Haupt- und Finanzausschuss
Montag, 22. November 2004 um 16:05 Uhr
Tagesordnung (41)
Öffentliche Sitzung
Beschlussfassung durch d. Haupt- und Finanzausschuss
Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 19.07.2004, Nr. 0747/04
Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe - Sachstandsbericht -
Empfehlung an d.Rat
RWE AG und Vereinigung ehemaliger kommunaler Aktionäre der VEW AG (VKA), Gremienbesetzung
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Ausgaben im HJ 2004 bei der HSt. 4980.788.1000.X - Zuschuss an freie Träger im Rahmen AfL
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2003 und Beschluss über die Verwendung des Jahresüberschusses des Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetriebes Hamm (ASH)
Auswahl des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss des Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetriebes Hamm (ASH)
Richtlinien der Stadt Hamm über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Wohnumfeldverbesserungen durch die Gestaltung von Innenhöfen, Vorgärten, Fassaden und Dächern vom 14.07.87 hier: 5.Änderung
Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichtes 2003 und Beschluss über die Behandlung des Jahresüberschusses des Gustav-Lübcke-Museums
Wahl von beratenden Mitgliedern in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration
2. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Hamm vom 15.11.2000
Projektgesellschaft Radbod, Vertreter der Wirtschaft im Aufsichtsrat
Sparkasse Hamm, stellvertretendes Mitglied im Verwaltungsrat
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Ausgaben im HJ 2004 bei der HSt. 9322.639.0012.9 - Schülerbeförderungskosten in Höhe von 1.175.000 €.
Einrichtung und Förderung der Regionalagentur Westfälisches Ruhrgebiet
33. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 31. Mai bis 02. Juni 2005 in Berlin
Umbesetzungen im Kreispolizeibeirat
Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen
5. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 07.032 - Auf dem Knuf - hier: Satzungsbeschluss
183. Änderung des Flächennutzungsplans - Am Hülsenbusch - hier: Feststellungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 01.111 - Am Hülsenbusch - hier: Satzungsbeschluss
182. Änderung des Flächennutzungsplans - Am Frielicker Winkel - hier: Feststellungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 07.090 - Am Frielicker Winkel - hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 04.061 -Kamener Straße/südlich Basaltstraße- hier: Satzung über eine Veränderungssperre
8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06.017 - Römerstraße - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
160. Änderung des Flächennutzungsplanes - Ursulastraße - hier: 1. Erweiterung des Änderungsbereiches 2. Verzicht auf erneute frühzeitige Bürgerbeteiligung 3. Offenlegungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 03.077 - Ursulastraße - hier: 1. Erweiterung des Geltungsbereiches 2. Verzicht auf erneute frühzeitige Bürgerbeteiligung 3. Offenlegungsbeschluss
193. Änderung des Flächennutzungsplans - Am Jahnbad - hier: 1. Änderungsbeschluss 2. frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Bebauungsplan Nr. 01.106 - Am Jahnbad - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
1. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04.041 -Karl-Osterbrauck-Str.- hier: Satzungsbeschluss
9. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02.001 -Eickhoffstraße- 1. Beschluss über vorgebrachte Anregungen 2. Satzungsbeschluss
184. Änderung des Flächennutzungsplanes -ehemalige Grundschule Werries- hier: Feststellungsbeschluss
1. 1. Änderung des Gebietsentwicklungsplanes für den Regierungsbezirk Arnsberg, Teilabschnitt Oberbereich Dortmund - westl. Teil (Dortmund/Kreis Unna/Hamm) im Bereich der Stadt Hamm und der Gemeinde Bönen. Umwidmung von allgemeinem Freiraum- und Agrarbereich in ein Bereich für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB Hamm/Bönen) und Darstellung einer sonstigen regional- planerisch bedeutsamen Straße. 2. Aufgabe der bisherigen Darstellung eines Bereiches für gewerbliche und industrielle Ansiedlungen in Hamm-Uentrop im Landesentwicklungsplan VI - Gebiete für flächenintensive Großvorhaben (LEP VI-Fläche Hamm/Welver) hier: Stellungnahme der Stadt Hamm im Beteilungsverfahren gemäß § 15 Abs. 1 Landesplanungsgesetz - LPlG
Bebauungsplan Nr. 03.084 -Mitfahrerparkplatz Werler Straße- 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Verschiedenes
Anträge zur Niederschrift über Teil II der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 19.07.2004, Nr. 0747/04
Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen - mündl. Bericht -
Nr. 3790/04/N Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Grundstückserwerb Mitfahrerparkplatz und GE-Fläche an der Werler Straße (Sterthoff)
Empfehlung an d. Rat
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 22.11.2004
Gremien
Details
- Ende
- 19:20 Uhr
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