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Hauptausschuss

Mittwoch, 07. Februar 2018 um 17:00 Uhr Ratssaal Abtei

Tagesordnung (26)

1

Niederschrift über die 24. Sitzung des Hauptausschusses am 06.12.2017 - Siehe Anlage -

Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung

2

Niederschrift über die 25. Sitzung des Hauptausschusses am 13.12.2017 -öffentlicher Teil- Siehe Anlage

Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung

3

Feststellung des Gesamtabschlusses 31.12.2015

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

3.1

Änderungsantrag zu TOP 3 - Feststellungdes Gesamtabschlusses 31.12.2015

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

4

Gesamtabschlüsse 2010-2015 - Ergebnisverwendung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

5

Compliance

Ergebnis: Kenntnisnahme

6

Public Corporate Governance Kodex (PCGK)

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en

7

Beteiligung der NEW Kommunalholding

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en

8

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

9

Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

10

Über-und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2017

Ergebnis: Kenntnisnahme

11

Soziale Betreuung Flüchtlinge

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

12

Dreiundzwanzigster Nachtrag zur Zuständigkeitsordnung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en

13

Festlegung des Soziale Stadt Gebietes "Soziale Stadt Alt-Mönchengladbach"

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

14

Städtebauliche Entwicklung der City-Ost

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

14.1

Vorlage 2820/IX: Städtebauliche Entwicklung der City Ost

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

15

Errichtung Ersatzbau Kindertagesstätte Hülserkamp 3

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

16

Städtebauliche Fördermaßnahme Alt-Mönchengladbach

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

17

Beratung des Entwurfes des Haushaltes 2018 einschl. des Entwurfs der Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes (HSP); Teilnahme an der Studie Vitale Innenstädte 2018;

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

18

Einrichtung und Betreiben einer Touristeninformation im Vitus Center; hier: Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 17.01.2018

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en

18.1

Einrichtung und Betreiben einer Touristeninformation in Mönchengladbach

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

19

Verwendung von Herbiziden in der Stadt Mönchengladbach; hier: Fraktionsantrag Bündnis90/Die Grünen vom 19.01.2018

Ergebnis: An den Ausschuss für Feuerwehr, öffentliche Ordnung und Katastrophenschutz verwiesen

20

Anfragen und Mitteilungen

20.1

Anfrage von Ratsherrn Schultz, DIE LINKE

20.2

Anfrage von Ratsherrn Gutowski, FDP

20.3

Anfrage von Ratsherrn Sasserath, Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Details

Ende
19:35 Uhr

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