Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung

Tagesordnung (26)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 23.04.2014

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Haushalt 2015 - Einbringung des Teilhaushalts für den Fachbereich Bürger und Ordnung

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2014/4560
5. 3.1.1

   Haushalt 2015 - Vorstellung der Konsolidierungsvorschläge

   zur Kenntnis genommen

   • Mitteilungsvorlage VO/2014/4641
6. 3.2

   Haushalt 2015 - Einbringung des Teilhaushalts für die Feuerwehr

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2014/4530
7. 3.3

   Neufassung Satzung Freiwillige Feuerwehr der Stadt Osnabrück

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2014/4522
8. 3.4

   Verordnung zur Änderung der Verordnung der Stadt Osnabrück vom 07.11.2000 über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die in der Stadt Osnabrück zugelassenen Taxen (3. Änderungsverordnung)

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2014/4547
9. 4

   Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

10. 4.1

    Fahrzeugfreigabe: Neubeschaffung eines Notarzteinsatzfahrzeuges, eines Rettungstransportwagens und eines Krankentransportwagens

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2014/4536
11. 4.2

    Beschaffung eines Gerätewagen Rett / MANV

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2014/4549
12. 4.3

    Fahrzeugfreigabe Ersatzbeschaffung Mehrzweckfahrzeug

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2014/4548
13. 4.4

    "Osnabrück isst gut" 2015 - Zulassung einer Ausnahme von dem Konzept "Zukünftige Nutzung des Marktplatzes für Großveranstaltungen"

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2014/4474
14. 4.5

    Personelle Aufstockung des OS Teams - Ordnungsaußendienst -

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2014/4561
15. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

16. 5.1

    Fremdenfeindliche und rassistische Übergriffe

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2014/4144
17. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

18. 7

    Mitteilungen und Anfragen

19. 7.1

    Betriebliches Gesundheitsmanagement für die Osnabrücker Feuerwehr

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2014/4241
20. 7.2

    Einrichtung und Besetzung von Planstellen

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2014/3982-01
21. 7.3

    Schutzkleidung für die Freiwillige Feuerwehr

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2014/4286
22. 7.3.1

    Schutzkleidung für die Freiwillige Feuerwehr

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2014/4286-01
23. 7.4

    Schutz vor Hochwasser und Extremwetter

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2014/4504
24. 7.5

    Sachstand kommunale Kriminalprävention

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2014/4498
25. 7.6

    mündliche Mitteilungen der Verwaltung

26. 7.7

    Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder