgerbeteiligung 3. Offenlegungsbeschluss

30

193. Änderung des Flächennutzungsplans - Am Jahnbad - hier: 1. Änderungsbeschluss 2. frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

31

Bebauungsplan Nr. 01.106 - Am Jahnbad - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

32

1. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04.041 -Karl-Osterbrauck-Str.- hier: Satzungsbeschluss

33

9. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02.001 -Eickhoffstraße- 1. Beschluss über vorgebrachte Anregungen 2. Satzungsbeschluss

34

184. Änderung des Flächennutzungsplanes -ehemalige Grundschule Werries- hier: Feststellungsbeschluss

35

1. 1. Änderung des Gebietsentwicklungsplanes für den Regierungsbezirk Arnsberg, Teilabschnitt Oberbereich Dortmund - westl. Teil (Dortmund/Kreis Unna/Hamm) im Bereich der Stadt Hamm und der Gemeinde Bönen. Umwidmung von allgemeinem Freiraum- und Agrarbereich in ein Bereich für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB Hamm/Bönen) und Darstellung einer sonstigen regional- planerisch bedeutsamen Straße. 2. Aufgabe der bisherigen Darstellung eines Bereiches für gewerbliche und industrielle Ansiedlungen in Hamm-Uentrop im Landesentwicklungsplan VI - Gebiete für flächenintensive Großvorhaben (LEP VI-Fläche Hamm/Welver) hier: Stellungnahme der Stadt Hamm im Beteilungsverfahren gemäß § 15 Abs. 1 Landesplanungsgesetz - LPlG

36

Bebauungsplan Nr. 03.084 -Mitfahrerparkplatz Werler Straße- 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

37

Verschiedenes

38

Anträge zur Niederschrift über Teil II der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 19.07.2004, Nr. 0747/04

39

Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen - mündl. Bericht -

40

Nr. 3790/04/N Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Grundstückserwerb Mitfahrerparkplatz und GE-Fläche an der Werler Straße (Sterthoff)

41

Empfehlung an d. Rat

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 22.11.2004

Details

Ende
19:20 Uhr

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